Ideen schützen, um Markterfolge möglich zu machen
Seit mehr als 75 Jahren betreut die Patentanwaltskanzlei Charrier Rapp & Liebau Unternehmen aller Branchen und Größen beim Schutz ihres geistigen Eigentums. Die ent- scheidenden Faktoren dabei: Wissen, offene Worte und Zeit. Für manchen mag es als Randgebiet der Juristerei erscheinen, als selten benötigter Spezialfall – das Patentrecht. Für alle, die schon einmal damit zu tun hatten, ist es ein ebenso spannendes wie wirtschaftlich bedeutendes Feld. Geht es doch, wie Patentanwalt Dr. Bertram Rapp von der Kanzlei Charrier Rapp & Liebau in Augsburg sagt, um nichts weniger als darum, „geistiges Eigentum zu sichern und zu verteidigen“. Anders als beim materiellen Besitz erschließen sich die darin enthaltenen Werte meist nicht direkt. Aber spätestens dann, wenn irgendwo in der Welt unerlaubt und unbezahlt die eigenen Ideen kopiert werden und deswegen ganze Märkte wegbrechen, wird die existenzielle Komponente von Patent- und Markenschutz unmittelbar greifbar. Wer davon betroffen ist? Buchstäblich alles und jeder. „Wenn ich vom Königsplatz zu unserer Kanzlei beim Stadttheater gehe, dann sehe ich überall Produkte und Bauteile, wegen derer wir schon aktiv wurden“, sagt Dipl.-Physiker Rapp. „Und auf jedem anderen Weg auch.“
Ingenieure mit juristischem Sachverstand
Seine Qualifikation macht schon deutlich, worin der grundlegende Unterschied zwischen Patentanwälten und anderen Rechtsvertretern liegt. Genau wie er ist auch sein Kanzleipartner Dr. Stefan Gehrsitz Physiker; Thomas Schwarz und Ulrich Wohlfarth wiederum haben ihren Hochschulabschluss als Dipl.-Ingenieure gemacht. So stehen den Kunden nicht Juristen mit technischem Verständnis zu Diensten, sondern Techniker und Ingenieure mit juristischem Spezialwissen. Weshalb sich auch die Arbeitsweise grundlegend von jener eines Anwalts in anderen Fachgebieten unterscheidet. „Natürlich gehört auch in unserem kleinen Feld das Streiten zum Geschäft. Aber es ist lange nicht der Schwerpunkt unserer Arbeit“, sagt Gehrsitz. Denn die beginnt heute weit im Vorfeld der Einführung von Produkten und Marken und umfasst im Wesentlichen die Recherche am Markt, die Analyse von Schutzmöglichkeiten und fremden Rechten sowie die Beratung für einen markttauglichen, umsetzbaren, verlässlichen und ökonomisch sinnvollen Schutz der unternehmerischen Ideen und Taten.
Sachlicher Ratgeber mit distanziertem Blick
„Wir betrachten unsere Tätigkeit als konstruktiven Beitrag zum Markterfolg“, bringt Schwarz das Selbstverständnis der Kanzlei auf den Punkt. „Dazu gehören in ganz großem Umfang die Prophylaxe und die Prävention.“ Weshalb alle Kanzleimitglieder sich in ihren Fachgebieten – und in jenen ihrer Klienten – stets auf dem neuesten Stand der Entwicklung halten. „Wer sich wirksam schützen will, muss auch wissen, was die Konkurrenz unternimmt.“
Die Lektüre von Fachzeitschriften, der Besuch von Messen, die Recherchen in Bibliotheken und im Internet: Alltag im Leben eines Patentanwalts. Durch seine Fachkenntnisse, verbunden mit dem Wissen um rechtliche Chancen und Risiken, wird er so schon im frühen Stadium einer Entwicklung zum wertvollen externen Berater des Kunden. Als sachlicher Ratgeber mit dem distanzierten Blick von außen erweitert er den Blick aufs Ganze. „Bei unseren Bestandskunden sind wir regelmäßig vor Ort“, berichtet Rapp. „Wir diskutieren mit der Geschäftsleitung, mit den Entwicklern. Wir stellen gemeinsam Überlegungen an, wie und was man schützen kann.
