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Agentur für Arbeit
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Agentur für Arbeit

Agentur für Arbeit

Arbeitnehmer aus den MOEL 8 dürfen jetzt arbeiten, wo sie wollen. Auch der schwäbische Arbeitsmarkt öffnet sich.

Ab dem gestrigen 1. Mai dürfen die Arbeitnehmer acht weiterer Mitglieds-Staaten (MOEL-8) arbeiten, wo sie wollen. Voraussetzung ist natürlich, dass die MOEL-8ler dies innerhalb der Grenzen der Europäischen Union (EU) tun. Arbeitnehmer-Freizügigkeit innerhalb der EU nennt sich dies offiziell. Die MOEL 8 sind die Staaten Estland, Lettland, Litauen, Polen. Auch die Slowakische Republik, Slowenien, die Tschechische Republik und Ungarn gehören zu MOEL 8. Es sind, wie der Name schon sagt, insgesamt acht Staaten aus Mittel- und Osteuropa. Daher nennt man sie auch zusammenfassend MOEL-8. Ab gestern nurn brauchen Angehörige der MOEL 8 keine Arbeits-Genehmigung mehr. Dies gilt auch für den schwäbischen Arbeitsmarkt.

MOEL-8-Unternehmen können über die Grenzen operieren

Auch Dienstleistungs-Unternehmer unterliegen nicht mehr den bisher geltenden Beschränkungen. Nun können auch sie ihre Dienstleistungen in Deutschland anbieten. Dies gänzlich uneingeschränkt in allen Branchen. Das heißt Dienstleistungs-Freiheit innerhalb der EU. Dabei sind die deutschen Gesetze und Rechtsvorschriften zu beachten. Auch eine gewerbsmäßige Arbeitnehmer-Überlassung ist von nun an möglich.

Ausnahme-Regelung für Rumänen und Bulgaren

Arbeitnehmer aus Rumänien und Bulgarien können diese Freiheit noch nicht in vollem Maße genießen. Für sie gilt eine Übergangs-Regelung. Rumänen und Bulgaren brauchen für Arbeit in Deutschland eine Arbeits-Genehmigung-EU. Diese Ausnahme-Regelung gilt voraussichtlich bis 2013.

Drittstaaten-Angehörige brachen zwei Dokumente

Arbeitnehmer aus nicht-EU und nicht-EWR-Ländern brauchen zudem einen Aufenthalts-Titel. Dieser erlaubt ihnen dann, in Verbindung mit einer Arbeits-Genehmigung-EU hier zu arbeiten. Den Aufenthalts-Titel kann man sich bei den zuständigen Ausländer-Behörden beantragen. Das sind die Landratsämter, wie zum Beispiel Landratsamt Donau-Ries oder Landratsamt Dillingen.

Ab 1. Mai München zuständig

Eine weitere Neuerung für die Landkreise Donau-Ries und Dillingen ist gestern in Kraft getreten. Die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) in München wird sich nun um diese Angelegenheiten kümmern. Die Arbeitsmarkt-Zulassung der Agentur für Arbeit Donauwörth war nur mehr bis Donnerstag, 28. April geöffnet.

Kein vermehrter Zuzug aus den MOEL 8 erwartet

Die IHK Schwaben rechnet nicht mit einem großen Zuzug aus den MOEL-8. Für Akademiker besteht bereits seit zwei Jahren eine Ausnahmeregelung. Viele Auswanderungs-Willige sind in Länder gezogen, die ihre Arbeitsmärkte früher geöffnet haben. Neben Deutschland hat nur Österreich die volle Übergangsfrist ausgeschöpft. Zudem haben auch diese Länder mit einer ähnlichen demographischen Entwicklung wie Deutschland zu kämpfen. Negative Entwicklungen sind weitgehend ausgeblieben. In den EU-Mitglieds-Staaten, die ihre Arbeitsmärkte von Beginn an geöffnet haben, bleib alles gut. Befürchtet wurden zum Beispiel die Verdrängung einheimischer Arbeitnehmer oder die Absenkung des Lohnniveaus.

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