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Design: Wie handwerkliche Komponenten schützen?
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Dr. Stefan Gehrsitz, Charrier Rapp & Liebau

Design: Wie handwerkliche Komponenten schützen?

Dipl.-Phys. Dr. Stefan Gehrsitz, Patentanwalt, European Patent Attorney. Foto: CHARRIER RAPP & LIEBAU

Nicht bei jedem industriell oder handwerklich hergestellten Produkt kann garantiert werden, dass das Erscheinungsbild immer das gleiche ist. Doch lassen sich auch Erzeugnisse mit solchen Abweichungen vor Nachahmern schützen?

B4B-Leser fragt:

Wie weit lassen sich (kunst)handwerkliche Komponenten eines Produkts schützen, die natürlicherweise bei keinem Herstellungsprozess völlig identisch ausfallen, aber das Erscheinungsbild unverwechselbar machen?

Unser Experte Dr. Stefan Gehrsitz, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU, antwortet:

Industriell oder handwerklich hergestellte Gegenstände können als Design (bzw. gemäß der früheren Bezeichnung als „Geschmacksmuster“) geschützt werden, sofern das Erscheinungsbild von kunsthandwerklich hergestellten Erzeugnissen zumindest über einheitliche Erscheinungsmerkmale, wie z.B. eine einheitliche Grundform, verfügt. Wenn diese bei jedem individuellen Erzeugnis denselben Gesamteindruck hervorrufen, kann ein beliebiger, individuell im kunsthandwerklichen Herstellungsprozess erzeugter Gegenstand als Vorlage für Darstellungen des zu schützenden Erzeugnisses verwendet werden.

Diese Darstellungen können dann bei einer Design- bzw. Geschmacksmusteranmeldung beim zuständigen Patentamt eingereicht werden. Geeignete Darstellungen für Designanmeldungen können bspw. Fotografien des Erzeugnisses (auf neutralem Hintergrund) oder auch manuell oder computergenerierte Zeichnungen („renderings“) des zu schützenden Erzeugnisses sein. Diese Darstellungen können bei einer Design- oder Geschmacksmusteranmeldung entweder als Ausdruck oder bei einer online-Anmeldung als Bilddatei eingereicht werden.

Die Lösung für individuelle Produkte: Sammelanmeldung

Sollten beim kunsthandwerklichen Herstellungsprozess allerdings nur individuell ausgestaltete Erzeugnisse entstehen, die, beispielsweise aufgrund des handwerklichen Herstellungsprozesses über keine gemeinsamen Erscheinungsmerkmale verfügen, kann ein Design-Schutz nur für jedes einzelne, individuell hergestellte Erzeugnis erwirkt werden. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn keine einheitliche Grundform entsteht und die hergestellten Erzeugnisse deshalb nicht jeweils denselben Gesamteindruck vermitteln. Hierfür können geeignete Darstellungen der einzelnen Erzeugnisse als Sammelanmeldung eingereicht werden. Gegenstand des Schutzes ist in diesem Fall jeweils der Gesamteindruck jedes einzelnen, in den Darstellungen gezeigten Erzeugnisses. Bei einer Sammelanmeldung können mehrere Erzeugnisse in einer Anmeldung beansprucht werden. Die Darstellungen können das jeweilige Erzeugnis dabei in verschiedenen Ansichten bzw. Projektionen zeigen.

Sie haben Rückfragen an Patentanwalt Dr. Stefan Gehrsitz, oder wünschen eine tiefergehende Beratung? Dann nehmen Sie jetzt direkt Kontakt auf.

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