Bürgermeister stimmen mehrheitlich für Ratsbegehren

Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren, Foto: Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren

Einladung des Bayerischen Gemeindetages zum aktuellen Stand und Weiterentwicklung des Kommunal-Unternehmens Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren.

Unter Vorsitz von Bürgermeister Manfred Rinderle nahmen Dr. Joachim Klasen (Vorstand des Kommunal-Unternehmens Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren) und Vertreter des beauftragten Gutachter-Unternehmens Kienbaum Stellung. Ausführlich wurde die Strukturen des Gutachtens, der Wirtschaftsplan und weitere Zahlen erläutert. Nach einer intensiven Diskussion sprachen sich fast alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in einer Abstimmung das Ratsbegehren zum Verbleib im Kommunalunternehmen aus. Das Ratsbegehren wurde vom Kreistag beschlossen.

Wirtschaftsplan für 2012 bis 2015 vorgestellt

Im Mittelpunkt der Ausführungen standen die Zahlen des Wirtschaftsplanes 2012 bis 2015. Dieser sieht ab dem Jahr 2013 ein operatives (ohne Berücksichtigung von Zins- und Schuldentilgung) Plus vor. Bei der Vorstellung wurden auch verschiedene Berechnungen vorgestellt. Wie würde sich das Unternehmen abweichend vom Wirtschaftsplan im besten oder schlechtesten Fall entwickeln? Diese Entwicklung wurde positiv aufgenommen.

Bürgermeister Manfred Rinderle zum Wirtschaftsplan

Bürgermeister Manfred Rinderle zu den vorgestellten Zahlen: „Bekanntlich finanziert sich der Landkreis über die Kreisumlage an die kreisangehörigen Kommunen mangels eigener Einnahmequellen. Hohe Defizitabdeckungen verhindern dringende Investitionen des Landkreises in wichtige Projekte und gleichermaßen innerhalb unserer Kreiskommunen. Daher muss dringend die Kehrtwende eingeläutet werden.“ Insgesamt wurden  notwendige Investitionen für einen Fortbetrieb gefordert. Des Weiteren auch,  dass auf die Schulden- und Zinstilgung systematisch geachtet wird.

Spontane Abstimmung zum Verbleib im Kommunal-Unternehmen

Am Ende der rund dreistündigen Diskussion folgte eine spontane Abstimmung. Die große Mehrheit der anwesenden Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sprach sich für einen Verbleib im Kommunal-Unternehmen aus. Landrat Fleschhut bedankte sich für die „große Sachlichkeit und Solidarität“. Es gäbe nur einen Weg hin zu Spezialisierung und Konzentration an den Standorten. Es gibt zwar keine Garantien, aber eine Auflösung des Kommunal-Unternehmens führe sicher zum Misserfolg, so der Landrat (Verwaltungsrats-Vorsitzender des Unternehmens). Er sicherte zu, dass er künftig in jeder Bürgermeister-Besprechung über den aktuellen Stand zu den Kliniken berichten werde.

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