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„Im kommenden Jahr fließen rund 61,1 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Augsburg“, freut sich die Landtagsabgeordnete Carolina Trautner. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2016 erneut gestiegen. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen 28,9 Millionen Euro, der Landkreis Augsburg 32,2 Millionen Euro.
Kommunen gewinnen durch Steuereinnahmen des Freistaats Bayern
Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. So werden die Kommunen im Landkreis Augsburg an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage für die Zuweisung sind die Steuereinnahmen der betreffenden Kommunen aus dem Jahr 2014.
Vor allem Gemeinden mit schwacher Steuerkraft profitieren
Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen im kommenden Jahr bayernweit um rund 90,7 Millionen Euro auf rund 3,23 Milliarden Euro an. Das sind 2,9 Prozent mehr als im Vorjahr 2015. Landtagsabgeordnete Carolina Trautner erklärt dazu: „Die Rekordschlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres werden damit noch einmal übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden.“
Kommunaler Finanzausgleich 2016 auf Rekordhöhe
Der Zuwachs bei den reinen Landesleistungen beträgt mehr als 270 Millionen Euro. Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für das kommende Jahr auf rund 8,56 Milliarden Euro. Das ist der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten. „Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger in Landkreis Augsburg“, verdeutlicht Carolina Trautner. „Der Freistaat Bayern sorgt für seine Kommunen und ermöglicht so wichtige Projekte vor Ort. Davon profitiert die gesamte Bevölkerung.“
Geldsegen als Hilfe beim Ausgleich struktureller Schwächen gedacht
Auch die Stadt Augsburg profitiert 2016 mit insgesamt 126 Millionen Euro von den Schlüsselzuweisungen. Finanzreferentin Eva Weber warnt allerdings vor zu großer Euphorie: Die hohen Zuweisungen sind auch ein Indiz für die strukturellen Schwächen der Fuggerstadt. Der Landkreis Aichach-Friedberg erhält insgesamt 34 Millionen Euro in Schlüsselzuweisungen. Der Landkreis Lindau hingegen erhält 2016 über eine Million weniger als im Vorjahr.
