„Wettbewerbsverzerrung“

Ungleiche Regeln: Shopping-Sonntage nur in Augsburg verboten

Symbolbild: Die Augsburger Shopping-Night findet am 1. Dezember 2017 statt. Foto: CIA
Die Augsburger Shopping-Sonntage wurden gekippt. Eine Shopping-Night darf die Stadt am 1. Dezember trotzdem ausrichten. Und andere Kommunen dürfen auch weiterhin verkaufsoffene Sonntage veranstalten. Was steckt dahinter? Wir haben bei Heinz Stinglwagner von der City Initiative Augsburg (CIA) nachgefragt.

Lange Einkaufsnacht am 1. Dezember 2017 in Augsburg: Der Christkindlesmarkt hat an diesem Abend bis 24 Uhr geöffnet. Außerdem werden das Engelesspiel, die „Nacht der 1.000 Lichter“, das Winterland und die Märchenstraße organisiert. Zudem haben zahlreiche Geschäfte, Kaufhäuser, Galerien und Gastronomie-Betriebe bis Mitternacht geöffnet.

Strenge Regeln für Veranstaltungen mit geänderten Ladenöffnungszeiten

Die geänderten Ladenöffnungszeiten am 1. Dezember 2017 beschränken sich auf den Augsburger Citybereich sowie auf den südöstlich angrenzenden Bereich Vogeltorplatz/Willy-Brandt-Platz mit City-Galerie und dem westlich angrenzenden Bereich Hauptbahnhof, Bahnhofstraße, Halderstraße bis Frölich- und Stettenstraße sowie die Jakobervorstadt bis zum Jakobertor. Denn bereits seit einiger Zeit können Veranstaltungen mit außerplanmäßigen Ladenöffnungszeiten ausschließlich im Innenstadtbereich durchgeführt werden.

Shopping-Sonntage in Augsburg verboten

Anders ist die Regelung für die Augsburger Marktsonntage. Denn während die Shopping-Night stattfinden darf, hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof Shopping-Sonntage verboten. Damit stellte sich das Gericht gegen eine Entscheidung des Augsburger Stadtrats. Dieser wollte eine Verkaufsöffnung am Europatag im Mai und am Turamichele-Fest im September auch für die nächsten fünf Jahre genehmigen.

Keine einheitliche Regelung

Sowohl die Shopping-Nächte als auch die Shopping-Sonntage finden außerhalb der gewöhnlichen Ladenöffnungszeiten statt. Warum ist erstere genehmigt, während letztere verboten wurde? „Die verkaufsoffenen Sonntage wurden wegen der Sonntagsruhe an den Pranger gestellt. Da die Shopping-Nights werktags stattfinden, gibt es keine Klagen gegen diese“, erklärt Heinz Stinglwagner, Geschäftsführer der City Initiative Augsburg (CIA), auf Anfrage unserer Redaktion.

Künftig könnte es in Augsburg mehr Shopping-Nächte geben

Dabei gibt es auch Pläne, die Shopping-Night künftig häufiger auszurichten, als dies bisher der Fall war. „Das ist seit Langem unser Wunsch. Eine weitere lange Einkaufsnacht im Frühjahr oder Sommer würde uns gut gefallen. Hier sind wir bereits in Gesprächen und werden, wenn gewünscht, den Antrag bei der dafür zuständigen Regierung von Schwaben stellen“, sagt Stinglwagner zu dem Thema.

Viele Kommunen in Schwaben richten weiterhin verkaufsoffene Sonntage aus

Besonders auffällig: Während in Augsburg die Marktsonntage verboten wurden, dürfen umliegende Städte ihre verkaufsoffenen Sonntage weiter anbieten. Dazu gehören beispielsweise Friedberg, Gersthofen und Meitingen, aber auch andere Städte in Bayerisch-Schwaben wie Kempten oder Nördlingen. Wie kann das sein? „Wo kein Kläger, da kein Richter“, fasst Stinglwagner die Thematik zusammen. „Die verkaufsoffenen Sonntage im Umland wurden bisher noch nicht verklagt.“

Sonderverkaufstage als große Chance für den Einzelhandel

„Natürlich ist es ein Ungleichgewicht, welches auch zu Wettbewerbsverzerrung führt. Hier wünschte ich mir eine Gleichbehandlung. Ein Verbot für verkaufsoffene Sonntage kann ich, gerade in der Zeit des boomenden Onlineshoppings, nicht nachvollziehen – hier wiederhole ich mich gerne. Vor einigen Jahren wurden vehement diese verkaufsoffenen Sonntage gefordert und hier in Augsburg auch erfolgreich umgesetzt. Jede Stadt und Kommune sollte die Möglichkeit haben, Sonderverkaufstage anzubieten. Ob sie davon Gebrauch machen oder nicht, sei mal dahin gestellt“, zeigt sich Stinglwagner nach wie vor überzeugt.

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