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vbw in Augsburg: „Mit TTIP sparen Unternehmen Milliarden"
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vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.

vbw in Augsburg: „Mit TTIP sparen Unternehmen Milliarden"

Die vbw findet, dass TTIP rasch zu Ende gebracht werden muss. Foto: Matthias Pätzold / pixelio

Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. will mit einer Diskussionsreihe zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) in allen bayerischen Regionen zur Versachlichung der Debatte über das Freihandelsabkommen beitragen. vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt startete die Diskussionsreihe in Augsburg und macht dazu die Vorteile von TTIP deutlich, spricht jedoch auch Kritikpunkte an.

von Isabell Walter, Online-Redaktion

Mit einer Diskussionsreihe zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP in allen bayerischen Regionen will die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. zur Versachlichung der Debatte über das Freihandelsabkommen beitragen. Deshalb startet vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt die Diskussionsreihe mit den Vorteilen und auch Kritikpunkten an TTIP. Er betont besonders, dass TTIP rasch zum Abschluss gebracht werden muss.

USA ist einer der wichtigsten Handelspartner Bayerns

TTIP hat für Bayern eine besondere Bedeutung, denn die USA sind der wichtigste Handelspartner des Freistaats und sein größter ausländischer Investor, betont Brossardt. „Hunderttausende Arbeitsplätze hängen direkt oder indirekt an der Zusammenarbeit Bayern-USA. Es liegt also nichts näher, als Handelshemmnisse abzubauen sowie den Waren- und Dienstleistungsaustausch zu erleichtern“, machte Brossardt deutlich und erläuterte die Vorteile des Freihandelsabkommens: „Mit TTIP sparen Unternehmen Milliardenkosten an Zöllen ein. Vor allem Firmen mit hohem Exportumsatz würden davon profitieren. So entfallen doppelte Zulassungen, Testverfahren und Konformitätsprüfungen, die derzeit Kosten von gut einem Viertel des Warenwertes verursachen. Hiervon profitiert auch der Mittelstand.“

„Wir müssen TTIP rasch zum Abschluss bringen.“

Brossardt erklärte außerdem, dass die USA und die EU die Kritik an TTIP ernst nehmen müssten. Zugleich wandte er sich aber gegen Vorurteile und Unwahrheiten. Er betonte weiter, dass es bei TTIP um die wechselseitige Anerkennung von Normen und Zertifizierungsverfahren und nicht um eine Anpassung um jeden Preis gehe. „Neue Wettbewerber wie China, Südkorea und Indien drängen machtvoll auf den internationalen Markt und wachsen stetig. Wenn wir auf den globalen Märkten bestehen wollen, brauchen wir Partner, allen voran die USA. Wir müssen TTIP deshalb rasch zum Abschluss bringen.“

Schiedsverfahren sollen Investitionssicherheit garantieren

Wichtig sei für beide Verhandlungspartner außerdem die Investitionssicherheit. „Der Schutz des geistigen und materiellen Eigentums, freier Transfer von Kapital und Rechtssicherheit sind wesentliche Grundlagen des transatlantischen Handels. Dazu gehören auch Schiedsverfahren. Dort, wo nationales Recht an Grenzen stößt, helfen sie, Investitionsstreitigkeiten zu regeln. Wir begrüßen den von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström in der vergangenen  Woche eingebrachten Vorschlag zu einer öffentlichen Investitionsgerichtsbarkeit. Dieser baut auf der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel eingebrachten Idee eines Handelsgerichtshofs auf. Mit dem Vorschlag von Malmström müssten die Bedenken zu diesem Thema eigentlich ausgeräumt sein“, so Brossardt. 

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