Strompreis

vbw will Anhebung der EEG-Umlage verhindern

Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer des vbm. Foto: vbm
Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) sieht höhere Strompreise auf den Mittelstand zukommen. Grund dafür sei die EEG-Umlage, die laut aktuellen Berechnungen um fast 20 Prozent steigen könnte.

Die EEG-Umlage finanziert den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Aktuell beträgt diese 6,756 Cent pro Kilowattstunde. Wie die vbw mitteilt, könne diese laut aktuellen Berechnungen um gut 18 Prozent steigen, nämlich auf über 8 Cent pro Kilowattstunde im Jahr 2021. Als einen der Gründe hierfür nennt die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft die coronabedingt niedrigen Börsenstrompreise. Das habe harte finanzielle Folgen für die Wirtschaft.

Zusatzbelastung für Mittelständler befürchtet

„Eine deutliche Erhöhung der EEG-Umlage bedeutet insbesondere für Mittelständler mit hohem Stromverbrauch, die nicht unter die besondere Ausgleichsregelung fallen, eine große Zusatzbelastung. Diese muss angesichts der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise unbedingt verhindert werden. Unsere Wirtschaft benötigt in diesen Zeiten Unterstützung und keine zusätzlichen Kosten, um jetzt möglichst schnell wieder durchzustarten. Niedrige Strompreise sind zudem der beste Schutz gegen die Verlagerung von Produktion ins Ausland (Carbon Leakage) und ein wichtiger Treiber für klimafreundliche Technologien“, so der Hauptgeschäftsführer der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. Bertram Brossardt.

vbw für Absenkung der EEG-Umlage

Nach Ansicht der vbw wäre die geplante Absenkung der EEG-Umlage im Rahmen des nationalen Brennstoffemissionshandels im kommenden Jahr viel zu gering. Sie könne so nicht den drohenden Anstieg kompensieren. Hier müsse unbedingt nachgesteuert werden. „Der Emissionshandel selbst stellt eine große Belastung für unsere mittelständische Industrie dar und sollte um ein Jahr verschoben werden. Daher brauchen wir jetzt endlich einen Deckel für die EEG-Umlage und konkrete Schritte für eine Senkung der Stromkosten. Wir müssen die Erneuerbaren Energien zügig in ein marktwirtschaftliches System überführen, vor allem, da diese ein immer größeres Gewicht im Strommix einnehmen. Denkbar ist zum Beispiel eine steuerliche Querfinanzierung, sobald die EEG-Umlage eine bestimmte Höhe überschreitet. Dabei könnte die Subventionierung die Umlage in einem ersten Schritt für 2021 zumindest unter die 5-Cent-Marke drücken. Gleichzeitig muss es Rechtssicherheit geben, dass der Energiepreis nicht nur stabil bleibt, sondern perspektivisch sinkt“, so Brossardt weiter.

Weitere Forderungen für die Strompreise

Die Absenkung der EEG-Umlage ist nach Ansicht der vbw nicht das einzige Instrument, um die Strompreise dauerhaft zu senken. „Unabhängig davon sind die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf die EEG-Umlage sowie die Absenkung der Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Minimum erforderlich. Dies würde auch den stromintensiven Unternehmen zugutekommen, die von der EEG-Umlage befreit sind. Wettbewerbsfähige Strompreise sind Basis für nachhaltigen Wiederaufschwung. Auch der von der Kohlekommission empfohlene Zuschuss auf die Netzentgelte von mindestens zwei Milliarden Euro pro Jahr muss unbedingt kommen“, fordert Brossardt abschließend.

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Die EEG-Umlage finanziert den Ausbau der Erneuerbaren Energien. Aktuell beträgt diese 6,756 Cent pro Kilowattstunde. Wie die vbw mitteilt, könne diese laut aktuellen Berechnungen um gut 18 Prozent steigen, nämlich auf über 8 Cent pro Kilowattstunde im Jahr 2021. Als einen der Gründe hierfür nennt die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft die coronabedingt niedrigen Börsenstrompreise. Das habe harte finanzielle Folgen für die Wirtschaft.

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„Eine deutliche Erhöhung der EEG-Umlage bedeutet insbesondere für Mittelständler mit hohem Stromverbrauch, die nicht unter die besondere Ausgleichsregelung fallen, eine große Zusatzbelastung. Diese muss angesichts der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise unbedingt verhindert werden. Unsere Wirtschaft benötigt in diesen Zeiten Unterstützung und keine zusätzlichen Kosten, um jetzt möglichst schnell wieder durchzustarten. Niedrige Strompreise sind zudem der beste Schutz gegen die Verlagerung von Produktion ins Ausland (Carbon Leakage) und ein wichtiger Treiber für klimafreundliche Technologien“, so der Hauptgeschäftsführer der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. Bertram Brossardt.

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Die Absenkung der EEG-Umlage ist nach Ansicht der vbw nicht das einzige Instrument, um die Strompreise dauerhaft zu senken. „Unabhängig davon sind die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf die EEG-Umlage sowie die Absenkung der Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Minimum erforderlich. Dies würde auch den stromintensiven Unternehmen zugutekommen, die von der EEG-Umlage befreit sind. Wettbewerbsfähige Strompreise sind Basis für nachhaltigen Wiederaufschwung. Auch der von der Kohlekommission empfohlene Zuschuss auf die Netzentgelte von mindestens zwei Milliarden Euro pro Jahr muss unbedingt kommen“, fordert Brossardt abschließend.

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