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Sozialgericht Augsburg begeht Präsidentenwechsel
Sozialgericht Augsburg

Sozialgericht Augsburg begeht Präsidentenwechsel

Verabschiedung des Präsidenten des Sozialgerichts Augsburg, Erich Dietel und Amtseinführung von Hubert Paul, Foto: B4BSCHWABEN
Verabschiedung des Präsidenten des Sozialgerichts Augsburg, Erich Dietel und Amtseinführung von Hubert Paul, Foto: B4BSCHWABEN

In einer Feierstunde im Rokokosaal der Regierung von Schwaben wurde gestern der ehemalige Präsident des Sozialgerichts Augsburg verabschiedet. Gleichzeitig wurde Hubert Paul als sein Nachfolger am Sozialgericht eingeführt. Der Bayerische Staatssekretär Markus Sackmann kam aus diesem Anlass nach Augsburg.

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„Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne.“ (Hermann Hesse) Unter Anwesenheit des Staatssekretärs im Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familien und Frauen, Markus Sackmann, zahlreicher Abgeordneter des Bayerischen Landtags sowie Vertreter des Sozialgerichts Augsburg eröffnete Ulrike Mayer, Vizepräsidenten des Sozialgerichts Augsburg, gestern die Verabschiedungsfeier für Erich Dietel. Dietel war seit 1975 am Sozialgericht Augsburg tätig. Seit 2001 war er dessen Präsident. Markus Sackmann bedankte sich im Namen seines Ministeriums für die von Erich Dietel geleisteten Dienst für die Sozialgerichtsbarkeit in Augsburg und betonte zugleich: „Wir sind stolz darauf, dass es eine Sozialgerichtsbarkeit in Augsburg gibt.“ Entschieden wies Sackmann die Forderungen der Justizministerkonferenz nach einer Zusammenlegung der Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit für Bayern zurück. Es gäbe dazu keine Regelungen im Koalitionsvertrag. Der Staatssekretär sprach auch kurz die Plänen der Bayerischen Staatsregierung an, nach denen –  im Hinblick auf die Ereignisse in Dachau – mehr in die Sicherheit der Justiz investiert werden müsse. So seien 800.000 Euro bereits im Stammhaushalt, weitere 500.000 im Nachtragshaushalt für diesen Zweck vorgesehen. Die Bayerische Staatsregierung erwarte, dass Vorschläge der nötigen Maßnahmen von Seiten der Justiz an sie herangetragen werden.

Hubert Paul offiziell ins Amt des Präsident des Sozialgerichts Augsburg eingeführt

Die Feierstunde zur Verabschiedung von Erich Dietel gab gleichzeitig Anlass seinen Nachfolger, Hubert Paul, offiziell ins Amt einzuführen. Paul ist seit 1997 Richter am Sozialgericht. Bevor er im Sommer Nachfolger von Dietel wurde, fungierte er als Vizepräsident des Gerichts. Erich Dietel ließ in einer humorvollen Abschiedsrede seine richterliche Laufbahn noch einmal Revue passieren. Er sei der einzige Präsident des Sozialgerichts Augsburg, der – in Memmingen geboren – auch schwäbische Wurzel aufweisen könne. „Die Einführung von Harzt IV im Jahre 2004 habe sein jetziges Ausscheiden aus dem Beruf erleichtert“, scherzte Erich Dietel. Der Präsident des Sozialgerichts Paul unterstrich, dass „die Menschen uns täglich dankbar sind für unser Zuhören.“ Rund 5500 Klagen und Anträge gehen jährlich am Sozialgericht ein, die den „Kern des Menschen betreffen“, erklärte Markus Sackmann. „Am Sozialgericht erfolgt die Konkretisierung des Sozialstaatsprinzips“, ergänzte der zuständige Staatssekretär weiter. Musikalisch umrahmt wurde die Feier von den „Men in Blech“. Sabine Wahl, Richterin am Sozialgericht sprach im Namen ihrer Kollegen und des gesamten Personals, ihre Dankes- sowie Willkommensworte an Erich Dietel und Hubert Paul.

Das Sozialgericht in Augsburg

Das Sozialgericht Augsburg ist die drittgrößte Sozialgerichtsbarkeit in Bayern. Rund 200 Richter und 2000 ehrenamtliche Richter arbeiten dort. Sozialgerichte beschäftigen sich u.a. mit den verschiedenen Sozialversicherungen, wie Arbeits-, Arbeitslosen-, Kranken-, Unfall- oder Rentenversicherung.

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