Infrastruktur-Projekt

Freistaat Bayern baut Mobilfunk in Bayerisch-Schwaben aus

Ein gut ausgebautes Mobilfunknetz ist ein Standortfaktor. Deshalb gibt es hierfür neue staatliche Förderungen. Diese Kommunen profitieren besonders.

Das Mobilfunkförderprogramm des Bayerischen Wirtschaftsministeriums wird auf 18 weitere Städte und Gemeinden ausgeweitet. Auch die schwäbischen Kommunen Füssen und Pöttmes haben von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger nun den Förderbescheid erhalten. Aiwanger erklärte hierzu: „Wir brauchen die Kommunen als Partner vor Ort beim Mobilfunkausbau. Daher freue ich mich sehr, die zwei Kommunen an Bord des Förderprogramms begrüßen zu dürfen. Mit unserer Finanzierung unterstützen wir den Bau der notwendigen Infrastruktur und tragen so maßgeblich zur Verbesserung des Mobilfunknetzes bei.“ Außerdem ergänzte er: „Unsere Botschaft ist klar: Wir wollen bayernweit für gutes und schnelles Netz sorgen und die Mobilfunklöcher schließen.“ Innerhalb des Freistaats haben bisher 81 Kommunen einen Förderbescheid erhalten.

Diese schwäbischen Kommunen werden gefördert

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Aus Schwaben haben bisher vier Kommunen einen Förderbescheid erhalten: Bobingen, Immenstadt im Allgäu, Ederheim und Oettingen. Insgesamt sind 134 Städte und Gemeinden aus diesem Regierungsbezirk förderberechtigt.  

Neben den schwäbischen Kommunen erhalten außerdem Waldsassen, Velburg, Deining und Tännesberg (Oberpfalz), Rauhenebrach, Gmünden am Main, Trappstadt (alle Unterfranken), Seßlach (Oberfranken), Weihenzell (Oberpfalz), Neukirchen, Niederwinkling, Ering und Unterdietfurt (Niederbayern) sowie Oberaudorf, Marktl und Gerolsbach (Oberbayern) einen Förderbescheid.

Fördersumme bis zu 500.000 Euro

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Mit der Fördersumme sollen Masten, Fundamente und Leerrohre gebaut werden. Städte und Kommunen können die Förderung in zwei Varianten beantragen: Die Bauauftragsvariante sieht vor, dass die Gemeinde die Bauherrin ist. Sie kümmert sich von der Ausschreibung des Baus bis hin zur Vermietung an die Netzbetreiber. Bei der Baukonzessionsvariante übergibt die Gemeinde die Planung, den Bau und das Betreiben des Mobilfunkmastes an einen Konzessionär als Bauherr. Der Fördersatz beträgt grundsätzlich 80 Prozent der förderfähigen Kosten – in manchen Regionen sogar 90 Prozent. Der Höchstbetrag liegt bei 500.000 Euro. Im Durchschnitt trägt die Gemeinde einen Eigenanteil von 10 bis 20 Prozent, der beispielsweise mit Mieteinnahmen ausgeglichen werden kann.

Forderung nach besserem Mobilfunkausbau

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Unabhängig von den neuen Förderbescheiden hat Bayerisch-Schwaben bereits im ersten Corona-Jahr 2020 in den seine digitale Infrastruktur investiert. Im Oktober erklärte Werner Ziegelmeier, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der vbw Bezirksgruppe Schwaben, bereits wie wichtig eine gute Internetverbindung für die Region sei. Der Günzburger Landrat erklärte damals, dass im Breitbandausbau bereits positive Fortschritte erzielt wurden. Kritisiert wurde damals in einer Umfrage des vbw hingegen der jetzt weiter geförderte Mobilfunkausbau. Zwar sei der Ausbau in der Region insgesamt gut, doch gebe es weiterhin weiße Flecken mit unzureichendem Empfang auch an häufig frequentierten Verkehrswegen.

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Neben den schwäbischen Kommunen erhalten außerdem Waldsassen, Velburg, Deining und Tännesberg (Oberpfalz), Rauhenebrach, Gmünden am Main, Trappstadt (alle Unterfranken), Seßlach (Oberfranken), Weihenzell (Oberpfalz), Neukirchen, Niederwinkling, Ering und Unterdietfurt (Niederbayern) sowie Oberaudorf, Marktl und Gerolsbach (Oberbayern) einen Förderbescheid.

Fördersumme bis zu 500.000 Euro

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