Steuern & Recht
Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte - Expertenwissen kompakt!

Blickpunkt: IT-Recht

IT-Verträge: Konflikte programmiert

Expertentipps | 02.05.2014

Dr. Dirk Hermann Voß,  Rechtsanwalt bei Scheidle & Partner Augsburg. Foto: Scheidle & Partner
weitere Bilder
Dr. Dirk Hermann Voß, Rechtsanwalt bei Scheidle & Partner Augsburg. Foto: Scheidle & Partner

Bei IT-Themen geht es in Unternehmen vorrangig um Technik und Organisation. Sorgfältige rechtliche Vorbereitung vermeidet böse Überraschungen, die im Worst-Case zum Scheitern des Projekts führen können.

Für Unternehmen jeder Größe kommt der IT-Architektur als Erfolgsfaktor längst gleichrangige Bedeutung neben Produktentwicklung, Vertrieb und Kapitalausstattung zu. Bei der Implementierung neuer Software und deren Weiterentwicklung oder beim Outsourcing von Datenverarbeitungsprozessen stehen in der betrieblichen Praxis regelmäßig technische und organisatorische Probleme im Mittelpunkt, während rechtlichen Fragen oft nur nachrangige Bedeutung beigemessen wird. Nicht selten scheitern aber ambitionierte IT-Projekte an unklaren oder unvollständigen vertraglichen Vereinbarungen. Schadensträchtige Terminüberschreitungen, Kostenexplosionen, nicht realisierbare Gewährleistungsansprüche oder mangelnde Insolvenz­festigkeit von Softwarenutzungsrechten können dem Unternehmen teuer zu stehen kommen.

Verträge über Entwicklung, betriebliche Implementierung und Nutzung von IT-Hard- und Software, deren Pflege, die Anpassung von Standardprodukten oder das Outsourcing der Datenverarbeitung bewegen sich rechtlich in einem komplexen Gestaltungsfeld von Werkvertrags- und Dienstleistungsrecht, Kauf-, Miet- und Urheberrecht und deren höchst unterschiedlichen Rechtsfolgen, etwa im Hinblick auf Vertragspflichten, Leistungsstörungen, ergänzende gesetzliche Normen oder die Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Englischsprachige Mode-Fachausdrücke verschleiern dabei rechtliche Bedingungen oft mehr als dass sie diese erklären.

So bieten neue Formen der Software-Nutzung wie ASP (Application Service Providing), die unter Schlagworten wie „Software as a service“ oder „Software on demand“ die zeitlich begrenzte Fernnutzung von Softwareanwendungen über Telekommunikation ermöglichen, dem Anwender neben der Kostensenkung bei Anschaffung und Lizenzgebühren, nicht nur jeweils hohe Aktualität, schnelle Implementierung und Verfügbarkeit, sondern bergen auch neue Risiken: Für alltägliche Anwendungen sind die Nutzer dauernd auf fremde Leistungen angewiesen und Software wie IT-Anlagen befinden sich nicht mehr in ihrem Einflussbereich. Entsprechendes gilt für das hochkomplexe Thema der Datenverarbeitung in der sognannten „Cloud“. Vertragliche Regelungen zum Risikomanagement bezüglich Datensicherheit, Geheimhaltung, Speicherkapazität, zeitnaher Fehlerbehebung, Verfügbarkeit, Nutzungsrechten, Insolvenzregelungen und nachvertraglichen Pflichten sind daher unverzichtbar. Bei der Vorbereitung vertraglicher Vereinbarungen ist jeweils sorgfältig zu prüfen, welche Leistungen im Einzelnen in Anspruch genommen werden und wie diese rechtlich zu qualifizieren sind. Ob Leistungen dienstvertraglicher, werkvertraglicher oder mietvertraglicher Natur sind, ist für die Rechtsfolgen entscheidend und sollte bei Vertragsschluss allen Beteiligten bewusst sein. Einem für beide Seiten verbindlichen Leistungsverzeichnis (Pflichtenheft) sowie einem vertraglich vereinbarten Änderungsverfahren kommen ebenfalls zentrale Bedeutung zu.

