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Google nimmt die Befahrungen deutscher Straßen mit seinen bereits bekannten, mit Kameras ausgerüsteten Spezial-Fahrzeugen wieder auf. Dass dies in diesem Frühjahr geschehen würde, hatte Google bereits Anfang dieses Jahres angekündigt. Auch das Gebiet des Landkreises Günzburg ist für eine Befahrung vorgesehen. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat mit Google Kontakt aufgenommen. Mit Unterstützung des TÜV Süd hat das BayLDA eines der Fahrzeuge, das in Bayern eingesetzt werden wird, untersucht.
BayLDA und TÜV Süd untersuchen Google-Fahrzeuge
Gegenstand der Untersuchung war die Frage, ob das Fahrzeug weiterhin zur Erfassung von WLAN-Daten geeignet ist. Im April 2010 war bekannt geworden, dass die Google-Fahrzeuge nicht nur die Straßen abfotografiert haben. Sie haben auch Daten privater WLAN-Funknetze, insbesondere unverschlüsselte Kommunikations-Inhalte, aufgezeichnet. Bei der Überprüfung wurde das Google-Fahrzeug in Augenschein und auch in Betrieb genommen. Die Auswertung der bei einer Probefahrt aufgezeichneten Daten hat ergeben: Das untersuchte Google-Fahrzeug ist nicht geeignet, WLAN-Daten zu erfassen.
Landesamt für Datenschutzaufsicht gibt Google-Befahrungen frei
Nach der Überprüfung hat das Landesamt daher die Wiederaufnahme der Fahrten von Google freigegeben. Im Rahmen der Überprüfung hat Google mitgeteilt, dass die künftigen Befahrungen lediglich der Ergänzung und Verbesserung von Karten-Material dienen sollen. Unter anderem wird das durch Google aufgezeichnete Material in den Dienst „Google Maps“ eingebunden werden. Derzeit seien laut Google keine weiteren Veröffentlichungen von Panorama-Ansichten in Deutschland geplant.
Kein Vorab-Widerspruchsrecht für Haus-Eigentümer
Unter den beschriebenen Umständen besteht aus datenschutzrechtlicher Sicht kein (Vorab-)Widerspruchsrecht der betroffenen Haus-Eigentümer bzw. Haus-Bewohner. Darauf wies das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht ausdrücklich hin. Bei früheren Befahrungen durch die Google-Fahrzeuge konnten Haus-Besitzer und –Bewohner Widerspruch dagegen einlegen, dass ihr Haus abfotografiert wird.
Warum fotografiert Google die deutschen Straßen?
Google fotografiert international Straßen für seinen Online-Dienst „Google Street View“ ab. Bei Google Street View stehen dann 360-Grad Panorama-Ansichten von Straßen zur Verfügung, die man im Internet abrufen kann. Somit bekommt der Nutzer anstatt einer 2D-Straßenkarte im Endeffekt eine detaillierte Rundum-Ansicht. Mit Google Street View hatte Google weltweit heftige Kontroversen zum Datenschutz ausgelöst.