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Varta gewinnt Patentstreit gegen chinesische EVE Energy Co. Ltd.
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Rechtsstreit

Varta gewinnt Patentstreit gegen chinesische EVE Energy Co. Ltd.

Der Standort von Varta in Nördlingen. Foto: Varta AG

Für Varta ist es ein Klarer Sieg. Denn das USPTO hat zugunsten des Batterie-Unternehmens entschieden und die Nichtigkeitsansprüche eines chinesischen Wettbewerbers zurückgewiesen. Diese Technologie war von dem Rechtsstreit betroffen.

Das United States Patent and Trademark Office (USPTO) hat in einem laufenden Patentstreit zwischen der Varta AG und dem chinesischen Wettbewerber EVE Energy Co. Ltd. eine wichtige Entscheidung getroffen. Diesen August entschied das USPTO Trial and Appeal Board zugunsten des deutschen Technologieunternehmens mit Standort im bayerisch-schwäbischen Nördlingen. Damit wies es den Antrag von EVE Energy auf Nichtigkeitserklärung aller Ansprüche des US-Patent 9,496,581 von Varta zurück. Auch dieses Patent war zuvor von einem anderen Wettbewerber angegriffen worden, mit dem Ergebnis, dass alle Ansprüche in ursprünglicher oder leicht veränderter Form in Kraft geblieben sind. 

Patentverletzung in CoinPower-Technologie von Varta

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Das Patent '581 deckt Aspekte der CoinPower-Microbatterie-Technologie von Varta ab, die auch in Nördlingen zum Einsatz kommt. Das Patent ist derzeit Gegenstand eines Verletzungsverfahrens in den USA gegen EVE Energy. Die Ergebnisse der Entscheidung des US-Patentamts stärken das Patent und die Wahrscheinlichkeit, dass Varta den Rechtsstreit gewinnt, erheblich, meldet das Unternehmen. Das Patent '581 ist eines von mehreren Patenten, die Vartas kleine, wiederaufladbare Lithium-Ionen-Zellen schützen. Diese Zellen werden hauptsächlich in True Wireless Stereo Headsets (TWS) verwendet. Die Patente umfassen Batteriegehäuse-, Kontaktierungs- und Fertigungstechnologien, die nach Ansicht von Varta von EVE Energy verletzt werden. Dieses Urteil in den USA sei ein weiterer klarer Sieg für Varta bei den Bemühungen um den Schutz von F&E-Investitionen und geistigem Eigentum, heißt es aus dem Unternehmen. 

Varta duldet keine Patentverletzungen 

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Varta ist in vielen Bereichen der Lithium-Ionen-Technologie einer der Weltmarktführer und verpflichtet sich, seine bahnbrechende Technologie und seine Produkte durch starke Patente zu schützen, heißt es in einer Mitteilung. Varta dulde außerdem keine Verletzung des geistigen Eigentums. Das Unternehmen sei der festen Überzeugung, dass Innovationen die Entwicklung des gesamten Sektors vorantreiben, um den Kunden zukünftige Energielösungen zu bieten.

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