Dr. Stefan Gehrsitz, Charrier Rapp & Liebau

Werben mit der Mickey Maus – ist das erlaubt?

„Micky-Maus- Schnitzel“ oder „Biene-Maja-Gemüse“. Gerade in der Gastronomie werden immer wieder solche Namen verwendet. Doch ist das erlaubt?

B4B-Leser fragt:

In der Gastronomie sehen wir immer wieder Produktbezeichnungen wie „Micky-Maus- Schnitzel“ oder „Biene-Maja-Gemüse“. Muss man für solche Namen eigentlich Lizenzgebühren bezahlen oder gibt es einen Spielraum?

Unser Experte Dr. Stefan Gehrsitz, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU, antwortet:

Bezeichnungen von Kinofilmen, Fernsehsendungen oder -serien wie „Biene Maja“ oder von Comic- bzw. Zeichentrickfiguren wie „Mickey-Maus“ entfalten zunächst Titelschutz für das jeweilige Werk, also für die Fernsehsendung oder –serie oder die Comicfigur bzw. das gleichnamige Comic-Heft. Derartige Titel können gegen die Verwendung desselben Titels für titelfähige Werke, wie z.B. Fernseh- oder Video-Filme, Druckerzeugnisse wie Comic-Hefte oder Bücher, etc. durchgesetzt werden. Aus einem Titel können jedoch keine Rechte gegen die Verwendung des Titels zur Bezeichnung von Waren oder Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr hergeleitet werden, solange es sich bei den betreffenden Waren nicht um titelfähige Werke handelt. So können also beispielsweise aus dem Titel keine Rechte gegen die Verwendung des Titels in der Gastronomie und den dort angebotenen Speisen hergeleitet werden.

Was gegen die Verwendung spricht

Allerdings besteht die Möglichkeit, dass der Titel, wie z.B. „Biene Maja“ oder „Mickey-Maus“ zusätzlich auch als Marke geschützt ist. Wenn dies der Fall ist und die Marke dabei Waren oder Dienstleistungen erfasst, die mit den Waren oder Dienstleistungen, für die das Kennzeichen benutzt wird, identisch oder ähnlich sind, können Rechte aus der Marke gegen eine Verwendung des Kennzeichens ohne Zustimmung des Markeninhabers hergeleitet werden. Wenn also beispielsweise die Bezeichnung „Biene Maja“ als Marke für „Obst und Gemüse“ oder Gastronomie-Dienstleistungen geschützt ist, können aus einer solchen Marke tatsächlich Ansprüche gegen die Verwendung des Begriffs „Biene-Maja-Gemüse“ hergleitet werden.

Benutzungserlaubnis nach Lizenzvertrag

Ein Gastronomie-Betrieb, der Bezeichnungen von Film- oder Comicfiguren wie „Biene-Maja“ oder „Mickey-Maus“ auf der Speisekarte benutzen möchte, sollte deshalb vor der Benutzungsaufnahme eine entsprechende Markenrecherche durchführen, um festzustellen, ob die verwendete Bezeichnung für einschlägige Waren oder Dienstleistungen als Marke geschützt ist. Sollte dies der Fall sein, darf die Kennzeichnung nur mit Zustimmung des Inhabers der Marke benutzt werden. Eine Benutzungserlaubnis wird vom Markeninhaber dabei häufig nur bei Abschluss einer Lizenvereinbarung eingeräumt.

Sie haben Rückfragen an Patentanwalt Dr. Stefan Gehrsitz, oder wünschen eine tiefergehende Beratung? Dann nehmen Sie jetzt direkt Kontakt auf.

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B4B-Leser fragt:

In der Gastronomie sehen wir immer wieder Produktbezeichnungen wie „Micky-Maus- Schnitzel“ oder „Biene-Maja-Gemüse“. Muss man für solche Namen eigentlich Lizenzgebühren bezahlen oder gibt es einen Spielraum?

Unser Experte Dr. Stefan Gehrsitz, Patentanwalt bei CHARRIER RAPP & LIEBAU, antwortet:

Bezeichnungen von Kinofilmen, Fernsehsendungen oder -serien wie „Biene Maja“ oder von Comic- bzw. Zeichentrickfiguren wie „Mickey-Maus“ entfalten zunächst Titelschutz für das jeweilige Werk, also für die Fernsehsendung oder –serie oder die Comicfigur bzw. das gleichnamige Comic-Heft. Derartige Titel können gegen die Verwendung desselben Titels für titelfähige Werke, wie z.B. Fernseh- oder Video-Filme, Druckerzeugnisse wie Comic-Hefte oder Bücher, etc. durchgesetzt werden. Aus einem Titel können jedoch keine Rechte gegen die Verwendung des Titels zur Bezeichnung von Waren oder Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr hergeleitet werden, solange es sich bei den betreffenden Waren nicht um titelfähige Werke handelt. So können also beispielsweise aus dem Titel keine Rechte gegen die Verwendung des Titels in der Gastronomie und den dort angebotenen Speisen hergeleitet werden.

Was gegen die Verwendung spricht

Allerdings besteht die Möglichkeit, dass der Titel, wie z.B. „Biene Maja“ oder „Mickey-Maus“ zusätzlich auch als Marke geschützt ist. Wenn dies der Fall ist und die Marke dabei Waren oder Dienstleistungen erfasst, die mit den Waren oder Dienstleistungen, für die das Kennzeichen benutzt wird, identisch oder ähnlich sind, können Rechte aus der Marke gegen eine Verwendung des Kennzeichens ohne Zustimmung des Markeninhabers hergeleitet werden. Wenn also beispielsweise die Bezeichnung „Biene Maja“ als Marke für „Obst und Gemüse“ oder Gastronomie-Dienstleistungen geschützt ist, können aus einer solchen Marke tatsächlich Ansprüche gegen die Verwendung des Begriffs „Biene-Maja-Gemüse“ hergleitet werden.

Benutzungserlaubnis nach Lizenzvertrag

Ein Gastronomie-Betrieb, der Bezeichnungen von Film- oder Comicfiguren wie „Biene-Maja“ oder „Mickey-Maus“ auf der Speisekarte benutzen möchte, sollte deshalb vor der Benutzungsaufnahme eine entsprechende Markenrecherche durchführen, um festzustellen, ob die verwendete Bezeichnung für einschlägige Waren oder Dienstleistungen als Marke geschützt ist. Sollte dies der Fall sein, darf die Kennzeichnung nur mit Zustimmung des Inhabers der Marke benutzt werden. Eine Benutzungserlaubnis wird vom Markeninhaber dabei häufig nur bei Abschluss einer Lizenvereinbarung eingeräumt.

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