Hightech-Frage, Folge 10

„Wie schützen wir unsere Hightech, Herr Patentanwalt Dr. Rapp?“

Patentanwalt Dr. Bertram Rapp. Fotoquelle: CHARRIER RAPP & LIEBAU
Hightech-Lösungen zu entwickeln ist das eine, das andere das geistige Eigentum zu schützen. Wie dies allgemein und besonders bei der Zusammenarbeit zweier Unternehmen geht, erläutert Dr. Bertram Rapp, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU.

„Wie schützen wir unsere Hightech, Herr Dr. Rapp?“

Die Frage hat mehrere Aspekte. Zum einen geht es darum, wie sich unsere Betriebe vor Wirtschaftsspionage schützen. Die wenigsten wissen, dass es zum verfassungsmäßigen Ziel fast aller Auslandsgeheimdienste, darunter die CIA, zählt, ausländische Unternehmen mit technischen Mitteln bei der Wirtschaftsspionage in anderen Ländern zu unterstützen. Zum zweiten zielt die Frage auf den Schutz eigener Innovationen vor Nachahmungen durch Mitbewerber ab. Dritter Aspekt ist die Verteilung von Rechten in Forschungs- und Entwicklungskooperationen, wie sie sich gerade beispielsweise im Technologiezentrum Augsburg anbahnen. Zu den beiden letzten Aspekte lässt sich folgendes sagen.

Die klassischen Instrumente zum Schutz von Innovationen im Hightechbereich sind das Patent und das Gebrauchsmuster. Mit beiden Schutzrechten lassen sich technische Innovationen schützen, also die Lösung von Aufgabenstellungen aus dem Bereich der Technologie. Bei korrekter Ausarbeitung wird die konkrete Idee so weit abstrahiert, dass ein entstehendes Patent noch schutzfähig ist – also nicht durch das Vorbekannte vorweggenommen wird – und der Erfinder einen maximalen Schutzbereich erhält. Dieser reicht in vielen Fällen über die von ihm konkret beschriebene Lösung seines technischen Problems hinaus. Das macht technische Schutzrechte so wertvoll. Bedeutend ist jedoch auch das Designrecht. Manche Entwicklungen schlagen sich gerade in einem besonderen Produktdesign nieder.

Viele Unternehmen arbeiten in Open-Innovation-Umgebungen, also gemeinsam mit anderen an der Lösung technischer Probleme. Hier gilt es, die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Partner zu einem möglichst frühen Zeitpunkt in einem Forschungs- oder Technologietransfervertrag festzuschreiben. Darin wird auch geregelt, wer welche Ideen zum Schutzrecht anmelden darf und welche Rechte die einzelnen Partner an diesen Ideen haben. Nur durch frühzeitig geschlossene Kooperationsverträge wird eine Open-Innovation-Umgebung geschaffen, in der sich die Partner auch ohne Hemmungen und Angst, etwas Wesentliches zu verraten, miteinander austauschen können.

Die Instrumente des Schutzes stehen also bereit und warten nur auf die Hightech-Lösungen 5.0.

Im Profil: Nach seinem Studium der Physik mit Schwerpunkt Biophysik (1981 bis 1986) sowie Schwerpunkt Festkörperphysik und Flüssigkristalle, absolvierte Dr. Bertram Rapp seine Ausbildung zum Patentanwalt mit Prüfung zum European Patent Attorney. Seit 1992 ist er als Patentanwalt in Augsburg tätig, mit Schwerpunkten in den Bereichen physikalische Technik, Verfahrenstechnik sowie auf dem Gebiet des Markenrechts. Dr. Bertram Rapp ist außerdem Mitglied in zahlreichen nationalen und internationalen Vereinigungen und Verbänden auf den Fachgebieten des Patent-, Marken-, Muster- und Lizenzrechts.

B4B WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN nimmt die Zukunft von Wirtschaft und Region ins Visier: Neben Herrn Dr. Rapp haben weitere Persönlichkeiten aus der Region für das Frühjahrsthema 2018 von B4B WISSEN die Frage beantwortet, wodurch sich Hightech aus Bayerisch-Schwaben auszeichnet.

