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Schloss - Kein eindeutiges Votum in Friedberg
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Bürgerentscheid "Wittelsbacher Schloss"

Schloss - Kein eindeutiges Votum in Friedberg

 Der Umbau des Friedberger Schlosses beginnt 2012. Foto: B4B SCHWABEN

Der gestrige Bürgerentscheid über den Ausbau des Wittelsbacher Schlosses brachte keine klare Entscheidung für einen Vollausbau oder eine Sanierung des Schloss. Der Friedberger Stadtrat sieht sich aber bestätigt.

Der gestrige Bürgerentscheid über den Ausbau oder die Sanierung des Wittelsbacher Schlosses brachte kein klares Ergebnis hervor. Lediglich knapp 30 Prozent der Friedberger Wahlberechtigten gingen zu den Urnen. Zu wenige, um ein gültige Entscheidung zu bekommen. Ein eindeutiges Ergebnis wurde nur in der Stichfrage erreicht, so die Augsburger Allgemeine. Die Wähler konnten zwischen einer Sanierung und einem Vollausbau wählen. 53,5 Prozent entschieden sich dafür, dass das Schloss saniert werden solle. 46,5 Prozent stimmten für einen vollständigen Ausbau des Wittelsbacher Schlosses. (Augsburger Allgemeine)

Kein klares Votum durch den Bürgerentscheid

Wie die Augsburger Allgemeine schreibt, kam es bei den beiden einzelnen Fragen zu Ausbau und Sanierung seltsamerweise zweimal zu einer Mehrheit über 50 Prozent. So beantworteten 53 Prozent der Wähler die Frage, ob sie einen Vollausbau wünschen, mit Ja. Bei der Frage, ob es eine Sanierung geben solle, antworteten 58,5 Prozent mit Ja. Der Wahlschein mit jeweils drei Fragen zur weiteren Vorgehensweise am Schloss verwirrte anscheinend viele Wähler. 13,7 Prozent der Stimmzettel waren ungültig. Ein klares Votum brachte der Bürgerentscheid deshalb nicht hervor.

Stadtrat wird Vollausbau fortführen

Dementsprechend unterschiedlich fielen auch die Reaktionen auf den Bürgerentscheid aus. Der Friedberger Bürgermeister Dr. Peter Bergmair sah in dem  Ergebnis ein Zeichen dafür, dass der Stadtrat den angestrebten Vollausbau fortführen solle. Die geringe Wahlbeteiligung war für Peter Bergmair ein Signal, dass viele Bürger mit der Politik des Friedberger Stadtrates einverstanden sind - eine Abstimmung daher nicht für nötig gehalten hätten.  Der Friedberger Stadtrat werde deshalb den geplanten Vollausbau des Schlosses voran treiben. Der Schloss-Ausschuss des Stadtrates soll schon bald mit den Planungs-Aufträgen beschäftigt sein, so die Augsburger Allgemeine.

Unterschiedliche Reaktionen der Stadtrats-Fraktionen

Fraktionschef Thomas Kleist von der CSU sah sich seinerseits als „moralischer Sieger“ des Bürgerentscheids. Die CSU befürwortet die Sanierung des Schlosses. Diese hatte in der Stichfrage mehr Stimmen erhalten als der Ausbau. Jakob Eichele von den Freien Wähler schließt sich aber der Meinung des Friedberger Bürgermeisters an. Die geringe Wahlbeteiligung zeigt das Einverständnis der Friedberger zum Vollausbau. „Normalerweise hat der Stadtrat zu entscheiden und aus. Dafür ist er gewählt“, so Eichele zur AZ. Auch Wolfgang Rockelmann (SPD/Parteifreie Bürger) sieht das Abstimmungs-Ergebnis nicht für ein Hindernis für den Vollausbaus. „Die überwiegende Mehrheit hat gesagt, dass sie damit zufrieden ist, was der Stadtrat beschlossen hat“, sagte Rockelmann. Das Abstimmungs-Verhalten brachte hervor, dass in der Stadt Friedberg (mit Ausnahme der direkten Anwohner des Wittelsbacher Schlosses) die Ausbau-Befürworter führten. In den Stadtteilen waren es eher die Sanierungs-Anhänger, so die Augsburger Allgemeine.

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