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Die IHK Schwaben fordert, dass der Einzelhandel bis zu vier Mal im Jahr auch sonntags öffnen darf. „Den Anlassbezug für Sonntagsöffnungen muss die Staatsregierung sofort befristet aussetzen. Nur so haben Händler die Chance, coronabedingt entgangene Umsätze zumindest teilweise nachzuholen“, sagt Dr. Andreas Kopton, Präsident der IHK Schwaben.
Situation hat sich durch Corona verschärft
Die IHK Schwaben hatte sich bereits im Mai mit einem entsprechenden Vorschlag an die bayerische Staatsregierung gewandt. Seitdem hat sich die Situation noch weiter verschärft: Anlässe wie Märkte, Messen und Feste – bislang Voraussetzung für verkaufsoffene Sonntage – fallen bis Ende des Jahres aufgrund der Corona-Auflagen weg. „Die Zahl von Sonntagsöffnungen im Jahr 2020 ist verschwindend gering. Uns fehlt jegliches Verständnis, warum ausgerechnet bei diesem Punkt keine Flexibilität möglich sein soll. Die Staatsregierung muss die Sorgen der Händler ernst nehmen“, betont Dr. Kopton.
Fehlende Entschlossenheit in der Staatsregierung
Der IHK-Präsident betont, dass die IHK Schwaben Verantwortliche in der Politik wiederholt auf die dramatische Lage der Einzelhändler hingewiesen hat. Die Staatsregierung habe in dieser außergewöhnlichen Corona-Krise zu sehr vielen ungewöhnlichen Maßnahmen gegriffen. Ausgerechnet hier aber fehle die Entschlossenheit. „Eine befristete Ausnahmeregelung könnte schnell, einfach und ohne Mehrkosten für den Steuerzahler einen vergleichsweise großen Effekt erzielen“, erklärt Kopton. Dafür müsse man auch keine Grundsatzdebatte um das Ladenschlussgesetz führen.
„Wir brauchen kurzfristig eine Entscheidung“
Der IHK-Präsident drängt aber auf Eile: „Wir brauchen hierzu kurzfristig eine Entscheidung der Staatsregierung, wenn man eine Kompensation für den Handel noch in diesem Jahr erreichen will.“ Allein in Bayerisch-Schwaben sind mehr als 20.000 Einzelhändler mit rund 57.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aktiv.
Es brauche grundsätzliche Ausnahmeregelung der Regierung
Den Ansatz von Minister Hubert Aiwanger Innenstädte durch Marktsonntage zu beleben, findet Dr. Andreas Kopton richtig. Doch das sei angesichts der massiven Umsatzverluste des Handels nicht genug. „Viele Städte und Marktgemeinden sind nicht in der Lage, in den nächsten Wochen coronakonforme Marktsonntage zu veranstalten. Daher braucht es eine grundsätzliche Ausnahmeregelung der Staatsregierung, damit Städte und Gemeinden ohne rechtliche Hürden vier verkaufsoffene Sonntage erlauben können.“
Über die IHK Schwaben
Die IHK Schwaben vertritt im Regierungsbezirk Schwaben 140.000 Mitgliedsunternehmen aus den Bereichen Industrie, Handel und Dienstleistungen. Sie ist seit 1843 das Selbstverwaltungsorgan der bayerisch-schwäbischen Wirtschaft. Als Körperschaft des öffentlichen Rechts berät sie Unternehmen, bündelt und vertritt deren Interessen und bildet Menschen in der Region aus und weiter. Sitz der IHK Schwaben ist Augsburg. Darüber hinaus gibt es acht Regionalbüros in Donauwörth, Günzburg, Kaufbeuren, Kempten, Lauingen, Lindau, Memmingen und Neu-Ulm. Ihr gewählter Präsident ist Dr. Andreas Kopton. Als Hauptgeschäftsführer fungiert Dr. Marc Lucassen.