Haushaltsplan für 2018

Landkreis Unterallgäu verzeichnet Rekordhöhen bei Steuereinnahmen

Das Landratsamt Unterallgäu. Foto: Eva Büchele | Landratsamt Unterallgäu
Noch wird der Etat für den Haushalt 2018 in den verschiedenen Ausschüssen des Gremiums beraten. Im April soll er voraussichtlich beschlossen werden. Doch schon jetzt lässt sich festhalen: Die Gemeinden im Landkreis Unterallgäu haben deutlich mehr Steuern eingenommen.

Die Eckdaten für den Kreishaushalt 2018 stellte nun Kreiskämmerer Sebastian Seefried im Bau- und Kreisausschuss des Unterallgäuer Kreistags vor. Die Umlagekraft des Landkreises ist in diesem Jahr um 8,9 Prozent auf 165,5 Millionen Euro gestiegen. „Unter den zehn Landkreisen in Schwaben liegt das Unterallgäu damit auf Rang zwei“, sagte Seefried. Grund für die gestiegene Umlagekraft sind unter anderem die wachsenden Steuereinnahmen der Unterallgäuer Gemeinden.

„Massiver Anstieg“ bei den Steuereinnahmen

2017 haben diese dem Kämmerer zufolge eine neue Rekordhöhe erreicht. Bis zum dritten Quartal sind die Steuereinnahmen gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 16 Prozent gewachsen. „Das ist ein massiver Anstieg“, so Seefried. Mit den seit Jahren kontinuierlich nach oben gehenden Steuereinnahmen wächst auch die Kreisumlage. Bei einem unveränderten Hebesatz von 46,3 Prozent würde der Landkreis heuer 76,6 Millionen Euro und damit 6,2 Millionen Euro mehr Kreisumlage einnehmen als im Vorjahr. Die Kreisumlage führen die Gemeinden an den Landkreis ab. Von diesem Geld zahlt der Kreis wiederum eine Umlage an den Bezirk Schwaben. Die Bezirksumlage steigt heuer um drei Millionen Euro auf 37,1 Millionen Euro. „Unterm Strich hätten wir damit einen Anstieg der Kreisumlage um 3,2 Millionen Euro“, erklärte Seefried.

Zu den weiteren Einnahmequellen des Landkreises zählen aber auch die sogenannten Schlüsselzuweisungen. Heuer zahlt der Staat hier 843.000 Euro mehr an den Kreis, nämlich 17,6 Millionen Euro. Das entspricht einem Plus von fünf Prozent gegenüber dem Jahr zuvor.

Kosten für Lehrer steigen

Trotz der hohen Einnahmen hat der Landkreis mit Sonderbelastungen zu kämpfen. Die Kosten für Lehrer an den Rupert-Ness-Schulen in Ottobeuren und an den Beruflichen Schulen in Bad Wörishofen steigen heuer um 350.000 Euro auf 12,13 Millionen Euro an. Davon tragen der Landkreis und der Zweckverband Berufliche Schulen Bad Wörishofen, an dem der Kreis zu 80 Prozent beteiligt ist, 7,36 Millionen Euro. Die restliche Summe gibt der Freistaat Bayern als Zuschuss.

„Eine derartige finanzielle Belastung eines Landkreises durch den Betrieb von kommunalen weiterführenden Schulen ist bayernweit einzigartig und entspricht 2018 circa 4,45 Prozentpunkten der Kreisumlage“, rechnete Seefried vor. „Deshalb fahren wir diesen Landkreis eigentlich mit einer Kreisumlage von 41,85 Prozentpunkten. Das wiederum wäre mit Abstand der niedrigste Hebesatz in Schwaben.“ An dieser Sonderbelastung könne man auf absehbare Zeit auch nichts ändern, erklärte Landrat Hans-Joachim Weirather.

„Es ist gelungen, eine deutliche Verschlechterung der Situation abzuwenden“

CSU-Landtagsabgeordneter Klaus Holetschek habe erreicht, dass der Freistaat weiterhin für fünf staatliche Lehrkräfte zahlt. Die Kostenübernahme sollte eigentlich in diesem Jahr auslaufen. „Es ist gelungen, eine deutliche Verschlechterung der Situation abzuwenden“, betonte Weirather. Die bisherige Lage sei aber nicht verbessert worden.

14,2 Millionen Euro will der Landkreis Unterallgäu investieren

Nach derzeitigem Stand hat der Haushaltplan 2018 ein Gesamtvolumen von 167,3 Millionen Euro. Davon entfallen 147,1 Millionen auf den Verwaltungshaushalt, der die laufenden Einnahmen und Ausgaben umfasst. Im Vermögenshaushalt sind 20,2 Millionen Euro vorgesehen. Davon sollen 14,2 Millionen Euro investiert werden – beispielsweise in Schulen und Straßen. Die allgemeine Rücklage stieg um 273.000 Euro auf 4,16 Millionen Euro und soll nicht angegangen werden. Außerdem will der Kreis keine neuen Schulden machen, sondern den Schuldenstand im Landkreis-Kernhaushalt auf 13,5 Millionen Euro senken.

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