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In der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungs-Gericht Augsburg am 03.05.2011 wurden die Klage und der Eilantrag der Lech-Stahlwerke GmbH (LSW) gegen die Sanierungsanordnung des Landratsamtes Augsburg (LRA) vom 12.08.2010 verhandelt und entschieden.
Sanierungsfrist wurde aufgehoben
Aufgrund der bisherigen Grundwasser-Gefährdung durch das bestehende Schlackenbeet ist eine Sanierung grundsätzlich erforderlich. Das stellte das Gericht fest. Damit wurde die Anordnung des LRA in den überwiegenden Punkten bestätigt. Die mit gleichem Bescheid des LRA angeordnete Sanierungsfrist wurde jedoch aufgehoben. Denn das Gericht konnte die behördlich zugrunde gelegte Dringlichkeit der Sanierung nicht erkennen.
Kein akuter Sanierungs-Bedarf
Tatsächlich sind deutliche Verbesserungen der Grundwasser-Situation erkennbar. Zu diesem Ergebnis kam das Gericht. Die Verbesserungen sind auf die im letzten Jahr durchgeführte Sofortmaßnahme zurückzuführen. Die Sofortmaßnahme bestand in Form einer Dichtwand-Umschließung des alten Schlackenbeetes.
Positives Ergebnis für LSW
Zwar steht die schriftliche Urteils-Begründung durch das VG Augsburg noch aus. Dennoch bewertet Dr. Michael Heußen, Geschäftsführer der LSW, das Ergebnis positiv: „Der Schutz des Grundwassers ist für LSW selbstverständlich, genauso wie die Notwendigkeit für weitere Maßnahmen. Die von LSW freiwillig durchgeführte Abdichtung des Schlackenbeetes war erfolgreich.“
Urteil schafft Zeitpuffer
Das Urteil hat LSW und dem Landratsamt Augsburg einen zeitlichen Freiraum verschafft. Nun können das Landratsamt und LSW gemeinsam die Erweiterungs-Pläne diskutieren. Dabei wird die Marktgemeinde Meitingen eingebunden. Zudem kann LSW nun auf Basis einer einvernehmlichen Lösung die angestrebten Verbesserungen zum Grundwasserschutz umsetzen.
Global und regional stärken
Die Lech-Stahlwerke streben eine Verlagerung und den Neubau des Schlackenbeetes im Rahmen der geplanten Werk-Erweiterung an. So kann die LSW den Anforderungen des globalen Marktes gerecht werden. Auch baut die LSW somit ihre Wettbewerbs-Fähigkeit unter Berücksichtigung des Umweltschutzes weiter erfolgreich aus. Für die LSW ist es von wesentlicher Bedeutung, dass der Standort und die Arbeitsplätze nachhaltig gesichert werden.
