Vorwurf der illegalen Absprachen

Buskartell-Verfahren: Prozess erneut wegen Corona geplatzt

Der Prozess gegen das mutmaßliche Bus-Kartell in der Region hätte am Donnerstag wieder starten sollen. Doch es kam anders.

Im Oktober 2020 hatte vor dem Augsburger Landgericht der Prozess gegen sechs Verantwortliche von Busunternehmen aus der Region begonnen. Wegen der hohen Corona-Zahlen ist der Prozess im Januar geplatzt. Jetzt sollte die Hauptverhandlung gegen zwei der Angeklagten und zwei der beteiligten Unternehmen vor dem Landgericht Augsburg starten. Doch soweit kam es wieder nicht. 

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Die Anklage legt den beiden Angeklagten zur Last, als Geschäftsführer für zwei Busunternehmen an wettbewerbsbeschränkenden Absprachen beteiligt gewesen zu sein. Der Auftragswert soll mehr als 60 Millionen Euro betragen haben.

Wie die Augsburger Allgemeine berichtet, hatte Anwalt Stefan Mittelbach, der einen der Angeklagten gemeinsam mit Bernd Scharinger vertritt, an die 7. Kammer des Landgerichts Augsburg im Vorfeld einen Antrag gestellt, das Verfahren auszusetzen. Der Augsburger Anwalt fände es unverantwortlich, ausgerechnet in dieser angespannten Pandemie-Lage den Prozess zu beginnen.

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Um 14 Uhr sollte der Prozess starten. Kurz vor Mittag gab der Vorsitzende Richter Peter Grünes bekannt, der Hauptverhandlungstermin sowie die Fortsetzungstermine seien bis einschließlich Dezember 2021 abgesetzt. Die geordnete Durchführung der Hauptverhandlung sei unter der derzeitigen Corona-Situation und den zu treffenden Abwägungen nicht möglich, lautete die Begründung.

Im Januar wurde das Verfahren gegen die sechs Angeklagten ebenfalls pandemiebedingt abgesagt. Vier der sechs Angeklagten sind älter als 70 und gehören damit zur Risikogruppe.  Einer war und einer ist noch Geschäftsführer der Regionalbus Augsburg GmbH (RBA). Sie gelten als Hauptverantwortliche in dem mutmaßlichen Buskartell. 

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Der Prozess gegen das mutmaßliche Bus-Kartell in der Region hätte am Donnerstag wieder starten sollen. Doch es kam anders.

Im Oktober 2020 hatte vor dem Augsburger Landgericht der Prozess gegen sechs Verantwortliche von Busunternehmen aus der Region begonnen. Wegen der hohen Corona-Zahlen ist der Prozess im Januar geplatzt. Jetzt sollte die Hauptverhandlung gegen zwei der Angeklagten und zwei der beteiligten Unternehmen vor dem Landgericht Augsburg starten. Doch soweit kam es wieder nicht. 

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Im Januar wurde das Verfahren gegen die sechs Angeklagten ebenfalls pandemiebedingt abgesagt. Vier der sechs Angeklagten sind älter als 70 und gehören damit zur Risikogruppe.  Einer war und einer ist noch Geschäftsführer der Regionalbus Augsburg GmbH (RBA). Sie gelten als Hauptverantwortliche in dem mutmaßlichen Buskartell. 

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