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Kommentar der Woche von Kristina Wittlich

Kommentar: Gribl als Seehofers Stellvertreter – eine zweifelhafte Ehre

 Augsburgs Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl. Foto: Stadt Augsburg

Augsburgs Oberbürgermeister könnte bald der fünfte Stellvertreter von Ministerpräsident Horst Seehofer sein. Aus schwäbischer Sicht wäre dies ein großer Erfolg. Angesichts Seehofers Reaktionen auf die Flüchtlingskrise darf man sich allerdings schon die Frage stellen, ob diese Nominierung nicht eine äußerst zweifelhafte Ehre für Dr. Kurt Gribl ist.

Mit den sinkenden Temperaturen wird auch die Stimmung in der Flüchtlingsfrage zunehmend eisiger. Es hagelt Kritik an der Haltung der Bundesregierung, nicht zuletzt von Seiten der bayerischen Landesregierung. Es war eine harte Woche für Bundeskanzlerin Angela Merkel. In der Pegida-Hauptstadt Dresden will man sie an den Galgen bringen. Die eigene Fraktion und der Koalitionspartner kehren ihr nach und nach den Rücken. Doch „Wir schaffen das“ wankt nicht – noch nicht. Die mächtigste Frau der Welt bewahrt ihre Integrität. Andere können das nicht von sich behaupten.

So hat sich die Führungsspitze von Merkels Schwesterpartei längst dazu entschlossen, einen anderen Weg zu gehen. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer leiht ohne Zweifel einem Großteil der deutschen Bevölkerung seine Stimme. So, wie Viktor Orbán ihm auf der CSU-Klausurtagung kürzlich die seine geliehen hat. Mit populistischen Forderungen untergräbt Seehofer Merkels Machtanspruch. Eine konstruktive Lösung für das Flüchtlingsproblem findet er damit jedoch nicht.

Dabei unterstützt Merkels „Wir schaffen das“ auch die regionale Wirtschaft. Seit Monaten suchen zahlreiche Unternehmen in Bayerisch-Schwaben Wege, um jungen Flüchtlingen Arbeit zu verschaffen. Auf diese Weise sollen auch „heimische“ Probleme wie der drohende Fachkräftemangel behoben werden. Man stelle sich nur mal vor, was die Einstellung „Wir schaffen das nicht“ auf dieser Ebene bewirken würde! Wer will damit irgendein Ziel erreichen, geschweige denn ein Unternehmen stärken?

Was viele verkennen: Zu Merkels „Wir schaffen das“ gibt es gar keine vertretbare Alternative. Wer ernsthaft fordert, die deutschen Grenzen vor Hundertausenden zu verschließen, der hat wenig aus der deutschen Geschichte gelernt.

Wir halten fest: „Wir schaffen das“ ist keine Option, sondern ein Einstellungssache. Mit ihrer positiven Haltung zeigt Merkel die Führungsstärke, die unsere Gesellschaft in diesen schwierigen Zeiten so dringend braucht. Deutschland benötigt mehr Politiker, die sich um pragmatische und konstruktive Lösungen in der Flüchtlingskrise bemühen. Die für die Gesellschaft ein Vorbild sind. Die Pegida den Wind aus den Segeln nehmen, statt noch mehr Öl ins Feuer zu gießen. Die Wirtschaft und Ehrenamt und all jene aktiv unterstützen, die Tag für Tag für Wohlstand und inneren Frieden kämpfen.

Dasselbe gilt für die Politik auf der bayerischen Landesebene. Mit etwas Glück für Schwaben hat Dr. Kurt Gribl bald die Chance, hier seinen Beitrag zu leisten. Es bleibt abzuwarten, wofür er sie nutzen wird. Welcher politischen Richtung er folgen und wie leicht ihm der Spagat zwischen Populismus und konstruktiver Politik fallen wird.

von Kristina Wittlich