Die Varta AG legt ihren Rechtsstreit mit EVE Energy bei

Die Varta AG und EVE Energy freuen sich, eine Einigung in ihren langjährigen Rechtsstreitigkeiten über Patentverletzungsansprüche im Markt für Lithium-Ionen-Knopfzellen bekanntgeben zu können. Die Einigung beinhaltet die Einstellung aller gegenseitigen Rechtsstreitigkeiten weltweit. Die Parteien haben außerdem vereinbart, gemeinsame Geschäftsmöglichkeiten auszuloten und freuen sich auf eine für beide Seiten vorteilhafte zukünftige Geschäftsbeziehung.

Die Einzelheiten der Einigung sind vertraulich.

Patentverletzung in CoinPower-Technologie von Varta

Das Patent 9,496,581 deckt Aspekte der CoinPower-Microbatterie-Technologie von Varta ab und war Gegenstand eines Verletzungsverfahrens in den USA gegen EVE Energy. Die Ergebnisse der Entscheidung des US-Patentamts zugunsten Vartas stärkten das Patent und die Wahrscheinlichkeit, dass Varta den Rechtsstreit gewinnt, erheblich, meldete das Unternehmen im vergangenen Sommer. Das Patent '581 ist eines von mehreren Patenten, die Vartas kleine, wiederaufladbare Lithium-Ionen-Zellen schützen. Diese Zellen werden hauptsächlich in True Wireless Stereo Headsets (TWS) verwendet. Die Patente umfassen Batteriegehäuse-, Kontaktierungs- und Fertigungstechnologien, die nach Ansicht von Varta von EVE Energy verletzt werden. Dieses Urteil in den USA sei ein weiterer klarer Sieg für Varta bei den Bemühungen um den Schutz von F&E-Investitionen und geistigem Eigentum, heißt es aus dem Unternehmen. 

Varta hat den Patentstreit gewonnen

Diesen August entschied das USPTO Trial and Appeal Board zugunsten des deutschen Technologieunternehmens mit Standort im bayerisch-schwäbischen Nördlingen entschieden. Damit wies es den Antrag von EVE Energy auf Nichtigkeitserklärung aller Ansprüche des US-Patent 9,496,581 von Varta zurück. Auch dieses Patent war zuvor von einem anderen Wettbewerber angegriffen worden, mit dem Ergebnis, dass alle Ansprüche in ursprünglicher oder leicht veränderter Form in Kraft geblieben sind.