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Seit dem 1. Mai gilt die Arbeitnehmer-Freizügigkeit auch für acht weitere EU-Staaten – den MOEL 8. Bayern ist gewappnet.

Der 1. Mai ist nicht nur Tag der Arbeit in Deutschland. Dieses Jahr ist er auch ein Freudentag für viele Europäer. Ab diesem Sonntag dürfen Arbeitnehmer aus acht weiteren EU-Staaten arbeiten, wo sie wollen. Vorausgesetzt natürlich, sie arbeiten innerhalb der Grenzen der Europäischen Union (EU). Diese Staaten nennt man zusammengefasst MOEL 8. Die MOEL 8 sind Länder aus Mittel- und Ost-Europa. Auch Deutschland bereitet sich auf die Freiheit der MOEL 8 vor.

EU-Arbeitsmarkt größer als US-Arbeitsmarkt

„Damit haben wir in Europa einen Arbeitsmarkt, der erheblich größer ist als der in den USA. Der der EU hat rund 220 Millionen Arbeitnehmer. Der US-Arbeitsmarkt circa 154 Millionen“, so Bayerns Arbeits-Ministerin Christine Haderthauer. „, Wir haben die volle Arbeitnehmer-Freizügigkeit bis jetzt hinaus gezögert. Mit dieser Entscheidung haben wir das richtige Signal gesetzt. Die Massen-Arbeitslosigkeit der vergangenen Jahre ist erfolgreich bewältigt worden. Umso wichtiger war es, den deutschen Arbeitsmarkt vor einer abrupten Überlastung zu schützen. Dies hätte durch die volle Osterweiterung passieren können.

Arbeitsmarkt Bayern stabiler denn je

Unser bayerischer Arbeitsmarkt ist heute stabiler denn je. Wir haben effektive politische Maßnahmen getroffen. Damit sind wir bestens auf die neue Situation vorbereitet. Mit der Lohn-Untergrenze in der Zeitarbeit haben wir Lohn-Dumping und Verdrängungs-Wettbewerb vermieden. Genauso wichtig sind die bestehenden Branchen-Mindestlöhne, Mindest-Arbeitsbedingungen und faire Wettbewerbs-Bedingungen. Diese müssen für alle, die bei uns arbeiten garantiert werden“, so die Ministerin.

Produzierendes Gewerbe profitiert

Auch im produzierenden Gewerbe würden die Unternehmen von der Arbeitnehmer-Freizügigkeit profitieren. Dort gebe es viele Stellen, die bisher nicht besetzt werden konnten. „Ich gehe davon aus, dass sich hier die Arbeitnehmer-Freizügigkeit positiv auswirken wird. Die Wirtschaft kann dadurch den Aufschwung weiter ausbauen. Der Fachkräfte Mangel wird sich aber nicht in Luft auflösen. Es bleibt unsere wichtigste Aufgabe, konsequent unsere heimischen Potentiale für den Arbeitsmarkt zu mobilisieren.

Umbruch auf dem Arbeitsmarkt?

Unsere Arbeitswelt muss alternsgerechter, familiengerechter und migrantengerechter werden. Hier haben wir noch großen Nachholbedarf“, erklärte die Ministerin weiter. „Die Zuwanderung in den Bereich der Niedrig-Qualifizierten durch die Arbeitnehmer-Freizügigkeit bringt Langzeitarbeitslose unter Druck. Diese politische Herausforderung müssen wir jetzt angehen. Sonst verfestigt sich die bestehende Langzeit-Arbeitslosigkeit hierzulande noch stärker. Zu glauben den Menschen nur einen neuen Job geben zu müssen, ist Arbeitsmarkt-Politik von gestern. Gerade Langzeit-Arbeitslose brauchen zukünftig einen ganzheitlichen Ansatz.

Modell-Projekt TANDEM

Wir zeigen mit dem Modellprojekt TANDEM in den Städten Nürnberg und Fürth, wie das gehen kann. Damit sind wir bundesweit Vorreiter“, so die Ministerin abschließend.

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