Stefan Klaus und Heinz Hielscher, HBPLUSJUS

Jahresgespräch: „Sind die Zusagen verbindlich?“

B4B-Leser fragen, unsere Branchenexperten aus der Region antworten: Wie verbindlich sind mündliche Zusicherungen in einem Jahresgespräch, wenn sie nicht protokolliert wurden? Die Antwort wissen unsere Experten für Arbeit und Compliance, Fachanwalt für Arbeitsrecht Stefan Klaus und Steuerberater Heinz Hielscher.

Mündliche Zusicherungen in einem Jahresgespräch sind auch ohne förmliches Protokoll und allgemeine Schriftformregeln wirksam, wenn es sich auch rechtlich um solche handelt. Alles, was also mit Rechtsbindungswillen für die Zukunft ausdrücklich zugesagt wurde, gilt im Grundsatz. Im Streitfall entscheidet sich die Frage also danach, was wer wann und mit welchen Worten in welchem Zusammenhang konkret (zu-)gesagt hat und, ob dies unbestritten ist oder ggfs. durch Zeugen noch nachträglich so festgestellt werden kann.  

Sie haben Rückfragen an Stefan Klaus und Heinz Hielscher, oder wünschen eine tiefergehende Beratung? Dann nehmen Sie jetzt gerne direkt Kontakt auf.

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Stefan Klaus und Heinz Hielscher, HBPLUSJUS

Jahresgespräch: „Sind die Zusagen verbindlich?“

B4B-Leser fragen, unsere Branchenexperten aus der Region antworten: Wie verbindlich sind mündliche Zusicherungen in einem Jahresgespräch, wenn sie nicht protokolliert wurden? Die Antwort wissen unsere Experten für Arbeit und Compliance, Fachanwalt für Arbeitsrecht Stefan Klaus und Steuerberater Heinz Hielscher.

Mündliche Zusicherungen in einem Jahresgespräch sind auch ohne förmliches Protokoll und allgemeine Schriftformregeln wirksam, wenn es sich auch rechtlich um solche handelt. Alles, was also mit Rechtsbindungswillen für die Zukunft ausdrücklich zugesagt wurde, gilt im Grundsatz. Im Streitfall entscheidet sich die Frage also danach, was wer wann und mit welchen Worten in welchem Zusammenhang konkret (zu-)gesagt hat und, ob dies unbestritten ist oder ggfs. durch Zeugen noch nachträglich so festgestellt werden kann.  

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