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Bayern will bis 2018 ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz schaffen. Dafür legt der Freistaat ein zweites Förderprogramm auf. Damit sollen wesentliche Erleichterungen bei der Breitbandförderung in Städten und Gemeinden einhergehen. Peter Tomaschko setzt sich für den Breitbandausbau in Aichach-Friedberg ein. In diesem Rahmen hat der Landtagsabgeordnete den Leiter des Aichacher Amts für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Aichach, Gebhard Jarde, besucht. Bei dem Treffen wurde der aktuelle Stand beim Breitbandausbau im Landkreis Aichach-Friedberg besprochen.
Finanzielle Hilfen für Kommunen
Die Staatsregierung plant wichtige Verbesserungen im Förderprogramm für den Breitbandausbau. So soll das Förderverfahren vereinfacht und deutlich beschleunigt werden. Unter anderem wird die Gebietsbeschränkung auf Gewerbe- und Kumulationsgebiete wegfallen. Ein Verzicht auf eine Bedarfsermittlung oder die Einführung von Abschlagszahlungen nach Baufortschritt wäre ebenfalls hilfreich. Dadurch müssten die Kommunen ihre Projekte nicht mehr komplett vorfinanzieren. Außerdem wird der Fördersatz um 20 Prozent auf maximal 80 Prozent erhöht. Er liegt zukünftig je nach Finanzkraft der Gemeinde zwischen 60 und 80 Prozent. Besonders finanzschwache Kommunen können in ganz besonderen Einzelfällen sogar bis zu 90 Prozent Förderung erhalten. Zusätzlich dazu erhält jede Gemeinde ein „Startgeld Netz“ von 5.000 Euro für den administrativen Aufwand, den die Beteiligung am Förderverfahren mit sich bringt. Ziel ist es, bis zum Jahr 2018 eine flächendeckende Breitbandversorgung mit einer Bandbreite von mindestens 50 Megabit pro Sekunde sicherzustellen.
Schnelles Internet stärkt Infrastruktur und Wirtschaft
Im Landkreis Aichach-Friedberg sind derzeit 10 von 24 Kommunen im Förderverfahren vertreten. Weitere sollen folgen, denn: „Wir brauchen schnelles Internet in unserer Region, um die Wirtschaftskraft unseres Landkreises zu erhalten und weiter auszubauen“, so Peter Tomaschko. Amtsleiter Gebhard Jarde wies zudem darauf hin, dass jede Gemeinde bereits jetzt ihren Förderantrag stellen kann, ohne finanzielle Nachteile befürchten zu müssen: Mit der Auszahlung wird so lange gewartet, bis die neuen Fördersätze geregelt sind. Abgeordneter Peter Tomaschko hat sich deshalb bereits an alle Bürgermeister gewandt und für die Teilnahme am Förderprogramm geworben. Weitere Gespräche folgen nach Amtsantritt der neuen Bürgermeister.