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von Miriam Glaß, Online-Redaktion
Auch wenn das das Bundeskabinett glaubt, mit der Veröffentlichung der Digitalen Agenda einen entscheidenden Schritt in Sachen Wirtschafts- und Innovationspolitik beschlossen zu haben, fallen die Reaktionen negativ aus. Die IHK Bodensee-Oberschwaben sieht die Digitale Agenda als einen Risikofaktor für die Wettbewerbsfähigkeit der Region an. „Für die Unternehmen in der Region ist die Versorgung mit schnellem Internet Standortfaktor Nummer Eins. Aber die Wirtschaft im ländlichen Raum wird im Konzept der Digitalen Agenda schlicht ignoriert“, so macht Professor Dr. Peter Jany, Hauptgeschäftsführer der IHK Bodensee-Oberschwaben, seinen Standpunkt zur Digitalen Agenda deutlich.
„Herkules-Aufgabe“: Breitbandausbau für Unternehmen
Im Bereich Breitbandausbau ist die Region Bodensee-Oberschwaben bereits tätig geworden. „Seit Jahren gehören sowohl privatwirtschaftliche Akteure als auch kommunenübergreifende Verbünde in der Region Bodensee-Oberschwaben zu den Vorreitern beim koordinierten und kooperativen Breitbandausbau. Dadurch ist ein sehr leistungsfähiges Glasfaser-Backbone, also ein Basisnetz, entstanden“, sagt Jany. „Nun stehen wir aber vor der Herkules-Aufgabe des Ausbaus der letzten Meile bis in Gewerbegebiete und Unternehmen. Und das kostet Geld!“, betont Jany.
Hohe Kosten für den Breitbandausbau
Laut dem Hauptgeschäftsführer der IHK Bodensee-Oberschwaben weist das Konzept der Digitalen Agenda vor allem im Breitbandausbau noch einige Lücken auf. „Offenbar rechnet die Bundesregierung nicht damit, diesen Ausbau finanzieren zu können. Und wenn 2018 flächendeckend Privatnutzer Videos runterladen können, dann hilft das leider keinem einzigen Unternehmen, das große Datenmengen hochladen muss. Das Konzept greift deshalb zu kurz“, erklärt Jany. Aus diesem Grund müssen Land und Kommunen nach einer Lösung für die Breitbandversorgung von Unternehmen suchen. Eine Studie des Ministeriums Ländlicher Raum (MLR) belegt, dass aufgrund der hohen Kosten für viele Unternehmen mit langsamer Internetanbindung eine neue Standortwahl immer mehr zum Thema wird.
Was ist die Digitale Agenda?
Die Digitale Agenda gibt die Leitlinien der Digitalpolitik der Bundesregierung vor und steht für eine Förderung und Gestaltung des digitalen Wandels. Am 20. August 2014 haben die Bundesminister Gabriel, de Maizière und Dobrindt die Digitale Agenda in der Bundespressekonferenz präsentiert. Zu den Kernzielen der Digitalen Agenda gehört zum einen, sich stärker auf das Innovationspotenzial unseres Landes zu konzentrieren. Außerdem soll der Aufbau flächendeckender Hochgeschwindigkeitsnetze und die Förderung digitaler Medienkompetenz Unterstützung erfahren. Um Vertrauen und Sicherheit im Netz für Gesellschaft und Wirtschaft garantieren zu können, muss die Sicherheit und der Schutz der IT-Systeme und Dienste optimiert werden.