Bezirk Schwaben: Haushalt positiv gewürdigt

Jürgen Reichert und Bezirk Schwaben Logo, Foto: B4BSCHWABEN/Bezirk Schwaben

Der Bezirk Schwaben kann auf seinen Haushalt 2010 stolz sein. Doch die schwierigen Jahre stehen kurz bevor.

Der Bezirk Schwaben wird vom bayerischen Innenministerium für seinen Haushalt 2010 positiv gewürdigt. Jedoch verweist die Rechtsaufsichts-Behörde bereits jetzt auf die kommenden, voraussichtlich schwierigen finanziellen Jahre. Die Prognose hinsichtlich der allgemeinen finanziellen Entwicklung in den kommenden Jahren sei ungünstig.

Negative Entwicklung

„Die Konjunkturkrise schlägt bei den Bezirken mit Verzögerung erst ab nächstem Jahr durch", so Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert. "Insbesondere weist das Ministerium darauf hin, dass der Bezirk bereits 2011 einer absehbar deutlich negativen Entwicklung der Umlagekraft in Schwaben ausgesetzt sein wird", erläuterte nun auch Kämmerer Heinz Liebert im Bezirksausschuss.

Gut gerüstet in die Flauten-Jahre

Doch der Bezirk gehe gut gerüstet in die Flauten-Jahre. Durch einen konsequenten Sparkurs habe sich der Bezirk im interkommunalen Finanzabgleich verbessert. Der Platz als Schlusslicht mit der höchsten Bezirksumlage wurde wieder verlassen. Inzwischen steht der Bezirk Schwaben von den großen Bezirken am besten da. Der Bezirk liegt nach Oberbayern und Mittelfranken an dritter Stelle. "Pro Einwohner erheben wir jährlich 170 Euro an Umlage für die Bewältigung unserer Aufgaben, die allen Bürgerinnen und Bürgern zu Gute kommen", so der Leiter der Finanz-Verwaltung des Bezirks. Im Vergleich dazu zahlen die Oberbayern mit 239 Euro pro Kopf und Jahr weitaus mehr.

Überschüsse wandern in den Sozialbereich

Zudem vermerkt das Ministerium einen weiteren positiven Aspekt. Der Bezirk Schwaben führt Überschüsse sofort wieder in den Haushalt zurück. Das heißt: Der Bezirk bringt den Soll-Überschuss 2009 von rund 10 Millionen Euro seinen Umlage-Zahlern zugute. Der Hauptteil des Bezirkshaushaltes wird für den sozialen Bereich verwendet. Insbesondere wird damit die Hilfe zur Pflege in Alten- und Pflegeheimen finanziert. Zudem unterstützt das die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. "Man darf nicht vergessen, dass alle Bezirke wegen ihrer Aufgaben ein wesentlicher Faktor in der bayerischen Finanzlandschaft sind", betont Bezirkstagspräsident Reichert.

Unterstützung in Lebensführung und Sicherung der Arbeitsplätze

Gemeinsam setzen die sieben Bezirke 3,5 Milliarden Euro um. Geld, das überwiegend in das Soziale fließt. Damit unterstützt es Menschen in ihrer Lebensführung, vor allem sichert es sehr viele Arbeitsplätze. Nach Jahren des Sparens konnte der Bezirk 2010, seinen investiven Bereich wieder erhöhen. Auch das Konjunkturpaketes II war dabei nicht ganz unschuldig "Der Kompetenz-Zuwachs im Sozialen hat dort zunächst zu zusätzlichen Ausgaben und Stellen geführt", so Liebert. "Dies sind Herausforderungen, die wir jetzt annehmen mussten, um für die Zukunft gut gerüstet zu sein."