Thema der Woche

Patent- und Markenverletzer: Alibaba und die 40 Räuber

Der Handel über Onlinemarktplätze wächst rasant und bringt Mittelständlern neue Gewinnchancen und Herausforderungen. Kanzlei ERNICKE informiert, wie Schutzrechte den eigenen Absatz fördern und gegen (ausländische) Trittbrettfahrer schützen.

Der Handel über Onlinemarktplätze wie Amazon, Alibaba und Co wächst rasant. Allein die B2B-Plattform Alibaba verzeichnete in den Jahren seit 2009 einen jährlichen Umsatzzuwachs von ca. 60% und erzielte im Jahr 2019 einen neuen Rekordumsatz von 373 Milliarden Yuan. Auch der Amazon Marketplace wuchs in dieser Zeit sehr stark. Nicht umsonst sind die Gründer von Amazon bzw. Alibaba die reichsten Männer der USA bzw. China. Die aktuelle Corona-Situation stärkt die Marktplätze weiter. Allein Amazon sucht daher aktuell 100.000 neue Mitarbeiter.

Chancen und Herausforderungen für Mittelständler

Die Onlinemarktplätze bieten gerade mittelständischen Unternehmen eine sehr einfache und vergleichsweise günstige Absatzmöglichkeit. Dies gilt sowohl für den Absatz gegenüber Endkunden (B2C) als auch gegenüber Geschäftskunden (B2B).

Die Kehrseite der Onlinemarktplätze ist, dass sie den Wettbewerbsdruck stark erhöhen, weil sie auch ausländischen Unternehmen den Zutritt erleichtern, ohne vor Ort ansässig sein zu müssen.

Insbesondere asiatische Unternehmen nutzen die europäischen Amazon- und Alibaba-Marktplätze (u.a. „German Alibaba“), um mit ihren Produkten deutsche Privat- und Geschäftskunden anzusprechen. Teilweise handelt es sich dabei aber um dreiste Nachahmerprodukte, die den Ruf und/oder Innovationen des Originalherstellers als Trittbrett benutzen.

Die Bandbreite potentiell verletzender Produkte ist gerade auf Alibaba sehr breit und umfasst ganz unterschiedliche Produkte wie Abstandhalter für Isoliergläser, Ersatzteile für Aufzüge, Getriebe, Einkaufswagen, Formatkreissägen, Webmaschinen oder Industrieroboter.

Gerade chinesische Nachahmer bieten zu sehr niedrigen Preisen an, die teilweise einen Bruchteil der Angebotspreise der Originalhersteller betragen und online sehr leicht zu finden sind. Bei den deutschen Herstellern kann dies nicht nur zu einem Umsatzrückgang führen, sondern auch den Unternehmensruf gefährden. Denn etwaige Qualitätsmängel der unter fremder Marke angebotenen Produkte fallen auf den Originalhersteller zurück, wenn ein defektes Produkt ihm zugeordnet wird. Besonders gefährlich ist dies, wenn die Produkte sicherheitsrelevant sind und mit falschen Sicherheitszertifikaten angeboten werden (Beispiele: Bremsen oder Tragseile für Aufzüge).

Gute Schutzrechte unterstützen und schützen den eigenen Absatz

Ein wichtiges Mittel, die eigenen Produkte im Netz erfolgreich zu vermarkten und sie gleichzeitig vor widerrechtlicher Nachahmung durch die Konkurrenz zu schützen, sind starke Schutzrechte. Registrierte Marken-, Design- Patent- oder Gebrauchsmusterrechte geben dem Inhaber das Recht, Nachahmungen zu untersagen. Die Patent- und Rechtsanwälte der Kanzlei ERNICKE aus Augsburg, beraten seit Jahren ihre Mandanten im Bereich der Nutzung und Durchsetzung von Schutzrechten insbesondere auch im Onlinebereich und auf den besagten Plattformen.

Nachahmern nicht kampflos den Onlinemarkt überlassen

Wenn Unternehmen Schutzrechte besitzen, können sie Nachahmungen auf den Onlineplattformen beseitigen lassen. Hat eine außergerichtliche Abmahnung keinen Erfolg, können die Gerichte helfen. Auf den besagten Plattformen birgt das Vorgehen gegen Schutzrechtsverletzer aber spezielle Herausforderungen. Denn eine Zustellung nach China dauert auf dem klassischen Weg mindestens 1,5 Jahre, oft aber auch deutlich länger, d.h. zwei bis vier Jahre. Regelmäßig werden Zustellungsersuchen von den chinesischen Behörden unerledigt zurückgesendet.

