Staatssekretär Füracker unterstützt Breitbandausbau im Landkreis Donau-Ries

von Rebecca Weingarten, Online-Redaktion

Eine gute Internetanbindung hat mittlerweile fast schon den Stellenwert von Strom- oder Wasserversorgung erreicht. Doch gerade in ländlichen Regionen klappt es noch nicht immer optimal mit der Breitbandanbindung. Ein Grund mehr für Landrat Stefan Rößle, sich intensiv um dieses Thema zu kümmern. Aus diesem Grund hatte Rößle Staatssekretär Albert Füracker vom Ministerium der Finanzen, Landesentwicklung und Heimat eingeladen. Am vergangenen Mittwoch war der hohe Besuch in Donauwörth zu Gast. Bei einem Erfahrungs- und Meinungsaustausch mit Bürgermeistern und Breitbandpaten aus dem Landkreis nach Donauwörth wurde über das Thema diskutiert.

Landkreis Donau-Ries verfügt über 30 Millionen Euro Fördermittel

In seiner Begrüßung betonte Landrat Rößle, dass im Landkreis Donau-Ries über 30  Millionen Euro Fördermittel zur Verfügung stehen. Er appellierte an die anwesenden Bürgermeister: Laut Rößle sind hohe Bandbreiten für Gewerbe und Private in gleichem Maße nützlich. „Hochgeschwindigkeitsnetze sind für die ländlichen Gebiete ein überlebensnotwendiger Standortfaktor“, so der Landrat.

Freistaat Bayern investiert 1,5 Milliarden Euro in den Breitbandausbau

Insgesamt 1,5 Milliarden Euro stellt der Freistaat bis 2018 für den Breitbandausbau in Bayern zur Verfügung. Und das, obwohl für den Bereich der Telekommunikation eigentlich der Bund zuständig wäre. Dies stellte Staatssekretär Füracker gleich zu Anfang seiner Rede klar. Mit diesen Mitteln soll bis 2018 ein Ausbau mit schnellem Internet erreicht werden. Ausdrücklich dankte Füracker den Kommunen für ihr Engagement bei diesem Thema. Gleichzeitig verwies der Staatssekretär darauf, dass bereits 1.700 von den 2.056 bayerischen Kommunen bis heute im Verfahren zum Breitbandausbau beteiligt waren und sind.

Bis zu 33 Millionen Euro für Landkreis Donau-Ries

Mit der Übernahme der Breitbandförderung vom Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat im Oktober 2013 sind auch das Förderprogramm modifiziert und die Verfahrensschritte vereinfacht worden. So gibt es jetzt in jedem Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung einen Breitband-Berater. Die Fördersumme je Kommune ist auf bis zu eine Million Euro angehoben worden. Der Staatssekretär hatte auch die Zahlen für den Landkreis Donau-Ries parat: Durchschnittlich 72,3 Prozent der Wirtschaftlichkeitslücke werden ausgeglichen. Damit könnten allein in den Landkreis Donau-Ries bei weitgehender interkommunaler Zusammenarbeit bis zu 33 Millionen Euro fließen. Füracker forderte die Kommunen auf, das Glasfasernetz möglichst weit auszubauen. In Gewerbegebieten wäre ein Ausbau bis ins Haus optimal. Für den privaten Bereich seien die mit dem Ausbau von Kabelverzweigern erreichbaren Bandbreiten gegenwärtig ausreichend.

Breitbandausbau in Bayern schreitet voran

Großes Lob seitens der Teilnehmer gab es für Thomas Gruber vom Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Donauwörth. Auch das so genannte Startgeld Netz wurde von den kommunalen Vertretern gelobt. Bedauert wurde dagegen, dass in vielen Regionen ein weiterer Ausbau auf Grund der EU-Beihilfevorschriften nicht mehr förderfähig ist. Von anderer Seite wurde die Pflicht zu einer technikneutralen Ausschreibung kritisiert. Dies ruft häufig Anbieter von Funklösungen auf den Plan rufe. Staatssekretär Füracker verwies in diesem Zusammenhang auf die geltenden europarechtlichen Regelungen. Außerdem sei Funk gerade in sehr dünn besiedelten Regionen häufig die einzig finanzierbare Alternative. Er kündigte an, dass die Bundesnetzagentur weitere Funkfrequenzen versteigern werde. Füracker versprach, die Anliegen der Kommunen, besonders in Bezug auf eine finanzielle Beteiligung, an den Bund weiterzugeben.