Infos zum Bürgerentscheid gehen online

Landrat Johann Fleschhut, Foto: LRA Ostallgäu

Erstmals in der Geschichte des Landkreises Ostallgäu findet am 12.02.2012 ein Bürgerentscheid statt. Hierbei geht es um die Zukunft der Kliniken im Ostallgäu.

Die Informationsseite www.buergerentscheid-ostallgaeu.de zum Klinikentscheid ist online gegangen. Damit soll die Sachlage zwischen Bürgerbegehren und Ratsbegehren dargestellt und Informationen geleifert werden. Denn am 12.02.2012 sind die Ostallgäuer aufgerufen, über die Zukunft ihrer Kliniken zu entscheiden. Nachdem die Sachlage sehr komplex ist, sollen die Seiten Orientierung schaffen und Entscheidungshilfen anbieten. Formalismen zu Bürger- bzw. Ratsbegehren, ein Kontra-Szenario, aber auch ein moderiertes Diskussionsforum wurden eingerichtet.

Johann Fleschhut über die Webseite

„Ein Erfolg des Bürgerbegehrens mit einem Ausstieg aus dem Klinikverbund wäre im Hinblick auf die Zukunftssicherung unserer dann vier kleinen Kliniken fatal. Auf der Webseite führen wir aus, warum. Und mit „wir“ meine ich nicht nur Dreiviertel der Kreistagsmitglieder, sondern eine Menge Experten von den Krankenkassen bis zur IHK. Die kommen ebenfalls zu Wort.“, erklärt Landrat Johann Fleschhut. Im eigens angelegten Forum könnten Bürger über das Thema diskutieren. Fragen an ein Team werde man schnellstmöglich beantworten. Auch der Stimmzettel ist online gestellt.

Landratsamt will Aufklärungsarbeit zum Bürgerentscheid leisten

Die Webseite www.buergerentscheid-ostallgaeu.de stellt eine Maßnahme der geplanten Aktionen dar. Mit diesen möchte das Landratsamt Aufklärungsarbeit zum Bürgerentscheid leisten. „Natürlich wollen wir möglichst viele Bürger davon überzeugen, für das Ratsbegehren zu stimmen“, erklärt Fleschhut. Man habe die besseren Argumente. „Ich kann die Initiatoren des Bürgerbegehrens verstehen. Ihre Motive sind ehrenwert, aber wie sie die Kliniken künftig aufstellen möchten, ist unter den gegebenen Rahmen- bedingungen in Deutschland zum einen nicht mehr finanzierbar und würde zum anderen auf Dauer eine schlechtere Gesundheitsversorgung für die Bürgerinnen und Bürger bedeuten“, macht Fleschhut klar.

Fleschhut appelliert an die Bürger sich zu informieren

Einige Forderungen des Bürgerbegehrens seien bereits umgesetzt. Auch die Klinikschließung in Marktoberdorf habe man zurückgenommen. Und mit dem Zentrum für Altersmedizin und ambulante Operationen stehe der Standort jetzt auf zukunftsfähigen Standbeinen. Auch die Klinikgutachter hätten sich vor kurzem klar für einen Verbleib im Klinikverbund geäußert. Ebenso hätten sie sich für den Erhalt des Kommunal-Unternehmens ausgesprochen. Die Klinikgutachter wurden dabei von der Stadt Marktoberdorf beauftragt. Die Fakten würden für sich sprechen. „Ich bitte alle Ostallgäuerinnen und Ostallgäuer sich zu informieren, sich eine Meinung zu bilden und am 12. Februar zur Abstimmung zu gehen. Denn es geht um sehr viel“, appelliert Fleschhut.

Mehr Infos auch unter www.ostallgaeu.de