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IHK-Vizepräsident ruft Stadt auf Maß zu halten IHK Schwaben
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Ihk Schwaben

IHK-Vizepräsident ruft Stadt auf Maß zu halten IHK Schwaben

 Ernst Holme, IHK-Vizepräsident ruft die Stadt auf, bei den Haushaltsberatungen Maß zu halten, Foto: fotolia.de

Die Haushaltsberatungen im Augsburger Stadtrat laufen. Jetzt meldet sich IHK-Vizepräsident Ernst Holme zu Wort und ruft den Stadtrat dazu auf Maß zu halten und langfristig zu denken.

„Trotz der sich positiv entwickelnden Einnahmen muss der Dreiklang aus Haushaltskonsolidierung, gezielten Investitionen in die Standortqualität und Effizienzsteigerung an erster Stelle stehen. Hält die Stadt in guten Zeiten Maß, kann sie in schlechten Zeiten investieren“, kommentiert Ernst Holme, IHK-Vizepräsident und Regionalvorsitzender Augsburg-Stadt, die Haushaltsberatungen im Augsburger Stadtrat.

Entscheidung über Gewerbesteuer war richtig

Mit zeitlicher Verzögerung hat nun auch die positive wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen Jahre den kommunalen Haushalt erreicht. Neben den staatlichen Schlüsselzuweisungen, die letztendlich ebenfalls durch die Bürger und die Wirtschaft finanziert werden, hat sich auch das Gewerbesteueraufkommen der Augsburger Unternehmen positiv entwickelt. „Nun zeigt sich, dass es im letzten Jahr richtig war, nicht an der Gewerbesteuerschraube zu drehen. Neben dem kommunalen Hebesatz beeinflusst die Ertragslage der Unternehmen die Einnahmen-Situation der Stadt. Erwirtschaften die Unternehmen Gewinne und schaffen neue Arbeitsplätze, dann hat auch die Stadt ihren finanziellen Nutzen: von der Gewerbesteuer bis hin zum kommunalen Anteil an der Einkommensteuer.“ erklärt Ernst Holme, IHK-Vizepräsident und Regionalvorsitzender Augsburg-Stadt.

Maß halten in guten Jahren

Die wirtschaftliche Talfahrt des Jahres 2009 hat gezeigt, wie notwendig langfristige finanzielle Handlungsspielräume im kommunalen Haushalt sind. In guten Jahren gilt es also Maß zu halten. Die eigenen Schulden sollten gesenkt, der Standort durch punktuelle Investitionen gestärkt und Effizienzsteigerungen vor neue Ausgaben gesetzt werden. „Bildung, Mobilität und Innovation sind für den Produktionsstandort Augsburg unverzichtbar. Um in diese Bereiche investieren zu können, muss die Stadt auch in guten Zeiten an anderer Stelle sparen“, betont Holme.

Wo kann die Stadt sparen?

Welche Leistungen muss die Stadt ihren Bürgern und ihren Unternehmen anbieten? Im Kern stehen vor allem die kommunale Daseinsvorsorge und das dafür notwendige städtische Personal. Hierfür gibt die Stadt derzeit rund 220 Millionen Euro jährlich aus. Insgesamt sind 6.000 Mitarbeiter bei der Stadt Augsburg beschäftigt. Die in den letzten Jahren stetig steigenden Personalkosten machen also eine zentrale Kerngröße des städtischen Haushalts aus. Um die Zunahme der Personalkosten trotz der Tariferhöhungen begrenzen zu können, hat bereits die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) eine Reihe konkreter Vorschläge gemacht, von der Reduzierung der Referate und Ämter bis hin zum Ausnutzen der natürlichen Fluktuation. Bis Anfang des nächsten Jahrzehnts scheiden fast 900 Mitarbeiter altersbedingt aus. Welche Stelle wie nachbesetzt werden muss, lässt sich nicht pauschal beantworten. Vielmehr muss im Einzelfall geprüft werden, welche Aufgaben noch erbracht werden müssen und ob diese durch Effizienzsteigerungen aufgefangen werden können.

„Es ist immer schwer zu sparen, in guten ebenso wie in schlechten Zeiten. Der Vorteil guter Jahre liegt allerdings in der Zeit für langfristiges Denken und Handeln – im Unterschied zu kurzfristigen Notmaßnahmen. Die Haushaltsberatungen 2013 sind eine sehr gute Gelegenheit für langfristige Weichenstellungen über das kommunale Wahljahr 2014 hinaus.“ weiß Ernst Holme.