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Airbus fordert Millionen von Bundeswehr
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Bundesministerium der Verteidigung

Airbus fordert Millionen von Bundeswehr

 Das Ministerium plant, von Airbus Helicopters NH90-Transport-Hubschrauber (siehe Bild) zu kaufen. Foto: Ingo Büsing / pixelio.de
Das Ministerium plant, von Airbus Helicopters NH90-Transport-Hubschrauber (siehe Bild) zu kaufen. Foto: Ingo Büsing / pixelio.de

Airbus Defence & Space fordert von der Bundeswehr Ausgleichszahlungen im dreistelligen Millionenbereich. Grund hierfür sei die Abbestellung von Eurofighter-Kampfjets. Für Airbus Helicopters hingegen solle es künftig mehr Aufträge von der Regierung geben: Vergangene Woche teilte das Verteidigungsministerium mit, eine neue Rahmenvereinbarung mit dem Donauwörther Unternehmen zum Kauf von Transporthubschraubern abzuschließen.

von Martina Lakotta, Online-Redaktion

Airbus Defence & Space habe in einem Brief vom 28. August 2014 Ausgleichszahlungen in Höhe von 514,2 Millionen Euro gefordert. Das berichtete das Magazin „Der Spiegel“ unter Berufung auf interne Papiere. Ursprünglich habe das Verteidigungsministerium 180 Eurofighter-Kampfjets bestellt. Im Jahr 2011 hatte die Regierung beschlossen nur mehr 143 der Kampfjets zu kaufen. Dies sei ursächlich für den von Airbus geforderten Millionenbetrag. Airbus Helicopters kann sich im Gegensatz über mehr Aufträge von der Regierung freuen: Zuletzt teilte das Ministerium mit, mehrere Helikopter von dem Donauwörther Unternehmen kaufen zu wollen. Mit der neuen Rahmenvereinbarung solle die Modernisierung der Hubschrauber-Flotte abgeschlossen werden.

Airbus Defense & Space fordert Ausgleichszahlungen in Millionenhöhe

Die Bundeswehr ordert weniger Kampfjets als ursprünglich geplant: Aktuell gehören 108 Eurofighter zur Flotte der Bundeswehr. Insgesamt bestellt wurden 143 der Kampfjets. Anfänglich war jedoch die Abnahme von 180 Stück geplant. Darum fordert Airbus Defense & Space nun Ausgleichszahlungen in Millionenhöhe. Wie ein Ministeriumssprecher mitteilte, könne er bestätigen, dass es „Forderung seitens der Industrie im dreistelligen Millionenbereich“ gebe. Experten und Juristen würden derzeit jedoch noch prüfen, ob die Forderung rechtmäßig ist.

Ministerium plant neue Rahmenvereinbarung mit Airbus Helicopters

Abgesehen von den Forderungen läuft es in einer anderen Sparte der Airbus-Gruppe gut: Vergangene Woche teilte das Bundesverteidigungsministerium mit, mit Airbus Helicopters eine sogenannte „Rahmenvereinbarung“ zum Kauf von 22 Helikoptern abschließen zu wollen. Einer der Kernbestandteile der vom Ministerium angestrebten Vereinbarung sei der „Verzichtauf den ursprünglich verhandelten Rückkauf von elf Hubschrauber UH Tiger durch die Industrie“. Auch auf die Abnahme eines umfangreichen Ersatzteilpakets durch die Bundeswehr solle verzichtet werden. Das Verteidigungsministerium möchte mit dem Kauf der Hubschrauber einen europäischen Verband aufstellen und „dafür auch selbst mit einem signifikanten Eigenbeitrag“ vorangehen.

Verteidigungsministerium benötigt 25 Mio. Euro für Rahmenvereinbarung

Um diese Rahmenvereinbarung umzusetzen benötige das Verteidigungsministerium rund 25 Millionen Euro. Diese Forderung wird derzeit vom Bundesfinanzministerium geprüft. Erst dann wird die Euro-Vorlage an den Haushaltsausschuss des Bundestages zur Entscheidung überstellt. Vergangenen Mittwoch hatte Ministerin Ursula von der Leyen das Verteidigungs- und Haushaltsausschusses vorab über ihre Pläne unterrichtet.

Ziele der geplanten Rahmenvereinbarung mit Airbus Helicopters

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sollen 22 Hubschrauber vom Typ NH90 von dem Donauwörther Unternehmen erworben werden. Auf diese Weise wolle die Bundeswehr „für die Zukunft drohende Fähigkeitslücken“ schließen. Die Helikopter sollen in Deutschland stationiert, aber auch in Partnerländern benutzt werden. Entsprechend sollen die Anschaffungskosten - nach dem Konzept „Pooling und Sharing“ - auch mit mehreren europäischen Ländern geteilt werden. Darüber hinaus solle laut Ministerium auch die Beschaffung von 18 NH90 SEA LION vereinbart werden. Die Marine benötige „zum Erhalt ihrer Fähigkeiten dringend Ersatz für das veraltete System SEA KING. Darüber hinaus wolle das Ministerium elf Kampfhubschrauber des Typs UH TIGER bestellen.

Vorgeschichte und Hintergrund

In der Vergangenheit habe die Industrie, so das Ministerium, „etliche Zusagen nicht eingehalten“. So sei vor 16 Jahren mit Airbus Helicopters, damals noch Eurocopter, die Lieferung von 80 Hubschraubern vom Typ Tiger bis Ende 2011 vertraglich vereinbart worden. Bis zum jetzigen Zeitpunkt seien jedoch erst 36 Stück geliefert worden. Von den 134 Hubschraubern des Typs NH90 hätte die Bundeswehr „noch keinen vertraglich festgelegten Konfigurationsstand“ erhalten. Aus Sicht des Verteidigungsministeriums sei es entscheidend, den „bei Nichteinigung drohenden automatischen Rückfall in die ungünstige alte Vertragsposition“ zu verhindern. Die mit der Rahmenvereinbarung gefundene Regelung ist aus Sicht des Ministeriums nicht optimal, aber die beste Lösung, „die auf Basis der ungünstigen alten Vertragsposition“ verhandelt werden konnte.

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