5. Strategie-Runde für Arbeitgeber

Kanzlei HSK: Diese Fallstricke drohen bei Zeitarbeit

Dr. Michael Kühl, Michael Holz, Valesca Mayer und Rolf von Hohenhau. Foto: Friends Media Group
Vor wenigen Tagen hat die Kanzlei Holz Sandmann Kühn (HSK) zur 5. Strategie-Runde für Arbeitgeber nach Augsburg eingeladen. Thema waren die rechtlichen Herausforderungen beim Einsatz von Zeitarbeitnehmern.

Leiarbeitnehmer werden häufig eingesetzt, um Auftragsspitzen abzudecken, schnell Personal zu beschaffen, künftige Mitarbeiter zu erproben oder um Kündigungsschutz zu vermeiden. „Einige Regeln sollte man dabei beachten“, weiß Michael Holz, Fachanwalt für Arbeitsrecht. In seinem Vortrag wies er auf die Fallstricke hin, die gerade für Entleiher gefährlich werden können. Werden bestimmte Richtlinien nicht beachtet, können beispielsweise Geldbußen drohen.

Gesetzliche Regelungen setzen den Rahmen für Arbeitnehmer-Überlassung

„Beim Einsatz von Fremdpersonal müssen Unternehmen immer aufpassen“, erklärt Holz. „Aber die Arbeitnehmer-Überlassung ist im Vergleich zu Werkvertrag oder freiem Dienstvertrag die am wenigsten riskante Form, denn für sie existieren umfassende gesetzliche Regelungen.“

Darin steht beispielsweise, dass der Verleiher der Arbeitskräfte eine Erlaubnis der Bundesagentur für Arbeit vorweisen können muss. Fehlt diese Erlaubnis, drohen Geldbußen nicht nur für Verleiher, sondern auch für Entleiher. Außerdem kommt bei fehlender Erlaubnis ein reguläres Arbeitsverhältnis zustande. Der Leiharbeitnehmer wird so zum Stamm-Mitarbeiter des Entleihers. Michael Holz rät deshalb, den Akten eine Kopie der Erlaubnis beizulegen und bei befristeter Erlaubnis rechtzeitig die Verlängerung zu prüfen.

Einsatzzeiten dokumentieren

Außerdem sollten Entleiher den Neunmonatszeitraum genau im Auge behalten und die Einsatzzeiten der Leiharbeitnehmer dokumentieren. Denn mittels „Nullung“ und „Hemmung“ kann Equal Pay vermieden beziehungsweise hinausgezögert werden, so Holz. Mit Nullung ist der Neubeginn des Neunmonatszeitraums gemeint. Er tritt bei einer Unterbrechung der Überlassung von mehr als drei Monaten ein. Die Hemmung hingegen bezeichnet Unterbrechungen, die kürzer sind als drei Monate und ein Tag: Der Neunmonatszeitraum kann entsprechend verlängert werden. Als Unterbrechung gilt hier jede Nichtarbeit, also auch Krankheit oder Urlaub.

Geldbußen bei zu langem Einsatz von Leiharbeitern

Aufpassen müssen Entleiher auch bei der Gesamteinsatzdauer von Leiharbeitern: Höchstens 18 Monate dürfen sie im Unternehmen tätig sein. Ansonsten drohen wiederum Geldbußen für Ver- und Entleiher und es kommt ein reguläres Arbeitsverhältnis zustande. Auch hier gelten die Prinzipien der Nullung beziehungsweise Hemmung. Lediglich werden hier Urlaub und Krankheit nicht als Unterbrechung gewertet.

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Darin steht beispielsweise, dass der Verleiher der Arbeitskräfte eine Erlaubnis der Bundesagentur für Arbeit vorweisen können muss. Fehlt diese Erlaubnis, drohen Geldbußen nicht nur für Verleiher, sondern auch für Entleiher. Außerdem kommt bei fehlender Erlaubnis ein reguläres Arbeitsverhältnis zustande. Der Leiharbeitnehmer wird so zum Stamm-Mitarbeiter des Entleihers. Michael Holz rät deshalb, den Akten eine Kopie der Erlaubnis beizulegen und bei befristeter Erlaubnis rechtzeitig die Verlängerung zu prüfen.

Einsatzzeiten dokumentieren

Außerdem sollten Entleiher den Neunmonatszeitraum genau im Auge behalten und die Einsatzzeiten der Leiharbeitnehmer dokumentieren. Denn mittels „Nullung“ und „Hemmung“ kann Equal Pay vermieden beziehungsweise hinausgezögert werden, so Holz. Mit Nullung ist der Neubeginn des Neunmonatszeitraums gemeint. Er tritt bei einer Unterbrechung der Überlassung von mehr als drei Monaten ein. Die Hemmung hingegen bezeichnet Unterbrechungen, die kürzer sind als drei Monate und ein Tag: Der Neunmonatszeitraum kann entsprechend verlängert werden. Als Unterbrechung gilt hier jede Nichtarbeit, also auch Krankheit oder Urlaub.

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Aufpassen müssen Entleiher auch bei der Gesamteinsatzdauer von Leiharbeitern: Höchstens 18 Monate dürfen sie im Unternehmen tätig sein. Ansonsten drohen wiederum Geldbußen für Ver- und Entleiher und es kommt ein reguläres Arbeitsverhältnis zustande. Auch hier gelten die Prinzipien der Nullung beziehungsweise Hemmung. Lediglich werden hier Urlaub und Krankheit nicht als Unterbrechung gewertet.

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