Hiermit wollte sich die Anwälte der Kanzlei ERNICKE nicht abfinden und haben daher vor Kammern verschiedener Landgerichte immer wieder um eine erleichterte Form der Zustellung (sog. öffentliche Zustellung) gekämpft. Das Oberlandesgericht München hat vor kurzem bestätigt, dass der vorgeschlagene Weg der öffentlichen Zustellung nach nachgewiesener elektronischer Benachrichtigung des Gegners unter Hinweis auf die Verteidigungsmöglichkeiten rechtmäßig und im Einzelfall für das Landgericht zwingend ist ( weitere Informationen finden Sie hier). Auf diese Weise kann die Zeit für eine Zustellung auf ca. 2 Monate verkürzt werden.

Effektive Maßnahmen zur Schutzrechtsdurchsetzung

Die Anwälte unserer Kanzlei haben lange Erfahrung bei der Durchsetzung von Schutzrechten gegen ausländische Verletzer und beraten insbesondere bei der Auswahl der richtigen Durchsetzungsmaßnahmen.

In manchen Fällen reicht bereits ein außergerichtliches Schreiben. In anderen Fällen hilft eine Kontaktaufnahme mit der Rechtsabteilung des Betreibers des Onlinemarktplatzes oder dem Provider bzw. der Vergabesteller der Domain, über die die Verletzungen erfolgen. Bestimmte Plattformen bieten auch die Möglichkeit, Wortmarken zentral zu registrieren und Verletzungen automatisiert entfernen zu lassen.

Hat außergerichtliches Vorgehen keinen Erfolg, helfen gerichtliche Entscheidungen weiter. Zwar sind die klassischen Vollstreckungsmittel der deutschen Zivilprozessordnung in Form von Ordnungsmitteln gegen im Ausland ansässige Verletzer nicht immer ein effektives Mittel.

Die Vorlage einer deutschen Gerichtsentscheidung kann aber dabei helfen, die relevanten Marktplatzbetreiber und Provider zu einem freiwilligen Einschreiten zu bringen. Abgesehen davon können renitente Verletzer auch mittels Gerichtsvollzieher und ggf. auch Polizei und Zoll verfolgt werden, wenn sie auf deutschen Messen auftreten oder europäische Kunden beliefern.

Unsere Kanzlei berät gerne individuell dazu, wie neue Schutzrechte im Hinblick auf den eigenen Onlineauftritt ausgewählt werden sollten und bereits vorhandene Schutzrechte gegen die Konkurrenz aus dem Netz effektiv durchgesetzt werden können.

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Thema der Woche

Patent- und Markenverletzer: Alibaba und die 40 Räuber

Der Handel über Onlinemarktplätze wächst rasant und bringt Mittelständlern neue Gewinnchancen und Herausforderungen. Kanzlei ERNICKE informiert, wie Schutzrechte den eigenen Absatz fördern und gegen (ausländische) Trittbrettfahrer schützen.

Der Handel über Onlinemarktplätze wie Amazon, Alibaba und Co wächst rasant. Allein die B2B-Plattform Alibaba verzeichnete in den Jahren seit 2009 einen jährlichen Umsatzzuwachs von ca. 60% und erzielte im Jahr 2019 einen neuen Rekordumsatz von 373 Milliarden Yuan. Auch der Amazon Marketplace wuchs in dieser Zeit sehr stark. Nicht umsonst sind die Gründer von Amazon bzw. Alibaba die reichsten Männer der USA bzw. China. Die aktuelle Corona-Situation stärkt die Marktplätze weiter. Allein Amazon sucht daher aktuell 100.000 neue Mitarbeiter.

Chancen und Herausforderungen für Mittelständler

Die Onlinemarktplätze bieten gerade mittelständischen Unternehmen eine sehr einfache und vergleichsweise günstige Absatzmöglichkeit. Dies gilt sowohl für den Absatz gegenüber Endkunden (B2C) als auch gegenüber Geschäftskunden (B2B).

Die Kehrseite der Onlinemarktplätze ist, dass sie den Wettbewerbsdruck stark erhöhen, weil sie auch ausländischen Unternehmen den Zutritt erleichtern, ohne vor Ort ansässig sein zu müssen.

Insbesondere asiatische Unternehmen nutzen die europäischen Amazon- und Alibaba-Marktplätze (u.a. „German Alibaba“), um mit ihren Produkten deutsche Privat- und Geschäftskunden anzusprechen. Teilweise handelt es sich dabei aber um dreiste Nachahmerprodukte, die den Ruf und/oder Innovationen des Originalherstellers als Trittbrett benutzen.

Die Bandbreite potentiell verletzender Produkte ist gerade auf Alibaba sehr breit und umfasst ganz unterschiedliche Produkte wie Abstandhalter für Isoliergläser, Ersatzteile für Aufzüge, Getriebe, Einkaufswagen, Formatkreissägen, Webmaschinen oder Industrieroboter.

