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von Iris Zeilnhofer, Online-Redaktion
Der Kämmerer des Landkreises Augsburg legte nun den Plan dem Kreistag zur Beratung vor. Der Entwurf ist bereits ausgeglichen, die Ausgaben und Einnahmen für 2017 decken sich also. Landrat Martin Sailer zeigte sich auch im Bezug auf die Umlage-Grundlage und die Steuereinnahmen positiv.
Steuereinnahmen um 15 Prozent gestiegen
Mit einer Umlagekraft (Steuerkraft einer Gemeinde plus 80 Prozent der Schlüssel-Zuweisungen des Vorjahres) von 249,9 Millionen Euro verzeichnet der Landkreis Augsburg einen Aufwärtstrend. Die Gemeinden konnten im Jahr 2015 gegenüber dem Jahr 2014 deutlich mehr einnehmen. Diese Entwicklung hält weiter an: Die Steuer-Einnahmen der Gemeinden in den ersten drei Quartalen 2016 liegen um 15 Prozent höher als noch im Vorjahr.
Hebesatz wird sich voraussichtlich senken
Und auch in Bezug auf die Kreisumlage haben die Gemeinden im kommenden Jahr nichts zu befürchten. Bei den Kreisumlagen handelt es sich um Abgaben, die die Gemeinden an den Landkreis zu entrichten haben. Da sich der Bezirksumlage-Hebesatz voraussichtlich senken wird, muss der Landkreis Augsburg weniger Geld an die Regierung von Schwaben abgeben. Der Kreisumlage-Hebesatz würde dann um denselben Prozentwert abgesenkt werden. Fällt dieser um einen halben Punkt, könnten die Gemeinden um rund 1,25 Millionen Euro entlastet werden.
Landkreis Augsburg möchte Entlastungen an Gemeinden weitergeben
„Ich würde mich freuen, wenn wir die Entlastung, die wir von Seiten des Bezirks erwarten dürfen, unmittelbar an unsere Kommunen weitergeben könnten“, so Landrat Sailer. Diese Meinung teilt auch Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert: „Unsere Pflichtaufgaben im Sozialbereich steigen seit vielen Jahren kontinuierlich an, umso erfreulicher ist es, dass wir die Bezirksumlage im kommenden Jahr voraussichtlich senken und damit die Landkreise entlasten können.“ Kreisverbands-Vorsitzender und Meitingens Bürgermeister Dr. Michael Higl zeigte sich ebenfalls dankbar: „Ich bin froh, dass der Landkreis das zusätzliche Geld nicht anderweitig ausgeben, sondern an die Kommunen weiterleiten will. Das verschafft den Gemeinden Planungssicherheit.“ Bleibt der Hebesatz gleich, beträgt die Bezirksumlage 2017 rund 57,2 Millionen Euro.
Keine Neuverschuldung 2017
Der Landkreis Augsburg blickt zudem positiv in Richtung Schulden. Der Haushaltsplan 2017 kommt nun das erste Mal seit neun Jahren wieder ohne eine Netto-Neuverschuldung aus. Zwar müssen Kredite in Höhe von 4,76 Millionen Euro aufgenommen werden, denen jedoch Tilgungen von bereits bestehenden Krediten gegenüber stehen. So steigt der Schuldenstand nicht weiter an. „Das Jahr 2017 können wir als finanzielle Verschnaufpause verstehen“, erklärt Landrat Martin Sailer, „denn anschließend steht bereits die Generalsanierung des Paul-Klee-Gymnasiums in Gersthofen an.“
„Für die Maßnahmen der Zukunft rüsten“
Auch Lorenz Müller, Vorsitzender der CSU-Kreistagsfraktion sieht dem Jahr 2017 zuversichtlich entgegen: „Es tut dem Kreishaushalt gut, dass wir nach den großen Investitionen der Vergangenheit nun Luft holen und uns für die Maßnahmen der Zukunft rüsten können. Dass gleichzeitig voraussichtlich die Kreisumlage gesenkt werden kann, ist ein äußerst positives Signal an die Landkreisgemeinden und schafft Spielraum für Investitionen vor Ort.“ Bereits saniert wurde beispielsweise das Gymnasium Königsbrunn, während das Schmuttertal-Gymnasium einen Neubau erhielt.
