Bürgerentscheid nein, Wasserkraftwerk ja

Am Hochablass soll ein neues Wasserkraftwerk der Stadtwerke Augsburg entstehen, Foto: Thomas Hosemann/swa

Bürgerbeteiligung ja oder nein. Im Fall des Wasserkraftwerks am Hochablass hieß es gestern in der Stadtratssitzung kein Bürgerbegehren. 34 Stadträte entschieden sich gegen die Beteiligung der Bürger bei dieser Entscheidung.  Für den Bau des Wasserkraftwerks am Hochablass hat es jedoch keine Auswirkungen. Im nicht-öffentlichen Teil der Stadtratssitzung wurde über den Vertrag zum Bau des Wasserkraftwerks am Hochablass abgestimmt. Dr. Kurt Gribl ist über die Entscheidung glücklich.

Es war eine emotionale Debatte um das Ratsbegehren und um den Bau des Wasserkraftwerks am Hochablass. Für viele Stadträte war der Sinn des Ratsbegehrens und der daraus resultierenden Bürgerbeteiligung nicht klar. Das ein Wasserkraftwerk gebaut werden soll, darin waren sie sich einig, aber die Bürger über das Wasserkraftwerk entscheiden lassen, das wollten sie nicht. So entschieden 34 Stadträte gegen das Ratsbegehren und schlossen somit eine Bürgerbeteiligung an dem Projekt aus.

Dr. Gribl froh über den Bau

Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl hatte das Ratsbegehren auf den Weg gebracht. Er selbst ist für den Bau des Wasserkraftwerks und einen Beitrag der Stadt zur Energiewende vor Ort. Dr. Kurt Gribl wollte die Bevölkerung in diese Entscheidung mit einbeziehen. Auch trotz des gescheiterten Ratsbegehrens ist Dr. Kurt Gribl froh über die Entscheidung, das Wasserkraftwerk zu bauen. Vor der Entscheidung über das Ratsbegehren wurden die anwesenden Stadträte über die wichtigsten Eckdaten des Projekts am Hochablass aufgeklärt. Darauf folgte eine emotionale Debatte über den Hochablass, den Bau des Wasserkraftwerks und das Ratsbegehren.

Vertrag in nicht-öffentlicher Sitzung beschlossen

Auch wenn das Ratsbegehren von Dr. Kurt Gribl gescheitert war, sprachen sich die Stadträte im nicht-öffentlichen Teil der Stadtratssitzung für den Bau des Wasserkraftwerks aus. Im nicht-öffentlichen Teil wurde über den Vertrag zum Bau des Wasserkraftwerks abgestimmt.  Einige Änderungen mussten die Stadtwerke jedoch noch mit in den Vertrag aufnehmen, danach bekamen sie den Zuschlag und damit den Auftrag zum Bau des Wasserkraftwerks am Hochablass.