Donau-Ries | 20.04.2011
Bayerisches Landesamt für Daten-Schutz-Aufsicht gibt Fahrten nach Überprüfung eines Google Street View Fahrzeuges in Bayern wieder frei.
Im April 2010 wurde bekannt, dass die für "Google Street View" eingesetzten Fahrzeuge neben Foto-Aufnahmen auch Daten aus WLAN-Funknetzen erfasst hatten. Google selbst räumte ein, dass nicht nur MAC-Adressen und SSID aufgezeichnet worden seien, sondern auch unverschlüsselte Kommunikations-Inhalte. Google stellte sofort die Befahrungen ein. Für die Zukunft sicherte Google zu, gänzlich auf eine WLAN-Daten-Erfassung durch die Google-Fahrzeuge zu verzichten.
Google-Fahrzeuge wieder unterwegs
Die Daten-Erfassung rief Empörung in der Öffentlichkeit hervor. Nach Ankündigung erneuter Befahrungen im Frühjahr diesen Jahres hat das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) mit Unterstützung des TÜV Süd ein Google-Fahrzeug untersucht. Sie stellten fest, dass technischen Einrichtungen zur WLAN-Datenerfassung tatsächlich nicht mehr vorhanden sind. Mit dem Schreiben vom 8. April 2011 hat das BayLDA Google mitgeteilt, dass gegen eine weitere Befahrung in Bayern keine Bedenken bestehen.
Google besucht das Donau-Ries-Gebiet
Google veröffentlichte nun einen neuen Befahrungs-Plan. Auf diesem sind auch erneute Befahrungen des Landkreises Donau-Ries vorgesehen. Die künftigen Befahrungen sollen lediglich der Ergänzung und Verbesserung von Karten-Material dienen. Diese Informationen werden in den Dienst Google Maps eingebunden. Das gab Google im Rahmen der Überprüfung bekannt. Derzeit seien keine weiteren Veröffentlichungen von Panorama-Ansichten in Deutschland geplant.
Rechtliche Lage geändert
Unter diesen Umständen besteht aus datenschutzrechtlicher Sicht, kein (Vorab-)Widerspruchsrecht der betroffenen Haus-Eigentümer bzw. Haus-bewohner. Sollte es entgegen der jetzigen Pläne doch zur Veröffentlichung der Bild-Daten kommen, wird das Bayerische Landesamt für Daten-Schutz-Aufsicht allerdings auf Einräumung eines (Vorab-)Widerspruchsrechts bestehen.
Über Google Street View:
Als erste deutsche Stadt veröffentlichte Google Street View den Ferienort Oberstaufen. Seitdem sind auch die größten deutschen Städte wie Berlin oder Hamburg sichtbar. Google Street View liefert 360-Grad-Panorama-Ansichten von der Straße aus. Diese sollen den Autofahrern zukünftig helfen schneller ihren Weg bzw. ihr Ziel zu finden. Für Aufsehen und einige Schlagzeilen sorgte Google Street View aufgrund der Daten-Schutz-Bedenken vieler Bürger.

Google Street View geht nächste Woche online. Zumindest die 20 größten deutschen Städte sind dann zu sehen. Oberstaufen ist schon seit Dienstag online. [zum Artikel »]
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