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Trotz wirtschaftlich stabiler Lage: Haushalt 2016 stellt Landkreis Neu-Ulm vor Herausforderungen
Landratsamt Neu-Ulm

Trotz wirtschaftlich stabiler Lage: Haushalt 2016 stellt Landkreis Neu-Ulm vor Herausforderungen

Thorsten Freudenberger (rechts) und Mario Kraft präsentierten den Haushaltsentwurf 2016: Foto: Jürgen Bigelmayr
Thorsten Freudenberger (rechts) und Mario Kraft präsentierten den Haushaltsentwurf 2016: Foto: Jürgen Bigelmayr

Erst kürzlich präsentierte der Landkreis Neu-Ulm seinen Haushaltsentwurf 2016. Dabei wurde betont, dass der Landkreis seinen Kreisumlage-Hebesatz trotz leicht gesunkener Umlagekraft so niedrig wie bisher halten will. Damit sollen die 17 Städte und Gemeinden im Landkreis geschont werden. In den Haushaltsentwurf 2016 sind Mehrerträge aus dem kommunalen Finanzausgleich von 5,7 Millionen Euro einkalkuliert. Er sieht weiterhin 46,7 Prozentpunkte vor.

von Isabell Walter, Online-Redaktion

Jedes Jahr stellt der Landkreis Neu-Ulm seinen Haushaltsentwurf vor. Doch trotz wirtschaftlich stabiler Lage, rechnet der Landkreis mit hohen Investitionen. Welche in Investitionen geplant sind und wie viel Geld dafür zur Verfügung steht, wurde kürzlich präsentiert.

Landkreis Neu-Ulm rechnet 2016 mit hohen Investitionen

In Schwaben lag der Durchschnittssatz 2015 bei 47,78 und in Bayern bei 47,92 Prozentpunkten. Ob der Landkreis das unterdurchschnittliche Niveau von 46,7 Prozentpunkten halten kann, ist jedoch zweifelhaft. Denn der Investitionsbedarf in den nächsten Jahren ist immens. Zum einen ist der Neubau des Lessing-Gymnasiums in Neu-Ulm geplant. Zum anderen bedarf es einer Generalsanierung oder gar einem Abriss und Neubau des Landratsamtshauptgebäudes. Außerdem sind Klinikstrukturreformen vorgesehen. Um die Großvorhaben des Landkreises finanziell schultern zu können, werde man sich „trotz der weiterhin guten und stabilen wirtschaftlichen Lage im Landkreis noch mehr anstrengen müssen“, mahnte Kreiskämmerer Mario Kraft.

Die Hälfte der Investitionen sollen über Kredite finanziert werden

Heuer sollen die Investitionen in Höhe von insgesamt 13,2 Millionen Euro fast zur Hälfte über Kredite finanziert werden. Der Etatentwurf sieht eine Fremdkapital-Aufnahme von 6 Millionen Euro vor. Der Rest soll zum einen über staatliche Investitionszuschüsse in Höhe von 4,3 Millionen Euro gedeckt werden. Zum anderen werden 2,9 Millionen Euro aus den liquiden Mitteln, also den Rücklagen, entnommen.

Landkreis könnte bis Ende des Jahres mit 57,7 Millionenen Euro verschuldet sein

Damit wird sich die Netto-Neuverschuldung auf knapp 2,5 Millionen Euro belaufen. Zum Jahresende 2016 wird deshalb mit einem Schuldenbestand von 33,1 Millionen Euro gerechnet. Doch der Landkreis ist auch mittelbare Verbindlichkeiten für die drei Kliniken der Kreiskapitalstiftung eingegangen. Rechnet man diese hinzu, wird der Landkreis sogar mit 57,7 Millionen Euro verschuldet sein.

Sanierung und Erweiterung des Illertal-Gymnasiums Vöhringen kostet 18,4 Millionen

Allein in diesem Jahr plant der Landkreis, den Krankenhäusern Investitionszuschüsse über insgesamt 3,6 Millionen Euro zu gewähren. Außerdem soll noch im Sommer 2016 das 18,4 Millionen Euro Projekt Illertal-Gymnasium Vöhringen fertiggestellt werden. Zusätzlich sind 1,3 Millionen Euro für den Grunderwerb und den Bau der NU7-Ortsdurchfahrt in Osterberg veranschlagt. 500.000 Euro beträgt der Ansatz für die Atemschutz-Übungsstrecke des Kreisfeuerwehrverbandes in Illertissen. Für zwei Seniorenheime in Neu-Ulm (Caritas) und Weißenhorn (AWO) gewährt der Landkreis zusammengerechnet 539.000 Euro als freiwillige Leistungen. Die beiden Ausgabeschwerpunkte des Landkreis-Haushalts 2016 sind wieder die soziale Sicherung und die Bildung.

„Unser Landkreis ist wirtschaftlich stark, aber wir schwimmen nicht im Geld“

Landrat Thorsten Freudenberger sieht in Hinblick darauf und auf die anderen bevorstehenden Großinvestitionen dem Jahr 2016 positiv entgegen. „Unser Landkreis ist wirtschaftlich stark, aber wir schwimmen nicht im Geld“, fasste Landrat Freudenberger die finanzielle Situation des Landkreises zusammen. 

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