Sicherheitskonzept

Darum setzt die Polizei auf Kameras am Augsburger Königsplatz

Bisher werden Kameras am Königsplatz von den swa zur Verkehrslenkung eingesetzt. Foto: B4B WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN
Bisher werden Kameras am Königsplatz von den swa zur Verkehrslenkung eingesetzt. Foto: B4B WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN
Polizeipräsident Michael Schwald erklärte die Hintergründe zur Videoüberwachung. Foto: B4B  WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN
Bisher werden Kameras am Königsplatz von den swa zur Verkehrslenkung eingesetzt. Foto: B4B WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN
Die Pressekonferenz fand im Polizeipräsidium Schwaben Nord statt. Foto: B4B WIRTSCHAFTSLEBEN SCHWABEN
Zuletzt ist die Anzahl der Straftaten am Königsplatz deutlich gestiegen. Als erster öffentlicher Platz in Augsburg soll er nun videoüberwacht werden. Was sich die Polizei davon verspricht und was sich für die Bürger ändert.

Die Polizei hat ihre Präsenz am Königplatz ausgeweitet: 1.100 Personen wurden am wichtigsten Verkehrsknotenpunkt Augsburg seit März dieses Jahres kontrolliert. Mit der Videoüberwachung soll das Sicherheitskonzept um eine weitere Maßnahme ergänzt werden. Wann genau der Startschuss fällt, ist noch unklar – vermutlich aber im vierten Quartal 2018. Die Kosten dafür werden schätzungsweise bei 250.000 Euro liegen.

Mehr Kriminalität am Köngisplatz

Was für die Videoüberwachung spricht, erläuterte Polizeipräsident Michael Schwald auf einer Pressekonferenz am 6. Dezember: Die Zahl der Gesamtstraftaten am Königsplatz ist zuletzt deutlich gestiegen. Zwischen Januar und September 2015 wurden 135 Straftaten gezählt. Im gleichen Zeitraum 2016 waren es 246, im Jahr 2017 sogar 323. Die Videoüberwachung soll dazu beitragen, die Sicherheitslage am wichtigsten ÖPNV-Knotenpunkt der Stadt zu verbessern.

Kein „Kamerawald“ für Augsburg geplant

Kameras gibt es am Königsplatz bereits. Betrieben werden sie von den Stadtwerken Augsburg (swa). Schwald erklärte, man arbeite eng mit den swa und auch der Stadt zusammen, um einen „Kamerawald“ zu vermeiden. Es besteht also die Möglichkeit, dass einzelne Kameras künftig sowohl von den swa als auch von der Polizei genutzt werden. Allerdings wies Schwald auch darauf hin, dass die Interessen hier sehr unterschiedlich seien: Während die Stadtwerke mit der Videotechnik gezielt den Verkehr beobachten und lenken, hat die Polizei die Sicherheitslage im Fokus. Einsicht in sicherheitsrelevante Aufnahmen soll zudem nur die Polizei erhalten.

Videoüberwachung soll Kriminalität verhindern

Dabei soll die Videoüberwachung vor allem einen präventiven Beitrag leisten. Die Sicherheitslage am Königsplatz soll sowohl objektiv als auch subjektiv verbessert werden. Zudem ist das Ziel, dass Hilfs- und Rettungsdienste im Notfall schneller gerufen werden. Dass die Videoüberwachung auch als beweiskräftige Dokumentation zur Aufklärung von Straftaten eingesetzt werden kann, sieht Schwald als positiven Nebeneffekt.

Die Überwachung ist rund um die Uhr geplant. „Es wird jedoch keinen Kollegen geben, der ausschließlich auf die Monitore schaut. Nicht jeder Taschendiebstahl wird live beobachtet werden können. Aktivitäten, die sich über einen längeren Zeitraum hinziehen – wie beispielsweise eine Schlägerei – werden aber bemerkt“, erklärte Schwald.

Keine Überwachung von Privat- und Gewerbeflächen

Die Videoüberwachung begrenzt sich ausschließlich auf den öffentlichen Raum. Eine Einsicht in Wohn- und Geschäftsräume sowie Außenbestuhlungs-Flächen – beispielsweise vor der MC Donald’s-Filiale oder dem Café Ihle – wird ausgeschlossen. Obwohl es das Gesetz erlauben würde, verzichtet die Polizei Augsburg auf Tonaufnahmen. Während Versammlungen wird es in den jeweiligen Bereichen keine Videoüberwachung geben.

Daten werden nur begrenzt gespeichert

Laut Gesetz dürfen Bilddaten zwei Monate lang gespeichert werden. Die Polizei Augsburg hält die Daten jedoch nur 14 Tage lang vorrätig. Anschließend werden sie komplett gelöscht. Ausgenommen sind Bilddaten, die zur Aufklärung von Straftaten benötigt werden.

Wie effektiv wirkt Videoüberwachung gegen Kriminalität wirklich?

Die Maßnahme ist umstritten. Nicht nur Datenschützer äußern Bedenken. Viele Kritiker argumentieren, dass die Videoüberwachung nicht wirkungsvoll ist. Als Beispiel wird hier immer wieder London aufgezählt: Es heißt, nirgendwo gebe es mehr Kameras – Kriminalität verhindern können sie trotzdem nicht. Polizeipräsident Schwald sagte dazu: „Es gibt viele Ansichten zu dem Thema. Wir sind davon überzeugt, dass die Videoüberwachung zur Sicherheit auf öffentlichen Plätzen beitragen kann.“ Allerdings sei es wichtig, diese Maßnahme nur als einen Baustein eines Gesamtkonzepts zu betrachten. „Die Videoüberwachung ist kein Ersatz anderer polizeilicher Maßnahmen, sondern eine Ergänzung“, sagte Schwald. Auf die Polizeipräsenz am Königsplatz wirkt sie sich deshalb nicht aus: Streifenwagen werden weiterhin vor Ort sein, auch Kontrollen werden wie bislang durchgeführt. Weitere öffentliche Plätze in Augsburg zu überwachen – wie beispielsweise den Helmut-Haller-Platz vor dem Oberhauser Bahnhof – ist derzeit nicht geplant.

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