Infrastruktur braucht mehr als nur ein Strohfeuer

Straßenbau

Deutschland braucht eine gut ausgebaute Infrastruktur. Der Strohfeuer-Effekt alleine bringt aber keinen Aufschwung. Mehr Ausbau-Projekte braucht das Land.

Der IHK-Ausschuss für Verkehr und Logistik hat sich in einem Positionspapier für den weiteren Ausbau der Verkehrswege ausgesprochen. Der Ausbau soll somit über die Projekte aus den Konjunktur-Programmen hinaus weitergehen. Gut ausgebaute Verkehrswege seien für Deutschland unabdingbar. Deutschland brauche dringend leistungsfähige Verkehrswege. Spätestens dann, wenn die Wirtschafts- und Finanzkrise überwunden ist, heißt es in der Erklärung. Infrastruktur sei für ein Export- und Transitland wie Deutschland von höchster Bedeutung. Aber auch für die Mobilität der hier tätigen Unternehmen steht der Ausbau der deutschen Infrastruktur im Brennpunkt. Und selbstverständlich erwarten auch die deutschen Bürger ein höheres Maß an Konsequenz beim Ausbau der Verkehrswege.

Erst Strohfeuer, dann Flächenbrand

Die Transport- und Verkehrsunternehmen fordern unter anderem, dass an den „Strohfeuer-Effekt“ des Konjunkturprogramms angeknüpft werden müsse. Strohfeuer seien kurzfristig zur Überbrückung hilfreich gewesen, reichen aber langfristig keinesfalls aus. Vorgelegt wurde der Vorschlag in einem Papier, das an die Mandatsträger aus der Region versandt wurde. Jetzt in der neuen Legislaturperiode müsse der Umschwung in Angriff genommen werden. Wichtig dabei sind eine längerfristige übergreifende Konzeption und eine darauf ausgerichtete Finanzierung. Es müsse an die Umsetzung baureifer Projekte angeknüpft werden. Diese brachten bisweilen punktuelle Verbesserungen. Die Projekte aus den Konjunkturprogrammen dürften aber kein einmaliger „warmer Regenguss“ bleiben. Die Lkw- Maut-Erhöhung sei vor dem Hintergrund der Branchenlage für viele Unternehmen existenzbedrohend. Besonders aufgrund ausbleibender Transportaufträge und des Konkurrenzdrucks. Diese Mehrkosten können aber kaum an die Endkunden weitergegeben werden. Die Milliarden-Einnahmen aus der Lkw-Maut dürften nicht zur Haushaltssanierung eingesetzt werden. Stattdessen müssten sie zur Beseitigung von Engpässen und zum Ausbau der Straßen verwendet werden. Aber auch der punktuelle Ausbau der Schienen- und Schifffahrtswege sollte davon profitieren. Zudem brauche die Transportbranche wie auch die verladende Wirtschaft Verlässlichkeit und Kalkulierbarkeit. Es müsse Klarheit über die weiteren Entwicklungen bezüglich der Verkehrskosten entstehen. Nur so wäre es den Unternehmen möglich längerfristig gezielt zu planen.