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Zoll

Umstellung des Zollrechtes

Foto: nickylarson974 /  iStock / thinkstock

Der Unionszollkodex (UZK) mit den dazugehörigen Durchführungsvorschriften wird den derzeit gültigen Zollkodex zum 1. Mai 2016 ersetzen. Er umfasst das grundlegende Zollrecht der Europäischen Union.

Wesentliche Änderungen die der UZK mit sich bringen wird sind:

Hinsichtlich des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) wird es Änderungen geben (z.B. Gestellungsbefreiungen, reduzierte Sicherheiten für den AEO, Möglichkeit der Eigenkontrolle etc.).

Bei nicht vorsätzlicher entstandener Zollschuld, wird es zukünftig Erlöschens-Tatbestände geben. Damit soll der Bereich Zollschuld wirtschaftsfreundlicher gestaltet werden.

Der UZK sieht zukünftig folgende Verfahren zur Überführung von Waren vor:

  • Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr
  • Besondere Verfahren
  • Ausfuhr

Die besonderen Verfahren umfassen:

  • Versand (externer und interner Versand)
  • Lagerung (Zolllager und Freizonen)
  • Verwendung (vorübergehende Verwendung und Endverwendung)
  • Veredelung (aktive und passive Veredelung)

Das Versand-System hat sich sowohl auf nationaler, als auch auf europäischer Ebene bewährt. Daher enthält das neue Zollrecht für den internen und externen Versand im Regelverfahren kaum Änderungen.

Die Gültigkeit einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) beträgt zukünftig drei Jahre statt wie bisher sechs Jahre.

Übergangsregelungen:

Bestehende Bewilligungen werden vorerst weiter gelten und verlieren nicht zum 1. Mai 2016 ihre Gültigkeit.

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