OB Gribl: „Kritik vom Steuerzahlerbund ist unerträglich“

OB Dr. Kurt Gribl und Norbert Walter, Stadtwerke Augsburg

Stadtwerke und Stadt Augsburg stellen sich vehement gegen die Kritik vom Bund der Steuerzahler am Umbau des Augsburger Hauptbahnhofes.
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Die stets wiederkehrenden Einlassungen des Vorsitzenden des Bundes der Steuerzahler Bayern (BdSt) Rolf von Hohenhau gegen das Projekt sind „sachlich nicht nachvollziehbar und unerträglich“, so Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl. Von Hohenhau versuche mit seiner unsachlichen Kritik vor allem am Umbau des Hauptbahnhofs einem Verkehrsprojekt zu schaden, „das vom Stadtrat und der Augsburger Bevölkerung beschlossen ist, das wirtschaftlich notwendig und nach Prüfung durch die Regierung von Schwaben förderfähig ist.“

Vorwürfe wurden mehrfach entkräftet

Nicht zuletzt, so Dr. Gribl, schade von Hohenhaus ständige Quertreiberei dem BdSt selbst, in dessen Namen er offenbar seine Fehde gegen das Verkehrsprojekt führe. Wie Dr. Gribl in einer Pressekonferenz darlegte, sind die Vorhaltungen des Bundes der Steuerzahler bereits mehrfach entkräftet worden. Der Bund lege immer wieder neue Beschwerden ein ohne angemessene Grundlage.

Vorarbeiten laufen bereits

Auch Norbert Walter, Chef der Stadtwerke Augsburg, weist die Vorwürfe zurück. Das Planfeststellungsverfahren ist bereits am laufen. Im Herbst wird dieses dann abgeschlossen sein. Aktuell laufen die Ausführungspläne und Ausschreibungen für den Umbau des Augsburger Hauptbahnhofes auf Hochtouren.

Projekt ist förderfähig

Die Mobilitätsdrehscheibe kommt allen Nutzern von Straßenbahn, Bus und Zug zu Gute: Sie vernetzt den öffentlichen Regional- und Fernverkehr optimal miteinander. Außerdem verbessert sie den Verkehrsfluss für den Nahverkehr mit Bus und Straßenbahn in der Stadt erheblich. Dies sind - kurz zusammengefasst - die Gründe, warum das von der Stadt Augsburg und der gesamten Region Schwaben unterstützte Großprojekt Mobilitätsdrehscheibe mit öffentlichem Geld gefördert werden kann. Mehrfach hat dies die Regierung von Schwaben auch gegenüber dem BdSt erläutert und bestätigt.

Augsburg wird massiv behindert

„Das ständige Festhalten an Planungen von Vorgestern, wie etwa bei der Pferseer Unterführung, ist hochgradig rückwärtsgerichtet und Fortschritt hemmend“, so Dr. Gribl. „Ich frage mich ernsthaft, ob es im Sinn der Steuer zahlenden Bürger ist, wenn zukunftsweisende Entwicklungen für Infrastruktur, Verkehr und Arbeitsplätze in einer Großstadt wie Augsburg ständig massiv behindert werden. Ich habe fast den Eindruck, dass der Bund der Steuerzahler gerne nach dem Witwe-Bolte-Prinzip verfährt. Danach könnte man frei nach Wilhelm Busch sagen: wovon er besonders schwärmt, wenn es wieder aufgewärmt.“

Hohenau ins Schwarzbuch des BdSt

Weiter hebt der OB hervor: „Wiederholt belästigt von Hohenau mit dem BdSt seine eigene Heimatstadt und erweist sich damit als Bremsklotz für unerlässliche Entwicklungen. Dadurch, dass die wiederholten Vorstöße immer wieder enormen Aufwand für Fachleute und Verwaltung verursachen, werden in der Tat Steuergelder verschwendet. Daher sollte sich von Hohenhau am besten selbst ins Schwarzbuch des BdSt eintragen und sich das Fass ohne Boden selbst verleihen. Vor allem sollte er die teuren Gutachten und den ganzen Aufwand selbst bezahlen müssen.“

Spekulative Kostenangaben

Besonders kritisch sehen Dr. Gribl, Norbert Walter und Baureferent Gerd Merkle die spekulativen Angaben zu den Aufteilungen der zu tragenden Kosten. Bereits genannte Summen, die die Deutsche Bahn übernehmen wird, sind als vorläufige Zahlen zu verstehen. Die Kosten werden insgesamt gleichmäßig auf die Bahn und andere Träger der Baumaßnahmen verteilt werden. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf 100 Millionen Euro. Eine genaue Aufteilung kann zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht erfolgen.

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