Erster Nachtragshaushalts

Doppelhaushalt 2017/2018: Augsburg passt Investitionen an

Eva Weber, Zweite Bürgermeisterin, Wirtschafts- und Finanzreferentin der Stadt Augsburg. Foto: B4B WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN
Der Erste Nachtrag 2018 soll im Stadtrat am 30. November 2017 verabschiedet werden. Das sind die Themen, um die es sich dabei drehen wird.

Im November steht die Beratung des Ersten Nachtragshaushalts 2018 an. Damit wird das zweite Jahr des Doppelhaushalts 2017/2018 an die mittlerweile bekannt gewordenen Entwicklungen angepasst. „Die Tatsache, dass das Haushaltsjahr 2016 ohne Fehlbetrag abgeschlossen werden konnte und der Erste Nachtrag 2017 unter dem Blickwinkel der Reduzierung von Haushaltsrisiken aufgestellt wurde, ermöglicht es, die geplante Rücklagenzuführung 2018 zur eventuellen Fehlbetragsabdeckung auf fünf Millionen Euro zu deckeln“, so Eva Weber, Zweite Bürgermeisterin sowie Finanz- und Wirtschaftsreferentin der Stadt Augsburg.

Hier müssen Finanzierungs-Lücken geschlossen werden

Bereits im Grundhaushalt 2018 wurde eine ausreichend hohe Personaldeckungs-Reserve eingestellt. Deshalb werden weder durch reguläre Gehaltssteigerungen noch durch Stellenplan-Entscheidungen neue Kosten erwartet. Anders sieht es bei sicherheitsrelevanten Maßnahmen an Schulen sowie Brandschutz-Maßnahmen wie etwa an Standesamt und Rathaus und diverse Verkehrssicherungs-Maßnahmen aus. Durch eine expansive Baupreis-Entwicklung müssen bei einigen Investitions-Projekten die entstandenen Finanzierungs-Lücken geschlossen werden. Dazu gehören beispielsweise der neue Umkleidebereich an der Sportanlage Süd oder auch Straßenbau-Maßnahmen.

Stadt Augsburg investiert in Bildung und Betreuung

Die vordringlichen Schulsanierungs-Projekte werden im Nachtragshaushalt eingeplant. Beginnend mit der Gesamtsanierung der Löweneckschule ab 2018 werden auch die Werner-Egk-Grundschule und die Anna-Grundschule darin aufgenommen. Auch der Ausbau der Kindertagesstätten wird entsprechend der hohen Nachfrage an Betreuungs-Plätzen verstärkt vorangetrieben. Auch im sozialen Bereich schlagen verschiedene Posten zu Buche. Dazu gehören unter anderem die Einführung des Schülertickets, die spürbare Erhöhung der Zuschüsse an Dritte für soziale Ausgaben und Jugendfürsorge, die allgemeine Erhöhung der Sozial- und Jugendhilfeausgaben sowie die neue Frauenunterkunft.

Stadtentwicklung im Fokus

Auch Projekte in den einzelnen Stadtteilen spielen im Ersten Nachtrag 2018 eine Rolle. Der Sport- und Stadtgarten OASE im Viertel „Rechts der Wertach“ und die Entwicklungskonzepte für die Stadtteile Göggingen und Haunstetten zählen ebenso dazu wie das Sportstätten-Entwicklungskonzept.

Berechnung der Steuerkraft verzögert sich

Das Bayerische Finanzministerium hat mit Schreiben vom 22. September 2017 auf die diesjährigen Verzögerungen bei der Bereitstellung der Einwohnerzahlen durch die Statistischen Ämter von Bund und Ländern hingewiesen. Dies hat Auswirkungen auf die Berechnung der Steuerkraft, der Umlagegrundlagen und der Finanzausgleichs-Leistungen 2018, insbesondere der Schlüsselzuweisungen. Diese können nun stark verspätet bekannt gegeben werden. Vor Januar oder Februar 2018 werden dazu daher keine Informationen vorliegen. Selbst die hilfsweise angekündigten vorläufigen Informationen auf Basis älterer Einwohnerdaten liegen derzeit noch nicht vor. Anpassungen bleiben deshalb dem Zweiten Nachtragshaushalt 2018 vorbehalten.

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