Johannes Ernicke, Patentanwalt

Software-Erfindungen patentieren: Geht das und wenn ja, wie?

Software kann man nicht schützen? Aber sicher doch! Welcher Schutz möglich ist und was Sie beachten sollten.

In Zeiten der digitalen Transformation beruhen viele Erfindungen auf Software. Auch solche sogenannten softwareimplementierten Erfindungen können mit Patenten wirksam geschützt werden, um Investitionen in deren Entwicklung vor Nachahmungen zu schützen.

Warum sich Unternehmen und Gründer nicht von Vorurteilen abschrecken lassen sollten

Häufig hört man das Vorurteil, dass Software vom Patentschutz ausgeschlossen sei und es sich daher gar nicht lohne, ein Patent darauf anzumelden. Das ist in vielen Fällen ein Irrtum.

Gerade für innovative Software-Lösungen ist ein Patentschutz wichtig, weil sich Programme und Algorithmen oft leichter und schneller kopieren lassen, als physische Gegenstände. 

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Patentschutz auf technische Software ist möglich

Es ist wahr, dass im deutschen und europäischen Patentrecht wörtlich „Software als solche“ als Ausnahme vom Patentschutz formuliert ist. Diese Ausnahme bezieht sich jedoch nur auf den Code, also die konkrete Implementierung von Software. Wenn die Software jedoch ein technisches Verfahren umsetzt, z.B. bei einer Erfindung im Bereich Internet of Things (IoT), kann die Software unabhängig vom konkreten Code mit einem Patentanspruch auf das Verfahren geschützt werden.

Es ist andererseits möglich, ein Softwareprodukt zu schützen, das bei einer Installation auf einem Rechner die Möglichkeit schafft, das technische Verfahren auszuführen.

Klassische Beispiele für patentierte Software finden sich schon seit Jahrzehnten im Bereich der Steuerungstechnik. So ist die Software für die Ansteuerung eines Bremssystems oder einer Einspritzanlage in einem Auto häufig mit einer Vielzahl von Patenten geschützt.

Wann ist eine Software technisch?

Nun stellt man sich als Erfinder die Frage: Woher weiß ich, ob meine Software ein technisches Verfahren betrifft? Es gibt einige Hinweise, die für einen technischen Charakter der Erfindung sprechen:

  • Interaktionen mit der physischen Welt (z.B. Ansteuerung eines Motors)
  • Verarbeitung von Sensorsignalen (z.B. Bildverarbeitung einer Kamera)
  • Lösung einer technischen Aufgabe (z.B. Verbesserung der Ausfallsicherheit)
  • Einsatz technischer Mittel (z.B. Erzeugung von Funksignalen)
  • Technisches Anwendungsgebiet (z.B. Gebäudetechnik)

Die konkrete Erfindung diskutiert man am besten mit einem Patentanwalt mit Erfahrung im Bereich der computerimplementierten Erfindungen. Aus der jüngeren Rechtsprechung gibt es eine Vielzahl an Beispielen, bei denen Patentschutz für Software in Gebieten erteilt wurden, die bisher häufig als nicht-technisch angenommen wurden. Besonders wichtige Beispiele findet man in jüngster Zeit im Bereich der Simulation und der Anwendung künstlicher Intelligenz (KI). 

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Was sollte man bei Software-Patenten beachten?

Effektiver Patentschutz auf Software erfordert ein genaues Verständnis der technischen Zusammenhänge und der Software-Architektur. Der Patentanwalt muss bei der Formulierung der Patentansprüche genau darauf achten, wo und von welcher Instanz die einzelnen Bausteine der Software ausgeführt werden. Besonders Erfindungen, bei denen Daten über das Internet, Bluetooth, NFC oder ein anderes Netzwerk ausgetauscht und verarbeitet werden, können mehrere Verfahren vorliegen, die nie von einem einzigen Gerät ausgeführt werden. Passt man hier nicht auf, kann das Patent schnell wirkungslos werden, da kein Nachahmer alle Merkmale des Patentanspruchs zusammen ausführt. Die Qualität des Patents kann daher stark variieren, ohne dass man es dem Patent auf den ersten Blick ansieht.

Im Bereich der computerimplementierten Erfindungen bietet sich außerdem häufig der direkte Weg an das europäische Patentamt an. Gerade in neueren technischen Gebieten (z.B. KI, IoT, Kryptographie, Simulation) bietet das europäische Patentsystem eine höhere Verlässlichkeit dafür, welche Merkmale und Formulierungen als technisch anerkannt werden. Dadurch lässt sich besser vorhersagen, ob und worauf am Ende des Prüfungsverfahrens ein Patent erteilt werden könnte.

