Charrier Rapp & Liebau

Patentanwälte Charrier Rapp & Liebau

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Die Patentanwälte aus der Kanzlei Rapp Charrier & Liebau empfehlen ihren Mandanten, den Rat der Fachjuristen schon bei den ersten Schritten einer Produkt- oder Markenentwicklung hinzu zu ziehen. Denn das entsprechende Recht ändert sich mit hohem Tempo, ohne Fachwissen wachsen die Risiken für Irrwege.

Die Bezeichnung für das Verfahren, dem sich die Mitarbeiter der Kanzlei Rapp Charrier & Liebau fast jeden Tag unterziehen, ist sehr international, genauso wie die Arbeit der Patentanwälte: „continuing legal education“. Beim regelmäßigen Informationsaustausch über einzelne Verfahren, über besuchte Tagungen und Seminare sowie über erarbeitete Lektüre vertiefen die Fachjuristen ihr Wissen und erweitern ihren Horizont. „Diese Form der Weiterbildung ist zwar verpflichtend, wird jedoch von niemandem kontrolliert – aber im Interesse unserer Mandanten und der Qualität unserer Arbeit ist das für uns selbstverständlich“, sagt Dr. Bertram Rapp.

Die enorme Vielfalt an nationalen wie internationalen Vorschriften, Regelungen und Gesetzen, die in die Arbeit einer Patentanwalts-Kanzlei hineinspielt, ist eine der großen Herausforderungen, der sich die Anwälte stellen. „Hier gilt es, sich stets über Veränderungen auf dem Laufenden zu halten“, erklärt Dr. Stefan Gehrsitz, der – von Haus aus Physiker wie Rapp – immer auch ein Auge auf die fachlichen Neuerungen seines technischen Gebiets hält, ebenso wie die beiden Diplom-Ingenieure Thomas Schwarz und Ulrich Wohlfarth.

Eine zentrale Rolle spielen dabei wegen der Verankerung Deutschlands in der EU in zunehmendem Maß die europäischen Institutionen. „Wir befassen uns intensiv mit der Arbeit des Europäischen Amts für Harmonisierung und dem Europäischen Patentamt“, sagt Rapp. „Auch die Weltorganisation für geistiges Eigentum in Genf spielt für uns eine eigene Rolle.“ Von all diesen Einrichtungen gehen Entwicklungen aus, die sich unmittelbar auf die Rechte und Pflichten von Unternehmen auswirken, die Marken und Patente schützen wollen oder mit fremden Rechten zu tun haben.

„Dieser Teil der juristischen Welt liegt für fast alle Unternehmer und Führungskräfte außerhalb der Wahrnehmung. Hier sind Spezialisten unter sich“, erläutert Wohlfarth, warum in entsprechenden Angelegenheiten an der Begleitung durch Patentanwälte kein Weg vorbeiführt. „Sonst setzt sich das Unternehmen unbekannten und unkalkulierbaren Risiken aus.“ Zumal sich eine eigene Patentabteilung nur für die wirklich großen Firmen rechnet.

So steht in Kürze ein „Patent für die EU“ vor der Tür, das größere Einheitlichkeit einschließlich eines eigenen Gerichtssystems vorsieht. „Es gibt eine eindeutige Tendenz zu einer stärkeren Europäisierung des gesamten Rechts, wobei der Gewerbliche Rechtschutz eine Vorreiterrolle hat“, sagt Gehrsitz. „Die wertvollen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs im Markenrecht werden schon zusehends von solchen des Europäischen Gerichtshofs überrollt.“

Gerade weil solch umwälzende Veränderungen anstehen, ist eine bewährte Regel der Kanzlei von wachsender Aktualität: „Man kann gar nicht früh genug mit einem Patentanwalt sprechen.“ Je eher die Rechtsexperten zum Beispiel in die Entwicklung von Produkten, Marken und Designs eingebunden werden und mit ihrem Fachwissen dazu beitragen, umso eher lassen sich teure Fehlentwicklungen oder aufwendige Korrekturmaßnahmen vermeiden, die fast immer auftreten, wenn in einem späteren Stadium fremde Rechte erkannt werden und Probleme daraus behoben werden müssen.

Der Trend zum Patent

Die Bedeutung einer frühzeitigen Patentanmeldung steigt immer weiter an, das haben viele Unternehmer für sich erkannt. Bei Charrier, Rapp & Liebau beobachtet man diesen Trend seit dem vermehrten Auftreten von Wirtschaftsspionage. Im Zweifelsfall zählt für die Ansprüche nämlich, wer als Erstes angemeldet oder die Innovation über andere Kanäle bereits öffentlich gemacht hat. Ein weiterer Punkt, der für eine zeitige Anmeldung spricht, ist der automatisch eingebaute Schutzmechanismus des Patents. Denn erst Unternehmen, die über das betriebliche Know-how verfügen, können die jeweilige Innovation auch realisieren.

Schwerpunkte:

  • Gewerblicher Rechtsschutz
  • Patent-, Muster- und Markenschutz
Video "Dr. Betram Rapp von Charrier Rapp & Liebau im Interview"
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