Gerade chinesische Nachahmer bieten zu sehr niedrigen Preisen an, die teilweise einen Bruchteil der Angebotspreise der Originalhersteller betragen und online sehr leicht zu finden sind. Bei den deutschen Herstellern kann dies nicht nur zu einem Umsatzrückgang führen, sondern auch den Unternehmensruf gefährden. Denn etwaige Qualitätsmängel der unter fremder Marke angebotenen Produkte fallen auf den Originalhersteller zurück, wenn ein defektes Produkt ihm zugeordnet wird. Besonders gefährlich ist dies, wenn die Produkte sicherheitsrelevant sind und mit falschen Sicherheitszertifikaten angeboten werden (Beispiele: Bremsen oder Tragseile für Aufzüge).

Gute Schutzrechte unterstützen und schützen den eigenen Absatz

Ein wichtiges Mittel, die eigenen Produkte im Netz erfolgreich zu vermarkten und sie gleichzeitig vor widerrechtlicher Nachahmung durch die Konkurrenz zu schützen, sind starke Schutzrechte. Registrierte Marken-, Design- Patent- oder Gebrauchsmusterrechte geben dem Inhaber das Recht, Nachahmungen zu untersagen. Die Patent- und Rechtsanwälte der Kanzlei ERNICKE aus Augsburg, beraten seit Jahren ihre Mandanten im Bereich der Nutzung und Durchsetzung von Schutzrechten insbesondere auch im Onlinebereich und auf den besagten Plattformen.

Nachahmern nicht kampflos den Onlinemarkt überlassen

Wenn Unternehmen Schutzrechte besitzen, können sie Nachahmungen auf den Onlineplattformen beseitigen lassen. Hat eine außergerichtliche Abmahnung keinen Erfolg, können die Gerichte helfen. Auf den besagten Plattformen birgt das Vorgehen gegen Schutzrechtsverletzer aber spezielle Herausforderungen. Denn eine Zustellung nach China dauert auf dem klassischen Weg mindestens 1,5 Jahre, oft aber auch deutlich länger, d.h. zwei bis vier Jahre. Regelmäßig werden Zustellungsersuchen von den chinesischen Behörden unerledigt zurückgesendet.

Hiermit wollte sich die Anwälte der Kanzlei ERNICKE nicht abfinden und haben daher vor Kammern verschiedener Landgerichte immer wieder um eine erleichterte Form der Zustellung (sog. öffentliche Zustellung) gekämpft. Das Oberlandesgericht München hat vor kurzem bestätigt, dass der vorgeschlagene Weg der öffentlichen Zustellung nach nachgewiesener elektronischer Benachrichtigung des Gegners unter Hinweis auf die Verteidigungsmöglichkeiten rechtmäßig und im Einzelfall für das Landgericht zwingend ist ( weitere Informationen finden Sie hier). Auf diese Weise kann die Zeit für eine Zustellung auf ca. 2 Monate verkürzt werden.

Effektive Maßnahmen zur Schutzrechtsdurchsetzung

Die Anwälte unserer Kanzlei haben lange Erfahrung bei der Durchsetzung von Schutzrechten gegen ausländische Verletzer und beraten insbesondere bei der Auswahl der richtigen Durchsetzungsmaßnahmen.

In manchen Fällen reicht bereits ein außergerichtliches Schreiben. In anderen Fällen hilft eine Kontaktaufnahme mit der Rechtsabteilung des Betreibers des Onlinemarktplatzes oder dem Provider bzw. der Vergabesteller der Domain, über die die Verletzungen erfolgen. Bestimmte Plattformen bieten auch die Möglichkeit, Wortmarken zentral zu registrieren und Verletzungen automatisiert entfernen zu lassen.

Hat außergerichtliches Vorgehen keinen Erfolg, helfen gerichtliche Entscheidungen weiter. Zwar sind die klassischen Vollstreckungsmittel der deutschen Zivilprozessordnung in Form von Ordnungsmitteln gegen im Ausland ansässige Verletzer nicht immer ein effektives Mittel.

Die Vorlage einer deutschen Gerichtsentscheidung kann aber dabei helfen, die relevanten Marktplatzbetreiber und Provider zu einem freiwilligen Einschreiten zu bringen. Abgesehen davon können renitente Verletzer auch mittels Gerichtsvollzieher und ggf. auch Polizei und Zoll verfolgt werden, wenn sie auf deutschen Messen auftreten oder europäische Kunden beliefern.

Unsere Kanzlei berät gerne individuell dazu, wie neue Schutzrechte im Hinblick auf den eigenen Onlineauftritt ausgewählt werden sollten und bereits vorhandene Schutzrechte gegen die Konkurrenz aus dem Netz effektiv durchgesetzt werden können.

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