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In welchem Rahmen dürfen geschützte Marken in fremden Werbespots auftauchen?
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Dr. Bertram Rapp, CHARRIER RAPP & LIEBAU

In welchem Rahmen dürfen geschützte Marken in fremden Werbespots auftauchen?

Unser B4B BERATERPOOL Experte für Patent- und Markenfragen: Patentanwalt Dr. Bertram Rapp.
Unser B4B BERATERPOOL Experte für Patent- und Markenfragen: Patentanwalt Dr. Bertram Rapp. Foto: B4BSCHWABEN.de

Ist es aus markenrechtlicher Sicht in Ordnung, fremde Marken in eigenen Werbespots zu zeigen, sofern diese nicht im Vordergrund stehen? Dr. Bertram Rapp kennt die Antwort.

„Wir haben einen Influencer beauftragt, unsere Produkte in Szene zu setzen. Wenn dieser einen Werbespot für unsere Produkte, zB Werkzeuge, dreht und einen Pullover mit einem Jack&Jones Logo trägt, könnte da der Markeninhaber meckern?“

Unser Experte für Patent- und Markenfragen, Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, antwortet: 

Grundsätzlich besteht markenrechtliche Verwechslungsgefahr nur dann, wenn sowohl die einander gegenüberstehenden Zeichen als auch die einander gegenüberstehenden Waren oder Dienstleistungen identisch oder ähnlich sind. Vorliegend sind die Waren, Werkzeuge einerseits und Textilien andererseits, völlig verschieden, so dass man annehmen könnte, der Markeninhaber von Jack&Jones habe keinen Grund zu „meckern“. 

Bekannte Marken fallen unter eine Spezialregelung

 Allerdings sieht das Markengesetz bei besonders bekannten Marken eine Spezialregelung vor, wenn deren Wertschätzung ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausgenutzt oder beeinträchtigt wird. Die Marke „Jack&Jones“ könnte diese Voraussetzung der Bekanntheit erfüllen. In diesem Fall könnte der Markeninhaber auch gegen die Benutzung der Marke auf dem Pullover innerhalb des Werbespots für Werkzeuge erfolgreich markenrechtliche Ansprüche auf Unterlassung, Schadenersatz etc. geltend machen. Gerade bei der Benutzung bekannter Marken für beliebige Waren beziehungsweise Dienstleistungen ist daher besondere Vorsicht geboten.

Sie haben Rückfragen an Patentexperte Dr. Bertram Rapp, oder wünschen eine tiefergehende Beratung? Dann nehmen Sie jetzt direkt Kontakt auf.

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