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Am 26. September entschied Deutschland über seinen 20. Bundestag. Die Stimmenabgabe an den Wahlurnen ergab einen deutlichen Wählerwunsch. Das Volk sehnt sich nach Veränderung, wodurch CDU und SPD in ihrer Vorherrschaft abstürzten. Die Regierungsbildung liegt dem Vernehmen nach nun in den Händen der FDP und Grünen. Die anstehenden Wochen werden allen Parteien Inhaltsdiskussionen und Kompromisse abverlangen. Erst dann wird es zu einer mehrheitlichen Koalition kommen können. Die IHK Schwaben wünscht sich wie alle Wähler allerdings keine ausdauernden Verhandlungen.
Die Zukunft ist jetzt
„Die Sondierungs- und die Koalitionsgespräche erfordern von den politischen Akteuren Sorgfalt und Tempo. Die Unternehmen sind auf politische Erneuerung mit verlässlichen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft angewiesen. Es warten immense Aufgaben auf die künftige Bundesregierung“, sagt Dr. Andreas Kopton, Präsident der IHK-Schwaben. Damit wird klar, dass das künftig regierende Parteienbündnis nicht nur für den einzelnen Bürger von Interesse ist. Die Wirtschaft ist ebenso auf eine stabile Regierungsbildung angewiesen.
Wann erfolgt die Einigung?
Die IHK Schwaben macht deutlich, dass eine Koalition schnellstmöglich zustande kommen müsse. Nichtsdestotrotz bergen die ungewohnten Kräfteverhältnisse gewisse Schwierigkeiten in der gemeinsamen Wertefindung. Dennoch solle das Bündnis noch in diesem Jahr hervorgehen, wie Kopton optimistisch fordert. „Bis Weihnachten sollte eine stabile Regierung stehen, die den Innovations- und Reformstau in Deutschland schnell auflöst“, erklärt der IHK-Präsident.
Darauf soll der Fokus liegen
Wichtiger als eine schnell gebildete Koalition, ist weiterhin eine inhaltsreiche. So denkt auch Kopton: „Das künftige Regierungsbündnis muss unter anderem eine digitale Dekade einläuten, Anreize für Innovationen beispielsweise in Mobilität setzen, die Kosten- und Bürokratiebelastung senken, die Energiewende professioneller und die berufliche Bildung attraktiver gestalten.“ Jeder Tag, an dem diese Themen nicht politisch beeinflusst werden, schiebt die Herausforderungen nur weiter auf. „Je schneller es damit losgeht, umso besser auch für die internationale Wettbewerbsfähigkeit der bayerisch-schwäbischen Unternehmen“, sagt Andreas Kopton abschließend.