Aus taktischen Gründen kann jedoch auch eine Erstanmeldung in Deutschland sinnvoll sein, um Kosten zeitlich zu strecken und patentrechtliche Handlungsoptionen offen zu halten.

Unsere Patentanwälte arbeiten für jede Erfindung unserer Kunden die geeignete Patentstrategie aus, um ihre unternehmerischen Ziele optimal abzubilden. Ein gutes Verständnis der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist hierbei in ähnlichem Maße von Bedeutung wie das Verständnis der Technologie. 

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Software-Erfindungen patentieren: Geht das und wenn ja, wie?

Software kann man nicht schützen? Aber sicher doch! Welcher Schutz möglich ist und was Sie beachten sollten.

In Zeiten der digitalen Transformation beruhen viele Erfindungen auf Software. Auch solche sogenannten softwareimplementierten Erfindungen können mit Patenten wirksam geschützt werden, um Investitionen in deren Entwicklung vor Nachahmungen zu schützen.

Warum sich Unternehmen und Gründer nicht von Vorurteilen abschrecken lassen sollten

Häufig hört man das Vorurteil, dass Software vom Patentschutz ausgeschlossen sei und es sich daher gar nicht lohne, ein Patent darauf anzumelden. Das ist in vielen Fällen ein Irrtum.

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Patentschutz auf technische Software ist möglich

Es ist wahr, dass im deutschen und europäischen Patentrecht wörtlich „Software als solche“ als Ausnahme vom Patentschutz formuliert ist. Diese Ausnahme bezieht sich jedoch nur auf den Code, also die konkrete Implementierung von Software. Wenn die Software jedoch ein technisches Verfahren umsetzt, z.B. bei einer Erfindung im Bereich Internet of Things (IoT), kann die Software unabhängig vom konkreten Code mit einem Patentanspruch auf das Verfahren geschützt werden.

Es ist andererseits möglich, ein Softwareprodukt zu schützen, das bei einer Installation auf einem Rechner die Möglichkeit schafft, das technische Verfahren auszuführen.

Klassische Beispiele für patentierte Software finden sich schon seit Jahrzehnten im Bereich der Steuerungstechnik. So ist die Software für die Ansteuerung eines Bremssystems oder einer Einspritzanlage in einem Auto häufig mit einer Vielzahl von Patenten geschützt.

Wann ist eine Software technisch?

Nun stellt man sich als Erfinder die Frage: Woher weiß ich, ob meine Software ein technisches Verfahren betrifft? Es gibt einige Hinweise, die für einen technischen Charakter der Erfindung sprechen:

  • Interaktionen mit der physischen Welt (z.B. Ansteuerung eines Motors)
  • Verarbeitung von Sensorsignalen (z.B. Bildverarbeitung einer Kamera)
  • Lösung einer technischen Aufgabe (z.B. Verbesserung der Ausfallsicherheit)
  • Einsatz technischer Mittel (z.B. Erzeugung von Funksignalen)
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Die konkrete Erfindung diskutiert man am besten mit einem Patentanwalt mit Erfahrung im Bereich der computerimplementierten Erfindungen. Aus der jüngeren Rechtsprechung gibt es eine Vielzahl an Beispielen, bei denen Patentschutz für Software in Gebieten erteilt wurden, die bisher häufig als nicht-technisch angenommen wurden. Besonders wichtige Beispiele findet man in jüngster Zeit im Bereich der Simulation und der Anwendung künstlicher Intelligenz (KI). 

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Im Bereich der computerimplementierten Erfindungen bietet sich außerdem häufig der direkte Weg an das europäische Patentamt an. Gerade in neueren technischen Gebieten (z.B. KI, IoT, Kryptographie, Simulation) bietet das europäische Patentsystem eine höhere Verlässlichkeit dafür, welche Merkmale und Formulierungen als technisch anerkannt werden. Dadurch lässt sich besser vorhersagen, ob und worauf am Ende des Prüfungsverfahrens ein Patent erteilt werden könnte.

Aus taktischen Gründen kann jedoch auch eine Erstanmeldung in Deutschland sinnvoll sein, um Kosten zeitlich zu strecken und patentrechtliche Handlungsoptionen offen zu halten.

Unsere Patentanwälte arbeiten für jede Erfindung unserer Kunden die geeignete Patentstrategie aus, um ihre unternehmerischen Ziele optimal abzubilden. Ein gutes Verständnis der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ist hierbei in ähnlichem Maße von Bedeutung wie das Verständnis der Technologie. 

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