Dr. Bertram Rapp, CHARRIER RAPP & LIEBAU

Wie oft kann ich den Schutz für ein Design verlängern?

Wie lange kann ich ein eingetragenes Design verlängern? Und was, wenn ich Änderungen daran vornehme?

B4B-Leser fragt:

Wie oft kann man den Schutz für ein Design verlängern lassen, wenn man absolut nichts daran ändert?

Unser Experte für Patent- und Markenfragen, Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, antwortet:

Ein eingetragenes Design hat, verglichen mit anderen gewerblichen Schutzrechten, die längste Lebensdauer von maximal 25 Jahren. Unabhängig davon, ob es sich um ein deutsches Design oder ein europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster handelt, beginnt die erste Laufzeit von fünf Jahren mit dem Anmeldetag bei dem Deutschen Patent- und Markenamt bzw. dem Europäischen Amt für geistiges Eigentum und endet fünf Jahre danach. Vor Ablauf dieser Frist kann das Muster jeweils in Fünf-Jahres-Schritten durch Zahlung einer Gebühr bis zu der maximalen Schutzdauer von 25 Jahren verlängert werden. Geschützt bleibt immer das ursprünglich angemeldete und eingetragene Design, nachträgliche Änderungen sind nicht möglich.

Nicht vergessen: rechtzeitig verlängern

Wichtig ist, dass Design bzw. Geschmacksmuster rechtzeitig zu verlängern, solange es sich in Kraft befindet. Wenn das Schutzrecht ausgelaufen ist, kann es nicht mehr verlängert werden und auch eine Neuanmeldung desselben Designs ist dann nicht mehr sinnvoll, weil durch die amtliche Veröffentlichung der ersten Designanmeldung die notwendige Neuheit für die erneute Anmeldung nicht mehr gegeben ist.

Änderungen am Design: eintragen oder nicht?

Wenn während der Laufzeit eines eingetragenen Designs Änderungen an dem tatsächlich im Markt befindlichen Produkt durchgeführt werden, sollte man sich auf jeden Fall überlegen, ein neues Design für das geänderte Produkt anzumelden. Und dies nicht nur dann, wenn die Änderungen so deutlich sind, dass die erforderliche Neuheit und Eigenart gegenüber dem ursprünglichen Design vorliegt, sondern auch und gerade dann, wenn man sich über die Schutzfähigkeit nicht sicher ist. Denn bei einem eingetragenen deutschen Design oder europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird die Schutzfähigkeit gesetzlich vermutet. Im Streitfall muss also der potentielle Verletzer belegen, dass das Design bzw. Geschmacksmuster nicht schutzfähig ist.

Sie haben Rückfragen an Patentexperte Dr. Bertram Rapp, oder wünschen eine tiefergehende Beratung? Dann nehmen Sie jetzt direkt Kontakt auf.

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Wie oft kann ich den Schutz für ein Design verlängern?

Wie lange kann ich ein eingetragenes Design verlängern? Und was, wenn ich Änderungen daran vornehme?

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Wie oft kann man den Schutz für ein Design verlängern lassen, wenn man absolut nichts daran ändert?

Unser Experte für Patent- und Markenfragen, Dr. Bertram Rapp von CHARRIER RAPP & LIEBAU, antwortet:

Ein eingetragenes Design hat, verglichen mit anderen gewerblichen Schutzrechten, die längste Lebensdauer von maximal 25 Jahren. Unabhängig davon, ob es sich um ein deutsches Design oder ein europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster handelt, beginnt die erste Laufzeit von fünf Jahren mit dem Anmeldetag bei dem Deutschen Patent- und Markenamt bzw. dem Europäischen Amt für geistiges Eigentum und endet fünf Jahre danach. Vor Ablauf dieser Frist kann das Muster jeweils in Fünf-Jahres-Schritten durch Zahlung einer Gebühr bis zu der maximalen Schutzdauer von 25 Jahren verlängert werden. Geschützt bleibt immer das ursprünglich angemeldete und eingetragene Design, nachträgliche Änderungen sind nicht möglich.

Nicht vergessen: rechtzeitig verlängern

Wichtig ist, dass Design bzw. Geschmacksmuster rechtzeitig zu verlängern, solange es sich in Kraft befindet. Wenn das Schutzrecht ausgelaufen ist, kann es nicht mehr verlängert werden und auch eine Neuanmeldung desselben Designs ist dann nicht mehr sinnvoll, weil durch die amtliche Veröffentlichung der ersten Designanmeldung die notwendige Neuheit für die erneute Anmeldung nicht mehr gegeben ist.

Änderungen am Design: eintragen oder nicht?

Wenn während der Laufzeit eines eingetragenen Designs Änderungen an dem tatsächlich im Markt befindlichen Produkt durchgeführt werden, sollte man sich auf jeden Fall überlegen, ein neues Design für das geänderte Produkt anzumelden. Und dies nicht nur dann, wenn die Änderungen so deutlich sind, dass die erforderliche Neuheit und Eigenart gegenüber dem ursprünglichen Design vorliegt, sondern auch und gerade dann, wenn man sich über die Schutzfähigkeit nicht sicher ist. Denn bei einem eingetragenen deutschen Design oder europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmuster wird die Schutzfähigkeit gesetzlich vermutet. Im Streitfall muss also der potentielle Verletzer belegen, dass das Design bzw. Geschmacksmuster nicht schutzfähig ist.

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