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Stadtrat Augsburg

Stadtrat Augsburg

Heute entscheidet sich im Stadtrat Augsburg wer die neuen Referenten werden. Die Regierungs-Koalition stellt Kandidaten zur Referenten-Wahl. Grüne und SPD stellen sich quer. Überraschung durch Freie Wähler?

Auf der heutigen Sitzung im Augsburger Stadtrat ist Referenten-Wahl. Zum einen soll der Ordnungs-Referent des Augsburger Stadtrats gekürt werden. Zum anderen steht der Posten des Wirtschafts-Referenten im Augsburger Stadtrat zur Wahl.

Volker Ullrich und Eva Weber an der Spitze?

Die regierenden Parteien in Augsburg sind derzeit CSU und Bündnis Augsburg. Von der CSU kommt Bewerber Volker Ullrich. Eva Weber ist parteilos. Dennoch steht sie auf so mancher Wunschliste. Zumindest bei der Koalition aus CSU und Bündnis Augsburg, schreibt die Augsburger Allgemeine. Das Regierungs-Bündnis setzt auf Geschlossenheit bei der heutigen Referenten-Wahl im Stadtrat Augsburg. Die Referenten-Wahl soll kurz und bündig zu ihren Gunsten erfolgen. Auch vom fraktionslosen Stadtrat Karl-Heinz Englet werden Weber und Ullrich unterstützt. Zusammen kommt das Bündnis so auf 31 Stimmen im Stadtrat Augsburg. Insgesamt gibt es im Stadtrat Augsburg 61. Wären alle Bündnis-Partner anwesend: Kein Problem. Weber und Ullrich hätten gewonnen.

SPD gegen die Kandidaten

Die SPD stellt sich gegen Weber und Ullrich. „Die SPD ist für die Einsparung der beiden Referenten. Daher wird sie die beiden CSU-Vorschläge auch nicht wählen“, so Fraktionschef Stefan Kiefer. Die SPD will das Wirtschafts-Referat gänzlich neu strukturieren. Erst dann wäre für die SPD eine Referenten-Stelle möglich. Die SPD wollte die Wirtschafts-Referenten-Stelle erst anderen Referaten zuordnen. Dadurch könne die Stadt viel Geld sparen. „Hier hätte die CSU-Stadtregierung die Chance, wenigstens einen Teil der Schulden wieder abzutragen.“

Auch Grüne gegen die Wahl

Die Grünen planen auf der heutigen Stadtrats-Sitzung einen Antrag einzureichen. Indem wollen sie die Ausschreibung des Wirtschafts-Referates fordern. Das Ordnungs-Referat soll gestrichen werden, berichtet die Augsburger Allgemeine weiter. Wie es aber aussieht, können sie diesen Wunsch mangels Mehrheit nicht durchbringen. Wenn es dann zu den Wahlen für die Referate kommt, haben die Grünen keine Kandidaten. „Das würde nicht passen, da wir eine andere Position vertreten“, sagt Reiner Erben. Erben ist der Fraktionschef der Augsburger Grünen. Dass die CSU Ullrich ins Rennen schickt, ist für ihn ein „rein parteipolitisches Manöver“

Ass im Ärmel der Freien Wähler?

Die Fraktions-Vorsitzende Rose-Marie Kranzfelder-Poth ist geheimnisvoll. „Da es sich um eine geheime Wahl handelt, halte ich mich im Namen der Fraktion bedeckt.“

Die Freien Wähler haben vielleicht noch ein Ass im Ärmel. Es könnte sein, dass sie erst auf der heutigen Stadtrats-Sitzung einen Kandidaten überraschend ausrufen, so die Augsburger Allgemeine. Wir werden es bis zum Schluss offenhalten, ob es einen Herausforderer gibt“, mirakelt Kranzfelder-Poth.

 

http://www.augsburg.de/index.php?id=45

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