Zur vorangegangenen Folge der Hightech-Fragen gelangen Sie hier.

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Patentanwalt Dr. Bertram Rapp. Fotoquelle: CHARRIER RAPP & LIEBAU
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„Wie schützen wir unsere Hightech, Herr Dr. Rapp?“

Die Frage hat mehrere Aspekte. Zum einen geht es darum, wie sich unsere Betriebe vor Wirtschaftsspionage schützen. Die wenigsten wissen, dass es zum verfassungsmäßigen Ziel fast aller Auslandsgeheimdienste, darunter die CIA, zählt, ausländische Unternehmen mit technischen Mitteln bei der Wirtschaftsspionage in anderen Ländern zu unterstützen. Zum zweiten zielt die Frage auf den Schutz eigener Innovationen vor Nachahmungen durch Mitbewerber ab. Dritter Aspekt ist die Verteilung von Rechten in Forschungs- und Entwicklungskooperationen, wie sie sich gerade beispielsweise im Technologiezentrum Augsburg anbahnen. Zu den beiden letzten Aspekte lässt sich folgendes sagen.

Die klassischen Instrumente zum Schutz von Innovationen im Hightechbereich sind das Patent und das Gebrauchsmuster. Mit beiden Schutzrechten lassen sich technische Innovationen schützen, also die Lösung von Aufgabenstellungen aus dem Bereich der Technologie. Bei korrekter Ausarbeitung wird die konkrete Idee so weit abstrahiert, dass ein entstehendes Patent noch schutzfähig ist – also nicht durch das Vorbekannte vorweggenommen wird – und der Erfinder einen maximalen Schutzbereich erhält. Dieser reicht in vielen Fällen über die von ihm konkret beschriebene Lösung seines technischen Problems hinaus. Das macht technische Schutzrechte so wertvoll. Bedeutend ist jedoch auch das Designrecht. Manche Entwicklungen schlagen sich gerade in einem besonderen Produktdesign nieder.

Viele Unternehmen arbeiten in Open-Innovation-Umgebungen, also gemeinsam mit anderen an der Lösung technischer Probleme. Hier gilt es, die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Partner zu einem möglichst frühen Zeitpunkt in einem Forschungs- oder Technologietransfervertrag festzuschreiben. Darin wird auch geregelt, wer welche Ideen zum Schutzrecht anmelden darf und welche Rechte die einzelnen Partner an diesen Ideen haben. Nur durch frühzeitig geschlossene Kooperationsverträge wird eine Open-Innovation-Umgebung geschaffen, in der sich die Partner auch ohne Hemmungen und Angst, etwas Wesentliches zu verraten, miteinander austauschen können.

Die Instrumente des Schutzes stehen also bereit und warten nur auf die Hightech-Lösungen 5.0.

Im Profil: Nach seinem Studium der Physik mit Schwerpunkt Biophysik (1981 bis 1986) sowie Schwerpunkt Festkörperphysik und Flüssigkristalle, absolvierte Dr. Bertram Rapp seine Ausbildung zum Patentanwalt mit Prüfung zum European Patent Attorney. Seit 1992 ist er als Patentanwalt in Augsburg tätig, mit Schwerpunkten in den Bereichen physikalische Technik, Verfahrenstechnik sowie auf dem Gebiet des Markenrechts. Dr. Bertram Rapp ist außerdem Mitglied in zahlreichen nationalen und internationalen Vereinigungen und Verbänden auf den Fachgebieten des Patent-, Marken-, Muster- und Lizenzrechts.

B4B WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN nimmt die Zukunft von Wirtschaft und Region ins Visier: Neben Herrn Dr. Rapp haben weitere Persönlichkeiten aus der Region für das Frühjahrsthema 2018 von B4B WISSEN die Frage beantwortet, wodurch sich Hightech aus Bayerisch-Schwaben auszeichnet.

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