Und wir spannen den Horizont gern auch einmal etwas weiter, um unsere Kunden vor Überraschungen zu schützen.“ Da gehört es zum Beispiel bei einem Hersteller von Küchengeräten oder Waffen schon einmal dazu, auch die Rechte der Nachbauten als Spielzeug im Auge zu behalten. Was immer wieder passiert: Das Kind ist schon in den Brunnen gefallen, die Idee schon gestohlen, der Schaden schon eingetreten. „Solche Anfragen haben wir regelmäßig“, sagt Gehrsitz. Häufig – im Lauf der Zeit haben sich rund um den Globus und quer durch alle Branchen viele Schutzrechte angehäuft – geht es dann in der Tat nur noch darum, „auszuloten, was noch geht und den schlimmsten Schaden abzuwenden“. Der sähe so aus, dass der böse Konkurrent alle Schutzrechte beansprucht und dem eigentlichen Ideeninhaber die Verwendung untersagt oder kostenpflichtig gemacht wird. Schon deshalb könne das Gespräch zwischen Unternehmer und Patentanwalt gar nicht früh genug stattfinden. „Gerade kleinere und mittlere Unternehmen können gar nicht leisten, was bei Großfirmen gang und gäbe ist: das Patent-Scouting oder Patent-Mining. Als Bindeglied zwischen Entwicklungsabteilung und Markt ist das Know-how unserer Kanzlei daher in diesen Fällen besonders wertvoll.“ Die Dienstleistung geht so weit, dass Rapp und seine Kollegen auch Überlegungen anstellen, wie Konkurrenten versuchen könnten, den gewählten Schutz zu umgehen – und entsprechend vorzubeugen. „Gerade bei Patenten besteht die Kunst darin, so viel zu verraten, dass der Schutz eindeutig ist, und so viel für sich zu behalten, dass ein Wissensdieb nicht ohne Weiteres kopieren kann. Das ist eine Fertigkeit, die reifen muss – und die nicht im Lehrbuch steht, sondern nur in der Praxis erworben werden kann.“
Kommunikation als Triebfeder
Das Generalistentum, das sich die Mitglieder der Kanzlei im Lauf vieler Jahre und vieler Fälle quer durch alle Branchen erworben haben, hilft dabei, gedankliche Brücken zu bauen und Chancen zu schaffen. Im ständigen Dialog untereinander verfeinern die Patentanwälte dieses Know-how laufend. „Kommunikation ist nicht nur im Verhältnis zu den Kunden wichtig, sondern auch unter uns selbst die Triebfeder aller Ideen und allen Fortschritts“, sagt Rapp. Diese Erkenntnis sei nicht neu. Genauso wenig wie der Rat, den wichtigsten Faktor beim Schutz geistigen Eigentums nie zu übersehen, die Zeit. „Man kann dieses Thema nicht früh genug angehen. Schon fünf Minuten später kann ein anderer die gleiche Idee haben. Und dann gilt Gorbatschow: ,Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.‘“
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Fachartikel:
Seit 1935 vertritt die Kanzlei inund ausländische Unternehmen aller Größenordnungen auf den Gebieten des Patent-, Markenund Musterrechts. Mit dem Slogan „75 Jahre Zukunft“ machen die Patentanwälte deutlich, dass ihr Fokus dabei nie auf der Bewältigung von Vergangenem lag, sondern stets mit dem Schaffen von Perspektiven und Potenzialen verbunden war. Stets hat sich die Arbeit dabei auch auf Kunden in der Region und deren Schlüsselbranchen wie Maschinenbau, Elektrotechnik und nun auch Mechatronik konzentriert. Auch ist sichergestellt, dass die ganze Bandbreite der möglichen Dienstleistungen abgedeckt ist: von Patenten, Gebrauchsmustern und Design über Marken und Kennzeichen bis zum Lizenzvertragsrecht, Arbeitnehmer-Erfinderrecht und Urheber- bzw. Wettbewerbsrecht.