Vom jeweiligen juristischen Berater fordert dies nicht nur rechtliche Spezialkenntnisse, sondern auch die Durchdringung der betriebswirtschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen im Hinblick auf das unternehmerische Interesse. Scheidle & Partner begleitet Unternehmen aus Mittelstand und Industrie seit vielen Jahren bei der vertraglichen Vorbereitung und Verhandlung von IT-Verträgen. Dabei haben wir die Erfahrung gemacht, dass die individuelle unternehmens- und aufgabenspezifische Gestaltung vertraglicher Vereinbarungen über IT-Leistungen eine Investition darstellt, die sich auch bei scheinbar alltäglichen Verträgen über IT-Leistungen, wie der Erstellung von Individualsoftware oder der Anpassung von Standard-Software an betriebliche Anforderungen, in jedem Fall bezahlt macht. Eine frühzeitig auszuhandelnde Risikoverteilung kann die Auswahl passender Vertragstypen oder auch deren Kombination in einer individuellen Vertragslösung erleichtern. Letztlich geht es dabei stets um die Frage, wer ungeplanten Mehraufwand und die Nachteile einer verzögerten Fertigstellung zu tragen hat. Das Interesse des Auftraggebers ist auf die vollständige Funktionsfähigkeit einer bestimmten Software oder eines vollständigen EDV-Systems gerichtet. Der Anbieter wird dagegen bestrebt sein, seine Standardmodule nach Kaufrecht zu überlassen und weitere Leistungen nach Dienstvertragsrecht zu erbringen, ohne einen „Erfolg“ gewährleisten zu müssen. Konflikte sind programmiert. Versäumnisse bei der Festlegung der vertragstypischen Hauptleistungen und deren Rechtsfolgen sind oft die Ursache für Projektkrisen oder gar gescheiterte Projekte.

Bei der Erstellung und Anpassung von Software sind zudem urheberrechtliche Gesichtspunkte von Bedeutung, wobei sich der Auftraggeber vor allem auch gegen Urheberrechtsverletzungen des Softwarehauses und daraus resultierende Ansprüche Dritter vertraglich absichern muss. Bei Projekt- und Forschungsverträgen über IT-Entwicklungen, deren Bedeutung zunimmt, ist es neben anderen Fragen empfehlenswert, spätere wirtschaftliche Nutzungs- und Verwertungsrechte frühzeitig zu regeln und gesellschaftsrechtliche Implikationen einer Zusammenarbeit zu berücksichtigen.

zurück drucken verlinken

Magazin zum Blättern

Magazin zum Blättern CMG Steuern & Recht

Blättern Sie hier durch das Magazin!

Mobil lesen

CMG Recht Mobil lesen

Jetzt auch auf dem Tablet oder Smartphone lesen, mit der B4B SCHWABEN Kiosk App:

Round-Table Steuern & Recht

6. B4B SCHWABEN ROUND TABLE zum Thema Recht & Steuern.

Downloads zur Ausgabe

Hier finden Sie weiterführende Informationen zu den Inhalten des B4B SCHWABEN CROSSMEDIA GUIDE Steuern & Recht:

Magazin bestellen

Für B4B SCHWABEN Leser kostenfrei!

Gebündeltes Expertenwissen als Print-Magazin:

  • Kompendium praxisbezogener und nützlicher Fachartikel
  • Hinweise und Impulse für den betrieblichen Alltag
  • Porträts von Top-Unternehmen und der Experten aus der Region

Weitere Ausgaben

Noch mehr Expertenwissen: hier finden Sie alle bisher erschienenen Ausgaben des
B4B SCHWABEN CROSSMEDIA GUIDE

Archiv

Header CMG Steuern und Recht

Hier finden Sie die letzte Ausgabe Recht und Steuern: